Sozialsysteme: Ein Plädoyer für Vereinheitlichung

Manche sehen in solchen Gedanken „Sozialismus“, doch schlussendlich geht es um das Überleben der Sozialsysteme. Wären Einheitskassen für alle nicht sinnvoller? Von Marco Maier In Deutschland gibt es unzählige Krankenkassen, sowie die Rentenkasse und zusätzlich noch die Pensionskasse. Bei den Ersteren gibt es zudem noch die Unterteilung in private und […]

EU: Mangelnde Solidarität?

Angela Merkel wirft den Osteuropäern - vor allem den Ungarn, Slowaken, Tschechen und Polen - ständig vor, in Sachen Asylbewerber unsolidarisch zu sein. Dabei ist sie es, die unsolidarisch ist. Von Michael Steiner Die deutsche Bundeskanzlerin wirft vor allem den (mittel-)osteuropäischen Ländern vor, in Sachen Bewältigung der Migrationskrise nicht solidarisch […]

Jean Claude Juncker: „Solidarität ist keine Einbahnstraße“

Für Europa ist die Wahl des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron „ein positives Signal, ein Signal der Hoffnung“, sagt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Interview u.a. mit den „Salzburger Nachrichten". Juncker beklagt zum wiederholten Male die nicht vorhandene Solidarität der osteuropäischen Mitgliedsstaaten. Von Redaktion Macron sei „ein Politiker, der weiß, dass […]

Riesenwirbel um Van der Bellens Kopftuch-Sager

Lange hat es also nicht gedauert, bis der neue Bundespräsident Österreichs, Alexander van der Bellen, seine Großteils weibliche Wählerschaft mit größtmöglicher Wucht vor den Kopf gestoßen hat. Grund für den Wirbel ist ein Interview, in dem Van der Bellen gewissermaßen ein solidarisches Kopftuchtragen aller Frauen angedacht hat. Von Marcello Dallapiccola […]

CETA-Gezerre offenbart ganze Erbärmlichkeit der EU

Das aktuelle, peinliche Gerangel um das Freihandelsabkommen CETA zeigt einmal mehr auf, wie schlecht es um die EU bestellt ist. Während der Haufen abgehobener Technokraten in Brüssel wehleidig aufschreit, bedanken sich in den sozialen Medien Europäer aller Länder und Gesinnungen bei den standhaften Wallonen und ihrem Regierungschef Paul Magnette für […]

Merkel will mehr Solidarität in der EU – Dann soll Schäuble damit anfangen

Angela Merkel fordert „mehr Solidarität“ seitens anderer EU-Staaten in der Flüchtlingskrise. Auch wenn Deutschland derzeit das Ziel der meisten Flüchtlinge ist, sind andere Länder viel mehr betroffen. Was die Kanzlerin dabei vergisst, ist die neoliberale Austeritätspolitik, die Wolfgang Schäuble anderen EU-Staaten aufzwingt. Von Rui Filipe Gutschmidt „Ja es ist richtig,“ […]

EU mahnt bei G7-Gipfel mehr Unterstützung in Flüchtlingskrise an

Die "internationale Gemeinschaft" müsse in der Flüchtlingskrise mehr Solidarität zeigen und anerkennen, dass es sich hierbei um eine globale Krise handle, so EU-Ratspräsident Tusk. Der übte auf dem G7-Gipfel jedoch keine Kritik an der desaströsen Destabilisierungspolitik des Westens in weiten Teilen der Welt. Von Redaktion/dts Zum Auftakt des G7-Gipfels in […]

Steinmeier zu UN-Nothilfegipfel: Bedarf an humanitärer Hilfe größer denn je

Nachdem Deutschland und die anderen Industriestaaten in den letzten Jahren die internationalen Hilfsorganisationen trotz Bitten um mehr Unterstützung haben ausbluten lassen, erfolgt nun ein Umdenken. Steinmeier will mehr Geld in die UN-Nothilfe fließen lassen. Von Redaktion/dts Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor dem am Montag in Istanbul beginnenden UN-Gipfel zur […]