„Die vier Reiter der Apokalypse der modernen Welt“

UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnt vor den „vier Reitern der Apokalypse der modernen Welt“. Er zeichnet ein düsteres Bild der Zukunft. Von Redaktion Die vier apokalyptischen Reiter, die derzeit die moderne Welt bedrohen, sind geopolitische Spannungen, Klimawandel, globales Misstrauen und die Schattenseiten digitaler Technologien, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Mittwoch. „Unsere […]

Italien: Di Maio tritt wohl als M5S-Parteichef zurück

Offenbar bewegt sich Italien auf die nächste politische Krise zu. Der langjährige Chef der linkspopulistischen M5S tritt zurück. Von Redaktion Luigi Di Maio, der langjährige Anführer der linksgerichteten Anti-Establishment-Partei Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, wird von seiner Position an der Spitze der Partei zurücktreten, obwohl er weiterhin als Außenminister in einer Koalitionsregierung […]

Bundesregierung: Deutschland ist ein Einwanderungsland

Die Bundesregierung erklärt Deutschland offiziell zum Einwanderungsland. Man will die legale Migration in die Bundesrepublik gezielt fördern. Von Redaktion Im Nationalen Aktionsplan Integration, dessen erster Teil am Mittwoch das Kabinett passieren soll, betont die Bundesregierung den Status Deutschlands als Einwanderungsland. Die Bundesregierung habe „einen Paradigmenwechsel vollzogen und sich dazu bekannt, […]

Iran-Atomdeal: Trumps Plan stößt in Europa auf Widerstand

Frankreich und Deutschland unterstützen Trumps Plan für einen neuen Iran-Nuklear-Deal nicht. Sie bestehen auf das aktuelle Abkommen mit Teheran. Von Redaktion Berlin und Paris fordern, das bestehende Atomabkommen mit dem Iran beizubehalten und kein neues abzuschließen, wie Washington darauf beharrt. Dies teilten die Regierungen Deutschlands und Frankreichs der Zeitung Izvestia […]

Gasbohrungen vor Zypern: EU will offenbar Finanzhilfe für Türkei kürzen

Ein durchgesickerter EU-Brief löst Streit über Kürzungen der Finanzhilfe für die Türkei im Zusammenhang mit der umstrittenen Gasbohrung vor Zypern aus. Von Redaktion Die Europäische Union prüft seit langem versprochene Strafmaßnahmen gegen die Türkei wegen ihres illegalen militärischen Einmarsches in Nordsyrien sowie wegen ihrer nicht genehmigten Erdgasbohrungen vor der Küste […]

Pistorius will bis zu 200 Kinder aus Griechenland holen

Während andere Bundesländer sich sperren, hat Niedersachsens Innenminister angekündigt, 200 Flüchtlingskinder aus Griechenland holen zu wollen. Von Michael Steiner Unbegleitete minderjährige Asylbewerber, sie gelten oftmals als Eintrittskarte für die Eltern, die selbst kaum eine Chance auf Asyl haben. Und solche befinden sich zu Hunderten in den Flüchtlingslagern auf den griechischen […]

Trump: Gute Beziehungen zu Russland und China sind für die USA von Vorteil

Die Vereinigten Staaten sollten jedoch niemals zulassen, dass andere Länder sie in ihrem eigenen Interesse nutzen, sagte der US-Präsident. Von Redaktion US-Präsident Donald Trump ist der Ansicht, dass Washington gute Beziehungen zu Moskau und Peking unterhalten sollte, aber die Vereinigten Staaten sollten niemals zulassen, dass andere Länder es in ihrem […]

Politikversagen: Bundespolizei muss Anforderungen für Bewerber senken

Dank der höchst erfolgreichen Bildungs- und Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte muss die Bundespolizei die Anforderungen für die Bewerber senken. Von Michael Steiner Die Bundespolizei braucht mehr Personal. Weil neue Stellen geschaffen werden und auch immer mehr Pensionierungen anstehen, ist der Bedarf hoch. Doch die Anforderungen in Bezug auf Deutschkenntnisse und […]

NRW: Keine Aufnahme von Mittelmeer-Migranten

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellt sich gegen die Städte-Initiative zur Aufnahme von Mittelmeer-Migranten. Man wolle keine Privilegierung. Von Redaktion Die Landesregierung stellt sich gegen den Plan von Köln, Düsseldorf und Bonn sowie weiterer 13 Städte und Gemeinden aus NRW, aus Seenot gerettete Bootsflüchtlinge freiwillig aufzunehmen. „Wer Bootsflüchtlinge bevorzugt aufnimmt, provoziert, […]

Sachsens grüne Justizministerin kennt keinen „linken Terror“

Während die Grünen bei Gewalttaten von Rechtsextremisten schnell von „rechtem Terror“ sprechen, sind sie auf dem linken Auge blind. Von Michael Steiner Nach den linksextremistischen Gewalttaten gegen Polizisten in Leipzig-Connewitz sprach Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) von „linkem Terror“. Das lässt dessen Kabinettskollegin, Justizministerin Katja Meier von den Grünen so nicht […]