20.08.19
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Australien baut einen neuen Marinehafen an der Nordküste. Die Militarisierung des Nordens ist ein Muss, um einen Krieg gegen China zu gewinnen. Strategisch kommen auch die USA nicht darum herum. Von Redaktion Die australische Verteidigungsministerin Linda Reynolds teilte mit, die Regierung erkenne die "entscheidende Bedeutung" der Militarisierung Nordaustraliens für die Zwecke...
Im Kampf gegen Rechtsextremisten fordert die Union mehr staatliche Befugnisse und längere Speicherfristen bei der Überwachung verschlüsselter Chats. Von Michael Steiner Der CDU geht der Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht weit genug. Nun soll auch der Überwachungsstaat ausgeweitet werden, wie es der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU)...
Der Iran warnt die USA, den eben erst von Gibraltar freigelassenen Öltanker frei ziehen zu lassen. Teheran erwägt sogar einen militärischen Begleitschutz. Von Redaktion Washington versuchte bereits zwei Mal, den iranischen Tanker Adrian Darya (früher Grace 1) in Gewahrsam zu nehmen, als die britischen Behörden das Schiff bei Gibraltar festhielten. Während...
Russland macht den USA ein Angebot. Man werde keine neuen Raketen in Europa oder Asien stationieren, so lange die Amerikaner dies nicht zuerst tun. Moskau will so ein nukleares Wettrüsten verhindern und spielt den Ball in US-Hände. Von Redaktion Nach dem endgültigen Zusammenbruch und dem formellen Rückzug des Intermediate Nuclear Forces...
Die Volksrepublik China sucht noch nach einem Platz als Großmacht in der Welt. Dabei will Peking insbesondere mit Moskau kooperieren. Von Marco Maier Der Aufstieg von einem verarmten Agrarstaat hin zu einer Großmacht hat auch die chinesische Außenpolitik beeinflusst. Neben den wirtschaftlichen Interessen kommen zunehmend auch geopolitische Agenden ins Spiel. Mangels...
In der CDU wachsen die Auseinandersetzungen zwischen der rechtskonservativen Werteunion und dem Allerwelt-Mainstream der "politischen Mitte". Nach den Landtagswahlen im Osten könnten sie eskalieren. Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Hans Georg Maaßen - wer gewinnt? Von Michael Steiner Hans Georg Maaßen, seines Zeichens Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes, ist ein prominenter Vertreter der Werteunion. Ein...
Die deutsche Justiz sei bei der Bestrafung von Hass und Hetze im Internet zu zögerlich, findet Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert. Man müsse deutlich schneller und schärfer reagieren. Von Redaktion Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine schärfere strafrechtliche Verfolgung von Hetze und Hasskommentaren im Internet gefordert. Bei der Justiz sei "eine Zögerlichkeit zu...
Indien werde von einem "faschistischen" Regime regiert, so Pakistans Regierungschef. Das Nukleararsenal des Landes sei nicht mehr sicher. Von Redaktion Pakistans Ministerpräsident Imran Khan ist in einer Reihe von Twitter-Erklärungen zu einem erbitterten Angriff übergegangen und hat argumentiert, die Welt müsse die Sicherheit des indischen Atomarsenals unter Kontrolle der "faschistischen" Modi-Regierung...
Das Kandidatenduo Schwan und Stegner will im Falle eines Sieges bei der Wahl zum SPD-Vorsitz eine Koalition mit Grünen und Linkspartei anstreben. Von Redaktion Gesine Schwan und Ralf Stegner treten als Bewerberduo für den SPD-Vorsitz an. "Wenn wir sozialdemokratisch regieren wollen, dann geht das nur mit Rot-Rot-Grün", sagte Schwan der "taz"....
Peking versucht den Demonstranten in Hongkong zu verdeutlichen, dass man sich nicht unter Druck setzen lässt. Dazu trainierte die paramilitärische Volkspolizei in Shenzen. Von Redaktion Chinas paramilitärische bewaffnete Volkspolizei hielt weiterhin in Shenzhen jenseits der Grenze von Hongkong Übungen ab, um Spekulationen zu schüren, dass sie eingeschickt werden könnten, um die...
US-Botschafter Grenell drohte mit dem Teilabzug der amerikanischen Truppen. Für Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist dies keine Option. Sie ist Transatlantikerin durch und durch. Von Michael Steiner Erst vor wenigen Tagen drohte US-Botschafter Richard Grenell damit, dass die Vereinigten Staaten einen Teil der in Deutschland stationierten Truppen abziehen könnten. Als Grund gilt die...
Syrer die in Deutschland Asyl erhalten haben und in ihrer Heimat Urlaub machen, sollen ihren Flüchtlingsstaatus verlieren. Dies fordert Innenminister Seehofer. Von Michael Steiner Was zuvor vorrangig von der AfD gefordert wurde, scheint nun auch im politischen Establishment der Bundesrepublik Anklang zu finden. Die Rede ist vom Entzug des Asylstatus von...

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Marschflugkörper: Das Wettrüsten 2.0 beginnt

Das US-Militär testete eine bodengestützte Mittelstreckenrakete, die nach dem INF-Vertrag illegal gewesen wäre. Das nächste militärische Wettrüsten wie während des Kalten Krieges beginnt. Von Redaktion Los...

Bericht: Trump privat von einer Seeblockade Venezuelas „besessen“

US-Präsident Donald Trump ist laut einem Bericht von der Idee einer Seeblockade gegen Venezuela geradezu besessen. Doch das Vorhaben dürfte unmöglich umzusetzen sein, da...