Eine zehn Einheiten starke Flottille ist auf dem Weg von Severomorsk in der Barentssee ins östliche Mittelmeer, um die Einheiten in Syrien zu unterstützen. Die NATO sieht es nicht gerne, dass die russische Marine durch „ihre“ Gewässer in Richtung syrische Küste, in Richtung Aleppo fährt. NATO-Mitglieder streiten über den Zwischenstopp […]
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Auch private Krankenkassen werden die Beiträge erhöhen müssen
Nicht nur die gesetzlichen Krankenversicherungen brauchen mehr Geld, auch die Privatversicherten müssen wohl tiefer in die Tasche greifen. Die niedrigen Zinsen sind mit ein Grund dafür. Von Marco Maier Früher konnten die privaten Krankenversicherer Dank der Investitionen auf den Kapitalmärkten noch zusätzliche Renditen einfahren, um so einerseits ihre eigenen Profite […]
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Jede Toleranz muss auch Grenzen kennen
Die Migrationskrise und die damit einhergehende Willkommenskultur führte dazu, dass die Toleranz der Deutschen vielerorts ausgereizt wurde. Steuert man nicht dagegen, werden die radikalen Kräfte obsiegen und Europa könnte in Flammen aufgehen. Von Michael Steiner Toleranz, also das Erdulden von Situationen, kann man nur bis zu einer gewissen Grenze erwarten. […]
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Die sinnlose K-Frage
Tritt Merkel wirklich noch mal an? Stellt sich ihr Gabriel entgegen, vielleicht Schulz oder doch Steinmeier? Eigentlich alles egal. Es bleibt ja ohnehin alles beim Alten. Da gäbe es deutlich wichtigere Fragen. Von Marco Maier In Deutschland sinniert man wieder einmal um die sogennante K-Frage: Wer wird Kanzlerkandidat bei Union […]
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Amnesty: Deutsche Munition darf nicht gegen Zivilisten eingesetzt werden
Die Verantwortlichen von Amnesty International sollten es einmal als Clowns versuchen. Verlangen diese von der deutschen Regierung ernsthaft eine Garantie dafür, dass sie die Munition die sie an die US-Amerikaner verkaufen, nicht gegen Zivilisten einsetzen. Natürlich setzen die USA keine Munition gegen Zivilisten ein, das beweisen doch über 30 Millionen Tote seit 1945. […]
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Wer braucht den Internationalen Strafgerichtshof?
Drei afrikanische Staaten sind ausgetreten, manche Staaten gar nicht erst beigetreten. So lange nicht gleiches Recht für alle gilt, ist der Internationale Strafgerichtshof ohnehin nur eine Farce. Von Marco Maier Anstatt der bisher 124 Staaten, die dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten sind, bleiben nun nur noch 121 Länder […]
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Großbritannien: Staatlicher Kinderraub fürs Adoptionsbusiness
Die britischen Gemeinden nutzen Regulierungen, die ihnen einen Geldsegen verschaffen und Sozialausgaben einsparen, wenn sie Kinder in staatliche Obhut geben und diese dann zur Adoption freigeben. Eine Mafia von Kinderhändlern hat sich gebildet und visiert ausländische, meist alleinerziehende Mütter oder Väter an, die sich nicht wehren können. Manche behaupten sogar, […]
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Belgische Regierung einigt sich mit Regionen über Ceta
Überrascht das noch wirklich jemanden? Es war doch klar, dass solange verhandelt wird, bis das Richtige - nämlich Zustimmung zu CETA - dabei am Ende das Ergebnis ist. Falls da draußen wirklich noch jemand an "Demokratie" glaubt, der ist nicht mehr zu retten. Von Redaktion/dts Die belgische Regierung hat sich am […]
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„Weißhelme“: Eine Propagandadivision des Westens im Syrien-Krieg
Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty international oder Human Rights Watch sind bislang die bekanntesten Akteure des Westens im Syrien-Krieg. Sie sind oftmals eine gern genommene Quelle für die einseitige Berichterstattung in den westlichen Leitmedien. Derzeit mischen auch die „Weißhelme“ im Informationskrieg mit. Von Christian Saarländer Der Begriff „Weißhelme“ erinnert ein wenig an […]
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ARD & ZDF: Die unendliche Gier des Staatsfunks
Statt Transparenz herrscht beim deutschen Staatsfunk die Gier. Die Deutschen sollen gefälligst jedes Jahr mehr und mehr Gebühren bezahlen, damit der Moloch von ARD und ZDF weiter wachsen kann. Von Marco Maier Heute oder morgen dürfte es fix sein, wie es mit dem Rundfunkbeitrag für den deutschen Staatsfunk aussieht. Hoffnungen […]
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Ukraine: EU soll Gas- und Ölimporte aus Russland halbieren
Aus der Ukraine kommen mit Propagandaphrasen garniert erneut Forderungen an die EU, die Öl- und Gasimporte aus Russland zu reduzieren um den wirtschaftlichen Druck auf Moskau zu erhöhen. Von Redaktion/dts In der Ukraine wächst der Druck auf die EU, die Sanktionen gegen Russland massiv zu verschärfen: "Der Westen sollte seine […]
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Videoüberwachung: Datenschutzbeauftragte des Bundes mahnt zu Vorsicht
Bei der Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum müsse man vorsichtig sein, so die Datenschutzbeauftragte des Bundes. Innenminister de Maizière will das Datenschutzgesetz ändern. Von Redaktion/dts Die Datenschutzbeauftragte des Bundes hat bei der Erweiterung gesetzlicher Möglichkeiten zur Videoüberwachung zur Vorsicht gemahnt. "Ganz allgemein gilt dabei, dass das berechtigte Interesse an […]
