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18.02.19

Michael Steiner

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Immer wieder werden Studien bemüht, die die Notwendigkeit von Zuwanderung zum Thema haben. Doch in Zeiten von Digitalisierung, Automatisierung und Künstlicher Intelligenz ist das ein Trugschluss. Von Michael Steiner Braucht Deutschland Zuwanderung? Wenn es nach einer eben erst veröffentlichten Studie geht dann schon. Dabei werden die in den kommenden Jahrzehnten anstehenden...
Weil der Schutz der Schengen-Außengrenzen weiterhin mangelhaft ist, weitet Schweden die Grenzkontrollen aus. Es gebe eine anhaltende "Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit". Von Michael Steiner In einem Schengen-Bericht im September wurde Schweden wegen der Grenzkontrollen zu anderen Schengen-Ländern scharf kritisiert. Doch nur wenige Monate später erklärte die schwedische Regierung,...
Scharfe Kritik am Integrationswillen von Migranten kommt vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Die Zuwanderer hätten größtenteils "kein Interesse" an den kommunalen Integrationsangeboten. Von Michael Steiner Das sind harte aber klare Worte: "Der Großteil der Zugewanderten hat an unseren Angeboten kein Interesse", sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl,...
Die Stellungnahmen beim Besuch des Papstes in den Vereinigten Arabischen Emiraten zeigen: es geht hin in Richtung "einer Weltreligion" für alle. Von Michael Steiner Der Besuch von Papst Franziskus in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist ein historisches Ereignis. Zum ersten Mal setzte ein katholisches Kirchenoberhaupt seinen Fuß auf die Arabische Halbinsel,...
Politische Gegner des etablierten Parteienkartells stehen wieder einmal im Fokus. Geht es nach der SPD, soll AfD-Chef Alexander Gauland vom Verfassungsschutz überwacht werden. Von Michael Steiner Alexander Gauland, langjähriger CDU-Politiker und nunmehriger Vorsitzender der AfD, steht im Visier der Sozialdemokraten. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert eine Überwachung des...
Künftig gilt in Brandenburg bei den Landtagswahlen ein Gesetz, wonach die Listen paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden müssen. Das ist ein Eingriff in das System der freien Wahl. Von Michael Steiner Grundsätzlich ist es so, dass die Parteien ihre Listen selbst zusammenstellen und nicht selten werden diese in parteiinternen...
Dänemark will als abschreckendes Beispiel für jene dienen, die ohne tatsächlichen Asylgrund ins Land kommen und es trotzdem auf diesem Wege versuchen. Sie leben quasi wie im Gefängnis mit Freigang. Von Michael Steiner In der Europäischen Union gibt es einen technischen Begriff, der die betroffene Personengruppe ganz gut beschreibt: "Nicht-deportierbare abgelehnte...
Bei der Europawahl im Mai könnte der Rassemblement National von Marine Le Pen stärkste französische Fraktion werden. Macrons En Marche sackt ab. Von Michael Steiner Der Rassemblement National (RM, zuvor Front National, FN) von Marine Le Pen profitiert von der allgemeinen Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Macrons Politik. In der November-Umfrage von...
Die Grünen sträuben sich im Bundesrat weiterhin gegen die Einstufung Nordafrikas und Georgiens als "sichere Herkunftsstaaten". Von Michael Steiner Von den Grünen gibt es weiterhin massive Unterstützung für die Asylindustrie. Während die Bundesregierung versucht, die nordafrikanischen Staaten und Georgien als "sichere Herkunftsstaaten" zu deklarieren und so Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern zu...
Der neue Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, will den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern verschärfen und attackiert auch SPD, Grüne und Linke, die in dem Bereich versagen würden. Von Michael Steiner Paul Ziemiak, der neue Generalsektretär der CDU, teilt ordentlich aus. Zumindest was die Irrungen im deutschen Asylrecht betrifft. So warf er...
Nicht nur bei den Wählern ist die SPD unten durch, auch bei den Mitgliedern. Die Sozialdemokraten mussten 2018 einen herben Verlust erleiden. Von Michael Steiner Wer braucht heutzutage noch die SPD? Offensichtlich immer weniger Menschen in Deutschland. In den Umfragen scheint es, als ob die ehemalige Kanzlerpartei bald schon auf das...
Während die CDU die AfD wegen der ausländischen Geldspenden kürzlich noch scharf attackierte, droht der Regierungspartei nun selbst ein Verfahren wegen illegaler Parteienfinanzierung. Von Michael Steiner Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen schmeißen, so lautet ein deutsches Sprichwort. Zumindest die CDU scheint dies jedoch gemacht zu haben, als es...

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