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25.09.18

Michael Steiner

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Von Marokko und Algerien aus wollen immer mehr Migranten über Spanien nach Europa gelangen, nachdem es schwierig bleibt, nach Italien oder Griechenland zu kommen. Von Michael Steiner Bislang stand Algerien nicht wirklich im Fokus, was die Ausgangsländer für die Migration von Afrikanern nach Europa anbelangt. Das dürfte sich nun ändern. Dem...
Gerade die Beratungsfirma McKinsey erhielt enorme Summen aus von der Leyens Bundesverteidigungsministerium. Für das US-Unternehmen arbeitet auch ihr Sohn David. Organisierte Korruption? Und dann auch noch der grundgesetzwidrige Syrien-Einsatz, der gefordert wird... Von Michael Steiner Wenn man es genau nimmt, müsste man im Fall "Von der Leyen, Bundeswehr & McKinsey" eigentlich...
Wolfgang Schäuble hält Massenabschiebungen angesichts der bestehenden Probleme bei Einzelabschiebungen für undurchführbar und plädiert dafür, die Zuwanderer stattdessen zu integrieren. Von Michael Steiner Bundestagsvizepräsident Wolfgang Schäuble drängt darauf, das totale Staatsversagen in Sachen irregulärer Migration einfach zu akzeptieren. Als gewichtige Stimme innerhalb der Union setzt der langgediente Politiker auch parteiintern ein...

Kinder: Minderheit Deutsche

In vielen Kindergärten und Grundschulen in Deutschland beginnen die Mehrheitsverhältnisse bereits zu kippen. Das hat massive Auswirkungen - auch auf das Bildungsniveau. Von Michael Steiner Vor allem in den größeren deutschen Städten im Westen des Landes und in Berlin kann man geradezu zusehen, wie sich die Mehrheitsverhältnisse im Land dramatisch verschieben....
Eigentlich müsste die SPD die GroKo verlassen, nachdem Seehofer Maaßen vom Verfassungsschutz ins Innenministerium wegbeförderte und dafür von Merkel nicht einmal wirklich gerüffelt wurde. Aber die Posten sind wichtiger. Von Michael Steiner Massivst haben die Sozialdemokraten darauf gedrängt, Hans-Georg Maaßen als Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes loszuwerden. Das haben sie zwar geschafft, aber...
Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung nimmt deutlich ab. Rund die Hälfte der Deutschen fordert bereits Neuwahlen ein. Die Mehrheit will Merkel nicht noch einmal an der Regierungsspitze haben. Von Michael Steiner Laut einer INSA-Umfrage für die "Bild" sprechen sich 47 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, während 29 Prozent dies ablehnen...
Sowohl INSA als auch Infratest dimap zeigen: Die AfD kann sich in Deutschland langsam aber sicher stabil als zweitstärkste politische Kraft hinter der Union und vor der SPD etablieren. Von Michael Steiner Für die GroKo sieht es derzeit schlecht aus. CDU und CSU kommen bei INSA momentan auf 27,5, bei Infratest...
Die SPD wollte Maaßen als Präsident des Bundesverfassungsschutzes unbedingt loswerden und hat ihn nun in der Regierungsmannschaft sitzen. Sprengt das die GroKo? Von Michael Steiner Hans-Georg Maaßen gilt eigentlich als ein eher konservativer Beamter, der die Gefahr offenbar eher links als rechts der Mitte sieht und infolge der jahrelangen Tätigkeit als...
Antonio Tajani, der Präsident der EU-Parlaments, fordert die Regierungen der Mitgliedsstaaten dazu auf, sich auf verpflichtende Verteilungsquoten für Asylbewerber zu einigen. Von Michael Steiner Ganz abgesehen davon, dass es sich bei den meisten irregulären Migranten die in die EU drängen nicht um Flüchtlinge gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention handelt, sondern vorwiegend um...
Die Entlassung des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, macht den Weg für eine Neuordnung des Geheimdienstes frei. Von Michael Steiner Gestern wurde laut der "Welt" klar, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen abservieren möchte. Angesichts dessen, dass er zu "unbequem" geworden ist, politisch eine nachvollziehbare Sache. Er ist ein...
Weil die SPD Verfassungsschutzpräsident Maaßen auch gegen den Willen der Union absetzen möchte, fordert CDU-Vize Strobl den Koalitionspartner dazu auf, "einfach mal die Klappe" zu halten. Von Michael Steiner Derzeit zeigt die GroKo nur wenig Geschlossenheit. Die CSU treibt die CDU ein wenig vor sich her und die SPD sieht sich...
In der Union werden Stimmen laut, die einen anderen Umgang mit den AfD-Wählern einfordern, um diese zurückzugewinnen. Immerhin seien viele ehemalige Unionswähler dabei. Von Michael Steiner Offenbar sieht man innerhalb der Union nun die Felle der Partei wegschwimmen, zumal die Alternative für Deutschland in den Umfragen weiterhin stark bleibt und auch...

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Von Marokko und Algerien aus wollen immer mehr Migranten über Spanien nach Europa gelangen, nachdem es schwierig bleibt, nach Italien oder Griechenland zu kommen. Von...

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Unmittelbar vor einem Gespräch bei Gesundheitsminister Jens Spahn heute Dienstag in Berlin warnen Wohlfahrtsexperten die Bundesregierung vor weitreichenden Folgen einer sozialen Dienstpflicht. Von Redaktion Bei...

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Es gibt Dinge zwischen Himmel und Erde, die sich nicht erklären lassen. In Russland sieht man das auch etwas anders als im Westen -...