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20.01.19
Kriminelle Ausländerclans sollen verstärkt ins Visier des BKA rücken. Man will der Organisierten Kriminalität an den Kragen. Von Redaktion Das Bundeskriminalamt (BKA) will sich intensiver als bisher um die Straftaten ausländischer Clans kümmern. So werde im nächsten Lagebild zur Organisierten Kriminalität, das im Mai oder Juni veröffentlicht werde, erstmals ein Kapitel...
Nach einer neuen, bisher unveröffentlichten Studie des Mainzer Max-Planck-Instituts für Chemie gibt es durch Feinstaub weitaus mehr vorzeitige Todesfälle als bisher angenommen. Von Redaktion Als Hauptverursacher des Problems benennt der Verfasser der Studie die Landwirtschaft.  Demnach sterben in Deutschland rund 120.000 Menschen pro Jahr vorzeitig durch Feinstaub, fast doppelt so viele...
In einer von Tacheles.e.V. durchgeführten Online-Befragung zu den Folgen und Auswirkungen von Sanktionen im SGB II befanden 86,9 % aller Befragten, dass Sanktionen zur Arbeitsmarktintegration nicht geeignet sind. Von Redaktion Zur Vorbereitung der Anhörung beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu den Sanktionen bei Hartz IV am 15. Januar 2019 hat der Erwerbslosenverein Tacheles...
Die Zahl der Flüchtlinge, die über ein humanitäres Förderprogramm der Bundesregierung freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, ist in den vergangenen drei Jahren deutlich gesunken. Von Redaktion Von Januar bis Ende November 2018 nahmen nach Angaben des Bamf 15.089 Menschen das Angebot in Anspruch. Im gesamten Jahr 2017 zählte die Behörde 29.522...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt prüfen, ob eine Altersbestimmung bei jungen Migranten durch Ultraschall möglich ist. Von Redaktion "Ich kann Ärzte verstehen, die zurückhaltend mit Röntgen sind, wenn sie das Alter von jungen Migranten bestimmen sollen", sagte Spahn der "Neuen Westfälischen". "Aber wir brauchen die Altersbestimmung. Denn das hat Auswirkungen auf...
Die Polizisten in Deutschland haben nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auch 2018 einen Rekordberg an 22 Millionen Überstunden vor sich her geschoben. Von Redaktion Die Zahl verharre seiner Schätzung nach trotz des jüngsten Aufbaus von Stellen auf ähnlichem Niveau wie im Vorjahr, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow der "Neuen...
Vertreter von allen Bundestagsparteien bis auf die AfD wurden Opfer eines Hackerangriffs und sehen sich mit Leaks konfrontiert. Von Michael Steiner Wie das RBB-Inforadio berichtet, wurden hunderte Politiker auf Bundes- und Landesebene Opfer eines Hackerangriffs, bei dem persönliche Daten erbeutet wurden. Ziel waren Vertreter aller Bundestagsparteien bis auf die AfD, so...
Im sächsischen Döbeln wurde ein Bombenanschlag auf das örtliche AfD-Büro verübt. Offenbar ein linksterroristischer Anschlag. Von Michael Steiner Am Donnerstagabend ereignete sich vor dem AfD-Büro im sächsischen Döbeln eine schwere Explosion. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts auf eine politisch motivierte Straftat gegen Linksextremisten, für die die Rechtspartei ein politischer...
Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind sieht eine Ursache von Amokfahrten wie in der Silvesternacht in Bottrop und Essen mit acht Verletzten in einem wachsenden Bedrohungsgefühl durch die Zuwanderung. Von Redaktion "Es brodelt in den Leuten, und dann kommt es plötzlich zum Ausbruch", sagte Schwind der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ)....
Mehrere Rentenreformen, welche die gesetzliche Rente faktisch zerstörten, sowie die Diskussionen um eine Anhebung des Rentenantrittsalters sorgen dafür, dass immer mehr Deutsche Angst vor der Altersarmut haben. Von Marco Maier Das deutsche Rentensystem wurde in den vergangenen Jahren immer wieder diversen "Reformen" unterzogen, die vor allem der privaten Versicherungswirtschaft zugute kamen....
Jobcenter in Niedersachsen haben an deutlich mehr sogenannte Flüchtlingsbürgen Bescheide verschickt, als bislang bekannt. Die Zahlen sind höher als bislang bekannt, Bund und Land versprechen eine baldige Lösung. Von Redaktion Auf Anfrage der AfD hatte die Bundesregierung bereits mitgeteilt, dass 764 Bescheide in Höhe von 7,2 Millionen Euro ergangen sind. Hinzu...
Weil viele Asylbewerber gegen abgelehnte Bescheide klagen, bleibt die Belastung an den deutschen Verwaltungsgerichten weiterhin hoch. In diesem Jahr werden es rund 100.000 Fälle sein. Von Michael Steiner Obwohl die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber zurückgeht, ist noch lange keine Entlastung an den deutschen Verwaltungsgerichten in Sicht. "Wir gehen derzeit davon...

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