Unersetzbare Merkel?

CSU-Chef Markus Söder hält Bundeskanzlerin Angela Merkel faktisch für unersetzbar. Man werde ihr noch nachtrauern. Von Michael Steiner Angela Merkel (CDU), die Schweigekanzlerin, die sich zumeist nur zu unwichtigen Themen äußert, sei kaum ersetzbar, findet CSU-Chef Markus Söder. „Ich glaube, dass viele Angela Merkel noch nachtrauern werden, wenn sie 2021 […]

Union kritisiert Habecks Asyl-Vorstoß

Grünen-Chef Habeck will im Alleingang Migranten von Griechenland nach Deutschland holen. Das stößt bei der Union auf scharfe Kritik. Von Redaktion Die Bundesregierung lehnt einen „Alleingang“ zur Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln ab. „Bei einem Alleingang Deutschlands zum jetzigen Zeitpunkt würden sich die anderen EU-Länder ihrer Verantwortung entziehen“, […]

AfD-CDU-Kooperationen: Weidel konstatiert CDU-Führung Realitätsferne

Die CDU-Parteiführung sei von der Realität weit entfernt, wenn sie die Zusammenarbeit mit der AfD von oben herab verbieten wolle, so Alice Weidel. Von Redaktion AfD-Fraktionschefin Alice Weidel geht davon aus, dass es zu Regierungskoalitionen zwischen CDU und AfD kommen wird. „Manche Gebietsverbände der CDU wollen mit der AfD zusammenarbeiten, […]

CDU-„Deutschland-Rente“ – noch mehr Geld für Versicherungskonzerne?

Die CDU will das Konzept einer „Deutschland-Rente“ als zusätzliche private Altersvorsorge beschließen. Wird dies wie die „Riester-Rente“ ein Geschenk an die Versicherungskonzerne? Von Michael Steiner Bei ihrem Parteitag in Leipzig will die CDU das Konzept einer neuen staatlich organisierten Altersvorsorge beschließen, die eine Alternative zur bisherigen Riester-Rente werden soll. Ein […]

Kurswechsel: Kretschmer kritisiert Merkel-Kurs

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kritisiert den Merkel-Kurs seiner CDU. Er fordert Taten statt leerem Geschwätz. Von Michael Steiner Nach dem herben Wahlergebnis der CDU in Sachsen fordert Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Partei zu einem umfassenden Kurswechsel auf. „Entweder wir ändern unsere Politik, oder die Leute ändern die Zusammensetzung des Bundestages“, […]

Bootsmigranten: CDU-Spitze gegen Ablehnung pauschaler Aufnahmequote

Konservative CDU-Mitglieder wollen am Parteitag einen Antrag gegen die pauschale Aufnahme von Bootsmigranten stellen. Die CDU-Spitze will diesen nicht unterstützen. Von Michael Steiner Die konservative Parteibasis der CDU, darunter die „Werte-Union“, hat einen von rund 500 Mitgliedern unterstützten Antrag für den CDU-Parteitag am kommenden Freitag und Samstag vorbereitet. Dieser lehnt […]

CDU-Bundesparteitag: Richtungsdebatte ohne Personalentscheidungen

Beim bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Leipzig dürfte vor allem um die Ausrichtung der Partei gestritten werden. Personalia stünden nicht zur Debatte. Von Redaktion Der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann (CDU), erwartet keine Personalentscheidungen auf dem bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Leipzig.“Die Frage der Kanzlerkandidatur wird erst in einem Jahr entschieden“, betonte […]