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Ein Leopard 2 der Bundeswehr. Flickr / Bundeswehr CC BY-ND 2.0
Ein Leopard 2 der Bundeswehr. Flickr / Bundeswehr CC BY-ND 2.0

Stoltenberg: Deutschland muss massiv aufrüsten

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert die Bundesregierung dazu auf, die Bundeswehr massiv aufzurüsten: "1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent." Deutschland müsse im westlichen Militärbündnis eine stärkere Rolle einnehmen.

Von Redaktion

Im Hinblick auf den bevorstehenden NATO-Gipfel in Großbritannien fordert der Generalsekretär der westlichen Militärallianz Deutschland dazu auf, die Rüstungsausgaben noch stärker in die Höhe zu treiben. "1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent", sagte er im Hinblick auf die ohnehin schon eingeplanten massiven Erhöhungen bei den Finanzmitteln für das deutsche Militär der "Bild am Sonntag".

Er begrüße, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben auf nunmehr 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung deutlich erhöhe: "Aber ich erwarte, dass Deutschland noch mehr tut." Für den Norweger ist klar, dass die Bundesrepublik innerhalb des Kriegsbündnisses deutlich mehr Leistung bringen muss. "Deutschland hat sich wie alle NATO-Mitglieder 2014 zu dem Zwei-Prozent-Ziel verpflichtet. Ich gehe davon aus, dass es dies auch weiter anstrebt. Zumal Deutschland allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle hat", erklärte er.

Stoltenberg trat der Sorge entgegen, US-Präsident Donald Trump könne das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen. "Präsident Trump hat mir gegenüber mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der NATO ist", sagte Stoltenberg: "Noch wichtiger: Taten sagen mehr als Worte. Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen." Hierbei geht es vor allem um eine militärische Bedrohung gegenüber Russland. Allerdings sei das transatlantische Band "nicht naturgegeben": "Es muss jeden Tag aufs Neue geknüpft werden, sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika."

Im Umgang mit Russland setzt Stoltenberg auf eine Doppelstrategie: "Wir müssen Russland eine Botschaft der Stärke und Einheit schicken. Dass wir bereit sind, uns zu verteidigen. Gleichzeitig sind wir zum Dialog bereit. Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg und kein Wettrüsten. Wir streben ein besseres Verhältnis zu Russland an und zugleich sind wir vorbereitet auch mit einem schwierigen Verhältnis fertig zu werden." Wobei man ihm diese Worte nicht abnimmt, zumal die NATO mit ihrer immensen Aufrüstung in Osteuropa Russland ja geradezu dazu zwingt, mehr Präsenz an der Grenze zur NATO zu zeigen.