Die schwarz-rot-grüne Einheitsfront hat mit dem Infektionsschutzgesetz einen offensichtlich grundgesetzwidrigen Anschlag auf die Grundrechte durchgeführt. Von Michael Steiner Auch wenn
Schlagwort: Bundesregierung
Deutschland im Würgegriff der Lockdown-Sekte
Trotz aller Daten, die die Nutzlosigkeit von Lockdowns belegen, regiert die Lockdown-Sekte in Deutschland mit eiserner Hand. Von Michael Steiner
Grüne. Wille. Macht.
Ohne eine grüne Beteiligung scheint die Bildung einer Bundesregierung im Jahr 2021 kaum mehr möglich zu sein. Der Wille zur
Linke: Keine Rüstungsausgaben für Konjunkturprogramm
Bei der Linken empört man sich darüber, dass die Bundesregierung im Zuge des Konjunkturprogramms auch Rüstungsausgaben vorziehen will. Es gebe
Lauterbach wettert gegen Lockerungen in Thüringen
Die Bundesregierung müsse die Landesregierung in Thüringen wegen der Lockerungen der Corona-Maßnahmen unter Druck setzen, fordert SPD-Politiker Lauterbach. Von Redaktion
Nord Stream 2 hat weiterhin die Unterstützung Berlins
Trotz des anhaltenden Drucks Washingtons und eingefleischter Transatlantiker in Deutschland selbst, hält die Bundesregierung an Nord Stream 2 fest. Von
Deutsche Bundesregierung will keine Ministergehälter spenden
Österreich tut es, die Philippinen auch – und Deutschland? Da sehen die Minister keine Veranlassung, ihr Einkommen angesichts der Krise
BDI: Bundesregierung muss bezüglich des Coronavirus handeln
BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang äußert sich zu den aktuellen Entwicklungen beim Corona-Virus: “Koordiniertes wirtschaftspolitisches Vorgehen der Bundesregierung gefordert.” Von Redaktion “Die
EU-Budget: Grüne werfen Bundesregierung Knausrigkeit vor
Die Bundesregierung sei bei den EU-Budgetverhandlungen zu knausrig, so der Grünen-Europaabgeordnete Giegold. Von Michael Steiner Nicht am deutschen Wesen, dafür
Ausfuhr von Kohle- und Gas-Kraftwerken: Grüne kritisieren Bundesregierung
Weil die Bundesregierung Exportkreditgarantien für Kohle- und Gas-Kraftwerke vergab, kommt scharfe Kritik von den Grünen. Von Redaktion Die Bundesregierung hat
Bundesregierung: Deutschland ist ein Einwanderungsland
Die Bundesregierung erklärt Deutschland offiziell zum Einwanderungsland. Man will die legale Migration in die Bundesrepublik gezielt fördern. Von Redaktion Im
Österreich: Grüne erhalten Schlüsselressorts
Die Grünen erhalten in der neuen österreichischen Bundesregierung einige Schlüsselressorts. Sebastian Kurz setzt Vertraute in wichtige Ministerien. Von Michael Steiner
