Vorzeigestaat Kanada? Eher nicht…

Kanada galt lange Zeit als das "bessere Amerika". Allerdings gleicht sich der nordamerikanische Staat zumindest in Sachen Schulden seinem südlichen Nachbarn an. Von Marco Maier Wer das Wort "Kanada" hört, denkt wohl zuerst an Wildnis, Bären, Mounties (wer kennt sie noch, die Serie "Ein Mountie in Chicago"?) und freundliche Menschen, […]

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Undemokratische EU will „illiberale Demokratien“ bestrafen

In Brüssel stößt der Vorschlag von Österreichs Bundeskanzler Kern, "illiberale Demokratien" in der EU finanziell zu bestrafen, auf Wohlwollen. Das ist an Zynismus kaum zu überbieten. Von Marco Maier Am Montagabend sagte Österreichs Bundeskanzler, Christian Kern (SPÖ), er wolle jene EU-Staaten finanziell bestrafen, die rechtsstaatliche oder demokratische Grundprinzipien verletzen würden. […]

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Mossul – das alliierte Schlachthaus

Die irakische Stadt Mossul avanciert immer mehr zum alliierten Schlachthaus. Die Zahl der zivilen Todesopfer explodiert. Von Marco Maier Beim Kampf um Aleppo in Syrien starben infolge der Kampfhandlungen – wie in jedem Krieg – Zivilisten. Politik und Medien im transatlantischen Westen nutzten diesen Umstand aus, um Russland öffentlich zu […]

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Vor G20-Gipfel: Indiens Modi bei Israels Netanjahu

Indien und Israel arbeiten seit Jahren bei Landwirtschaft und Wasserwirtschaft eng zusammen. Nun ist auch die Rüstungsindustrie in gemeinsame Projekte eingebunden. Eine interessante Zukunft, die die indisch-israelische Partnerschaft erwartet. Von Viribus Unitis Indien hatte Israel 1950 anerkannt – zwei Jahre nach der Staatswerdung in 1948. Diplomatische Beziehungen wurden aber erst […]

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Juncker: Das EU-Parlament ist unseriös und lächerlich

Weil nur rund 30 der 751 Abgeordneten bei der Debatte zur endenden EU-Präsidentschaft Maltas anwesend waren, rastete EU-Kommissionspräsident Juncker aus. Von Marco Maier Offenbar ist Malta für die EU-Parlamentarier zu unwichtig. Normalerweise ist der Plenarsaal des Europäischen Parlaments bei Debatten zum Ende der halbjährlichen Präsidentschaft der einzelnen Mitgliedsländer relativ gut gefüllt. […]

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Ausländerkriminalität: Fakten statt Beschönigungen

Die Diskussion um die Ausländerkriminalität wird gerne auf ideologischer Basis geführt. Dabei braucht man sich nur an Fakten zu halten. Vor allem jedoch kann man diese Erkenntnisse auch in der Migrationspolitik anwenden. Von Michael Steiner Will man sich mit dem Thema Ausländerkriminalität in Deutschland befassen, heißt es oftmals, dass man […]

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Grenzschutz: Italien fordert EU-Sanktionen gegen Österreich

Die Ankündigung von Verteidigungsminister Doskozil, die österreichisch-italienische Grenze von Soldaten gegen illegale Migranten schützen zu lassen, sorgt in Rom für Unmut. Von Michael Steiner Erst kündigte der sozialdemokratische Verteidigungsminister Österreichs an, bald bis zu 750 Bundesheer-Soldaten an den Brenner zu stellen, um die illegale Migration aus Italien einzubremsen, nun folgte […]