Viele afrikanische Staats- und Regierungschefs hätten Bundeskanzler Sebastian Kurz gesagt, die EU solle mit der Politik der offenen Grenzen aufhören. Von Michael Steiner Die EU-Politik der offenen Grenzen stößt offenbar bei vielen afrikanischen Staats- und Regierungschefs auf Ablehnung. Bei seiner Reise durch Afrika hätten ihm einige Staatschefs „Hört auf mit […]
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Festung Europa?
Einerseits erlauben die europäischen Regierungen weiterhin eine Massenzuwanderung nach Europa, andererseits sprechen sie davon, die EU-Außengrenzen schützen zu wollen. Wie realistisch ist eine „Festung Europa“? Von Michael Steiner Politiker und Parteien des linken politischen Spektrums sind mehrheitlich relativ liberal, was die Migration nach Europa anbelangt, wobei sie vor allem der […]
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Animierte Karte: 2.400 Jahre europäischer Geschichte
Europa hat eine höchst bewegte Geschichte. Staaten und Reiche kamen und gingen – und prägten dennoch die Zusammensetzung der Bevölkerung und die heutigen Grenzen. Ein sehr interessanter Überblick. Von Marco Maier Europas Geschichte ist geprägt vom Aufstieg und Niedergang großer Reiche und Imperien. Kleinen Ländern die ihre Unabhängigkeit zu behaupten […]
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Innere Sicherheit kennt keine offenen Grenzen
Wer die Haustüre offen lässt, braucht sich über Diebe und Räuber nicht zu wundern. Ähnlich ist es mit den Staatsgrenzen. Von Michael Steiner Die Hauptaufgabe eines Staates ist es, für seine Bürger dazusein, sowie die innere (und äußere) Sicherheit so weit wie möglich zu garantieren. Das bedeutet auch, die Grenzen […]
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Deutsche (Teil-)Einheit – Gedanken zum 3. Oktober
Heute ist der "Tag der Deutschen Einheit". Eigentlich der Teileinheit – und zwar auf mehreren Feldern. Von Michael Steiner Der heutige Feiertag der "Tag der Deutschen Einheit", der im Jahr 1990 zum gesetzlichen Feiertag erklärt wurde, ist nur bedingt ein Tag, der gefeiert werden sollte. Denn nach wie vor fehlen […]
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Grenzen verschieben – Politik der Stärke
Grenzen zu verschieben gilt im modernen Deutschland als Untat. Doch in der Geopolitik ist dies eine unleugbare Realität. Von Michael Steiner Wer in Deutschland die Verschiebung der Staatsgrenzen – und zwar auf jene von 1937, wie von den Alliierten eigentlich vorgesehen – fordert, gilt als Ewiggestriger und als Nazi. Und […]
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Bundespolizei intensiviert Kontrollen an Grenzen – wegen AfD-Parteitag!
Die Bundespolizei wird anlässlich des AfD-Parteitages in Köln ihre Grenzüberwachung intensivieren, bestätigte eine Sprecherin der Bundespolizei gegenüber der "Heilbronner Stimme". Von Redaktion Dies werde in enger Abstimmung mit den Nachbarländern erfolgen. Hintergrund sind auch Befürchtungen, dass gewaltbereite Demonstranten aus dem benachbarten Ausland – beispielsweise den Niederlanden oder Belgien – zum […]
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Balkan: Doch US-Einmischung unter Trump?
Donald Trump wollte eigentlich keine Regime-Changes unterstützen und sich nicht zu sehr in die Politik anderer Länder einmischen. Das könnte sich am Balkan ändern. Neue Grenzziehungen werden gefordert. Von Marco Maier Die ethnischen Konflikte auf dem Balkan sorgen immer wieder für massive Probleme. Vor allem jene Länder die multiethnische Gesellschaften […]
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Mit der CSU zum Polizei- und Überwachungsstaat
Anstatt darauf zu achten, wer ins Land hineinkommt, soll laut der CSU der Polizei- und Überwachungsstaat ausgebaut werden. Von Michael Steiner Anstatt sich für umfassende Grenzkontrollen stark zu machen und für ein Einwanderungsgesetz, welches klare und deutliche Regeln beinhaltet, bleiben die Grenzen weitestgehend offen und dafür setzt es einen Polizei- […]
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Watschentanz: Türkei klatscht, EU springt
Das Hin und Her mit unserem „wichtigen strategischen Partner“ am Bosporus nimmt immer absurdere Züge an. Denn die „Partnerschaft“ scheint nur einseitig, von Seiten der EU aus, zu bestehen. Die türkische Regierung hingegen unternimmt mit Nachdruck alles Menschenmögliche, um sich in Europa noch unbeliebter zu machen, als sie ohnehin schon […]
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Völlig offene Grenzen sind ein Schwachsinn
Staaten haben das Recht, die Zuwanderung zu begrenzen und zu reglementieren. So wie man als Privatperson nicht jeden X-Beliebigen ins Haus lässt, gilt das eben auch für Staaten. Hier ein Gleichnis. Von Marco Maier Ein System der offenen Grenzen, wie es sich manche Utopisten wünschen, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt der […]
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Juppé: Europa muss seine Grenzen wiederherstellen
Ein politisches Europa brauche funktionierende Grenzen, so der konservative Präsidentschaftskandidat Alain Juppé. Der Franzose droht damit, zur Not eben die nationalen Grenzen wiederherzustellen. Von Redaktion/dts Alain Juppé, Anwärter der französischen Republikaner für die Präsidentschaftskandidatur in Frankreich, übt Kritik an der bisherigen europäischen Flüchtlingspolitik: "Wenn wir ein politisches Europa wollen, dann […]
