Wer die Haustüre offen lässt, braucht sich über Diebe und Räuber nicht zu wundern. Ähnlich ist es mit den Staatsgrenzen.
Von Michael Steiner
Die Hauptaufgabe eines Staates ist es, für seine Bürger dazusein, sowie die innere (und äußere) Sicherheit so weit wie möglich zu garantieren. Das bedeutet auch, die Grenzen möglichst zu schützen und in Sachen Migration in sein Staatsgebiet klare Regeln aufzustellen, sowie Verletzungen gegen diese Regeln entsprechend zu ahnden und gegebenenfalls kriminelle Elemente aus dem Land zu befördern.
Dabei darf es eigentlich keine Rolle spielen, ob der Zuwanderer (egal ob regulärer Einwanderer, anerkannter Flüchtling oder Asylbewerber) in seiner Heimat aufgrunddessen möglicherweise Nachteile erfährt. Ob ein Asylbewerber möglicherweise in seiner Heimat gefoltert oder getötet wird spielt keine Rolle, wenn er im Gegenzug hier vergewaltigt oder mordet. Das mag für manche Leute unmenschlich klingen, doch das Wohlergehen von Bürgern von Drittstaaten liegt nicht im Aufgabenbereich eines Staates - das Wohlergehen der eigenen Bürger hingegen durchaus.
Wirft man nun einen Blick auf Deutschland, wo es nach Terrorattacken, Messerstechereien, Morden, Vergewaltigungen und dergleichen durch Zuwanderer (und nicht nur dort) immer wieder durchsickert, dass diese Straftäter bereits mehrfach vorbestraft sind und in ihrem kurzen Aufenthalt in der Bundesrepublik schon so viel auf dem Kerbholz haben, dass man nur noch den Kopf schütteln kann, wird klar: das ist ein absolutes Staatsversagen.
Wer in ein anderes Land migriert hat sich dort weitestgehend anzupassen und die dort herrschenden Regeln und Gesetze wie die jeweiligen Staatsbürger auch bestmöglich zu respektieren. Dass das manchmal nicht so einfach ist, versteht sich von selbst, zumal das Gesetzeswesen teilweise doch kompliziert ist und selbst Juristen darüber streiten. Aber in eigentlich jedem Land dieser Welt gelten Morde, Vergewaltigungen, Überfälle und dergleichen als Straftat. Das kann als Allgemeingut verstanden werden. Nur weil einer zu schnell fährt, bei Rot über die Ampel geht oder sonst ein Bagatelldelikt begeht, muss er nicht abgeschoben werden. Doch solche Zuwanderer, bei denen schon rasch klar wird, dass sie nur Probleme machen, sieht es anders aus. Da hat der Staat umgehend zu reagieren und für die Sicherheit der Bevölkerung (auch der Nicht-Staatsbürger im eigenen Staatsgebiet) zu sorgen.
