Nicolas Sarkozy: „Ziel ist, sich der Herausforderung der Rassenvermischung zu stellen“

Der Migrationspakt wurde von der Todes-Raute in Marrakesch angenommen und nun kann ganz offiziell und legal die nächste Stufe der Migrantenflutung und Islamisierung Deutschlands beginnen. Einige aufgeweckte Bürger kennen schon die Antwort, aber viele ratlose Menschen fragen sich gerade zurecht, was es mit diesem globalen UN-Migrationspakt auf sich hat und […]

Migrationspakt pfui, Flüchtlingspakt hui?

Während die österreichische Bundesregierung und die ungarische Regierung beispielsweise den Migrationspakt der Vereinten Nationen nicht unterzeichnen wollen, sieht es mit dem Flüchtlingspakt anders aus. Dieser sieht auch die Umsiedlung von Klimaflüchtlingen vor. Von Michael Steiner Medienwirksam und von Protesten der politischen Linken begleitet verkündete die ÖVP-FPÖ-Regierung in Wien, den UN-Migrationspakt […]

Türkei-Deal-Ende: Wien fordert die EU auf, sich vorzubereiten

Der sogenannte Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei steht auf wackligen Beinen. Deshalb müsse sich die EU auf ein Ende vorbereiten, so Österreichs Verteidigungsminister. Von Marco Maier Ankara drohte bereits mehrfach mit der Aufkündigung des sogenannten Flüchtlingsdeals. Österreichs Verteidigungsminister, Hans-Peter Doskozil, forderte die EU deshalb laut der "Welt am Sonntag" […]

Dietmar Bartsch: „Merkel soll Flüchtlingspakt mit Türkei beenden“

Dietmar Bartsch hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, den Flüchtlingspakt mit der Türkei zu beenden. Für den Fall eines rot-rot-grünen Bündnisses nach der Bundestagswahl die Einrichtung eines Ost-Ministeriums verlangt. Von Redaktion/aek Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, legt Angela Merkel nahe, das EU-Abkommen mit der Türkei aufzukündigen: „Der mit der Türkei […]

Menschenrechtsbeauftragte warnt vor Flüchtlingspakt mit Libyen

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Amtskollegen davor, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zurück nach Libyen bringen zu lassen. Von Redaktion/aek „Da mehr als 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer im vergangenen Jahr ertrunken sind, müssen wir mit Libyen reden und gemeinsam Ideen entwickeln, wie dieses unerträgliche Sterben verhindert […]

De Maizière bittet Flüchtlingshelfer um Wachsamkeit

Ein weiterer Beweis dafür, dass es um die Sicherheit in Deutschland schlecht steht, wenn der Bundesminister sich in Sicherheitsfragen an die Bürger selbst wendet. "Wir sollten alle aufeinander achten", so de Maizière.  Von Redaktion/dts Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Axt-Attentat von Würzburg Helfer und Betreuer von Flüchtlingen dazu aufgefordert, […]

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Visafreiheit für Türken

Eigentlich sind die Deutschen auch in dieser Frage sehr gespalten. Zusammengefasst sind  51 Prozent Befürworter der Visafreiheit der Türken und 34 Prozent eher gegen Reiseerleichterung im Schengen-Raum.  Von Redaktion/dts Einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage zufolge befürwortet die Mehrheit der Deutschen eine Visafreiheit für türkische Reisende: 35 Prozent der Befragten meinen, die Visafreiheit sei […]

Oettinger ruft zum Verzicht auf nationale Grenzsicherung auf

Die Grenzsicherung werde nicht mehr nötig sein, wenn das Abkommen mit der Türkei funktioniert, will uns Oettinger weiß machen. Doch wer im Laufe der jüngsten europäischen Krisen nur etwas gelernt hat, der schenkt einem EU-Politiker keinen Glauben. Die Flüchtlinge die aus der Türkei in die EU deportiert werden, sollen fair auf alle 28 EU-Staaten […]