CDU-Bundesparteitag: Richtungsdebatte ohne Personalentscheidungen

Beim bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Leipzig dürfte vor allem um die Ausrichtung der Partei gestritten werden. Personalia stünden nicht zur Debatte. Von Redaktion Der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann (CDU), erwartet keine Personalentscheidungen auf dem bevorstehenden CDU-Bundesparteitag in Leipzig.“Die Frage der Kanzlerkandidatur wird erst in einem Jahr entschieden“, betonte […]

^

CDU-Vorsitz: Merkel bekommt Gegenkandidaten

Beim Hamburger Bundesparteitag der CDU bekommt Bundeskanzlerin Angela Merkel einen als rechtskonservativ geltenden Gegenkandidaten, wenn der neue Vorsitzende der Partei gewählt werden soll. Von Michael Steiner Weil sonst offenbar niemand die „Cojones“ hat, sich beim Bundesparteitag der CDU in Hamburg als Gegenkandidat zur erneut antretenden Parteivorsitzenden Angela Merkel aufzustellen und […]

^

Augsburg: Hotels stornieren Buchungen von AfD-Funktionären

Zwei Hotels in Augsburg haben die Übernachtungen von AfD-Delegierten storniert. Sie begründen dies mit der Wahrung des Hausfriedens bzw. mit Sicherheitsbedenken. Von Redaktion Wenige Wochen vor dem Bundesparteitag der AfD in Augsburg haben zwei Hotels die Übernachtungen von AfD-Delegierten storniert. Betroffen seien auch Mitglieder des Bundesvorstands, teilte die Partei auf […]

^

Nahles ist neue SPD-Chefin

Anstatt für Erneuerung setzt sich die SPD wohl lieber für ein "weiter so" (in den Abgrund) ein. Andrea Nahles setzte sich – wenngleich auch nicht so klar wie erwartet – gegen Simone Lange durch. Von Michael Steiner In der SPD scheint man es darauf anlegen zu wollen, tatsächlich in die […]

^

AfD-Bundesparteitag: Massives Polizeiaufgebot

Es ist eine Schande für eine Demokratie, wenn eine demokratische Partei ihren Parteitag nur unter massivem Polizeischutz abhalten kann. Von Michael Steiner Demokratie lebt davon, dass unterschiedliche politische Ansichten – innerhalb des verfassungsmäßig vorgegebenen Rahmens – ihren Platz finden. Dies gilt auch für die politischen Ränder rechts und links im […]

^

Serviert Schulz Maas ab?

Wahrscheinlich ist es nur Wunschdenken, doch die jüngsten Äußerungen von SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz können als Angriff auf Justizminister Heiko Maas verstanden werden. Von Marco Maier Auf dem Bundesparteitag sagte Martin Schulz, dass jeder die im Grundgesetz verankerten Grundrechte infrage stellen wolle, in der SPD eine entschiedene Gegnerin habe. […]

^

CDU-Rechtsruck? Alles nur Maulheldentum!

Beim Bundesparteitag der CDU und schon zuvor übten sich Vertreter der Partei in rechtskonservativen Parolen, die jedoch spätestens nach der Bundestagswahl ohnehin schon wieder Schnee von gestern sein werden. Von Michael Steiner Was war bei CDU-Vertretern in den letzten Tagen nicht immer wieder die Rede von umfangreicheren Abschiebungen, strengeren Asylbestimmungen, […]

^

CDU-Spitze knüpft Erhaltung des Schengen-Raums an Bedingungen

Eine stärkere Absicherung der Außengrenzen des Schengen-Raumes sei eine Grundbedingung dafür, dass die innereuropäischen Grenzübertritte ohne Passkontrollen weiterhin aufrecht erhalten werden können. Dies fordert die CDU in einem Entwurf des Leitantrags des Bundesvorstands für den Bundesparteitag. Von Redaktion/dts Die CDU knüpft den Erhalt des passfreien Schengen-Raums an Bedingungen. Das geht […]