Serviert Schulz Maas ab?

Wahrscheinlich ist es nur Wunschdenken, doch die jüngsten Äußerungen von SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz können als Angriff auf Justizminister Heiko Maas verstanden werden.

Von Marco Maier

Auf dem Bundesparteitag sagte Martin Schulz, dass jeder die im Grundgesetz verankerten Grundrechte infrage stellen wolle, in der SPD eine entschiedene Gegnerin habe. Zwar hält auch die SPD nicht viel von Grundgesetz und Grundrechten, wie viele Entscheidungen und unterstützte Gesetze zeigen, doch wenn man sich dieses Mal daran halten würde, wäre dies schon mal kein Fehler.

Nun stellt sich die Frage, ob der Top-Genosse damit auch das grundgesetz- und europarechtswidrige Meinungszensurgesetz mit dem sperrigen Namen "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) gemeint hat, welches von seinem Parteifreund Maas durchgepeitscht wird – und auch noch parteiübergreifend auf Zustimmung aber auch auf Kritik stößt.

Vor allem jedoch: War dies ein offener Angriff auf den aktuellen Justizminister, der sich immer wieder als ideologiegetränkter Orwell'scher Wahrheitsminister aufspielt? Oder aber warf Schulz nur wieder einmal mit politischen Blendgranaten um sich, die ohnehin keine realpolitischen Auswirkungen haben werden?

Sollte Schulz tatsächlich vorhaben, bei der Bundestagswahl besser abzuschneiden als es die aktuellen Umfragewerte zeigen, täte er gut daran, den kleinen linksideologischen Möchtegern-Diktator von der Saar möglichst rasch abzuservieren. Eine solche klare Ansage wäre auf jeden Fall ein gutes Zeichen.

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12 Kommentare

  1. Ja, Moshe Schulzki als entschiedene Gegenerin gegen die Abschaffung der im "Grundgesetz verankerten Grundrechte". Es wäre beinahe komisch, wenn es nicht so traurig wär. Tatsache ist jedoch, dass dieser abgebrochene Zwerg Maas, diesen Arbeiterverätern noch weitere Stimmen kosten wird und das ist gut so!

  2. Es kann ja nicht sein das jemand eine Göbbelsparodie in unseren Land zum besten giebt. Natürlich wirft das ein sehr schlechtes Image auf die SPD. Neonazis muss Einhalt geboten werden in unseren äh Demokratischen Land.

    1. keine parodie. hitler und auch göbbels das waren alles linke, nicht vergessen NSDAP- national sozialisische deutsche arbeiter partei. die selben linken wie heute. und denkt man an steinmaier, der konnte es zeitweise garnich erwarten zum krieg zu hetzen gegen russland beim höhepunkt der ukraine krise. schon vergessen? drei jahre sind erst vergangen.

      und das wort faschismus kommt aus dem italienischen unter mussolini. dieser linke verbrecher war ein glühender sozialist bevor er ie partito nazionale fascista leitete

       

  3. Schulz, der kultur-inkompatible Islam-Invasoren als "Goldstücke" bezeichnet, soll sich ans Grundgesetz halten? Da fehlt mir die Phantasie.

    Schulz ist ein Deutschlandabschaffer im Auftrag der Finanzoligarchie. Dem spreche ich jegliche Gesetzestreue und Integrität ab.

    Schulz ist die SPD-Version von Angela Merkel.

  4. Das  glaub ich eher nicht. Die gestandenen etablierten Altparteien lassen sich in der Regel vom politischen Gegner keine Parteimitglieder "herausschießen! Das praktiziert leider nur die AfD!

  5. ….täte er gut daran den kleinen linksideologischen Möchtegern Diktatur zu feuern.

    Richtig, sehe ich auch so.

    Das Maasmännchen kann gerne seine Modeanzüge weiter vorführen aber bitte nicht in der Bundespolitik.

  6. Weder Schulz noch jemand anderer auf dem Niveau der Politik kann Maas einbremsen oder sogar ausbremsen, denn er macht es im Auftrag höherer Gruppierungen!

    Das ist nur Vorwahlgeplänkel! Guter Polizist, böser Polizist.

     

  7. Merkel oder Schulz – gleich Pest oder Cholera wählen .

    Beides will ich nicht, deswegen kommen nur alternative Parteien infrage und für mich ist das die AfD !

    Diese Partei MUSS in den Bundestag damit sie als starke Opposition Themen ansprechen, die von den Altparteien unterm Teppich gekehrt werden und gerne einfach ignoriert werden.

    Das wichtigste Thema ist und bleibt die skandalöse, illegale, muslimische Masseneinwanderung die gestoppt werden muss !!!!

  8. Das Maasmeneken ist für mich kein Politiker den ich für voll nehmen kann und ich das Gefühl nicht los werde – wenn er redet ist jedes zweite Wort gelogen.Maas ist ein unglaubwürdiger, eingebildeter Schnösel der ganz schnell von der Bildfläche verschwinden sollte.

    Was da in der Regierung noch herum läuft ist weiß Gott nicht mit den früheren Politikern zu vergleichen – die noch Stil und Charme hatten und die noch authentisch waren.

    Aber die heute da herumlaufen – ist mehr oder weniger echt nur noch fremdschämen angesagt.

  9. Der serviert garnichts ab, im Gegenteil, nach verlorener Wahl beginnt das Stühlerücken bei den Restsozialisten und er wird schon noch unterkommen in einem gut dotierten Pöstchen durch seine Spezis weltweit, oder gar in der Industrie, denn die sind sich nicht zu fein, ihre Lobbyarbeit mit weiteren abgesägten Politikern zu krönen. Hauptsache es hilft und man hat dadurch den Draht zu "allerfeinsten" Kreisen. Wer anständig denkt und handelt, wird es nicht weit bringen, diese Weisheit ist schon so alt wie die Menschheit selbst.

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