Die SPD hat die Seiten schon gewechselt

In der SPD zeigt man sich zunehmend multipolar, wenngleich man noch den moralischen Zeigefinger erhebt.

Von Hans-Jürgen Klose

Wer Heiko Maas immer nur als Ankläger von Staaten erlebt hat, die unsere freiheitliche Ordnung nicht schätzen, lernt ihn jetzt von seiner anderen Seite kennen. Für ihn ist es ausgemachte Sache, dass das transatlantische Bündnis der Vergangenheit angehört. Seine Äußerungen zu Möglichkeiten das US-Embargo gegen den Iran zu unterlaufen zeigen, dass die SPD nach anderen Verbündeten für Deutschland sucht. Wer Pro-Iran sagt, sagt auch Pro-Russland – und da ist die SPD ja mit Gerhard Schröder gut aufgestellt.

Den Iran erdrosseln zu wollen war so und so keine so gute Idee der amerikanischen Geopolitiker. Der Iran hat Traditionen die gehen weit hinter Chomeini zurück. Über lange Zeiträume war der Iran Handelsdrehscheibe zwischen Asien und Europa. Die augenblickliche Weltlage sollte keine Rechnung mehr ohne China und ohne den Iran zulassen. Fast alle Staaten des Orient – wie auch der Iran – sind sehr deutschfreundlich. Das Land ist unterversorgt mit allem was Menschen Anschluss an für uns Gewohntes bieten könnte. Iranische Wissenschaftler haben einen exzellenten Ruf und würden liebend gern mit uns in Einklang kommen.

Die EU erlebt gerade, dass man andere Staaten nicht auf die Wertesysteme wie sie Paris und Berlin für wünschenswert halten verpflichten kann. Heiko Maas sollte aufhören überall den Gutmenschen herauszukehren und sich an der Realität orientieren – oder glaubt er auch nur ein Todesurteil in Saudi oder China verhindern zu können? Liberalismus kann nicht das Allheilmittel sein auch wenn Sozialisten vom Gegenteil überzeugt sind. Wie die Wähler meinen, müssen die Genossen jetzt umdenken wenn sie überall über der Fünf-Prozent-Marke bleiben wollen.

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Herr Maas hat das verstanden. Vielleicht kann er das ja auch bei einem Video-Parteitag zum Besten geben.

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Die Welt entwickelt sich schnell weiter. Dieser Prozess wird durch Corona in einer Weise beschleunigt wie es vor einem Jahr noch niemand geglaubt hätte. Vielleicht eine Gelegenheit das Blockdenken der Parteien zu beenden und offen zu fragen was richtig ist.

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