Beim Hamburger Bundesparteitag der CDU bekommt Bundeskanzlerin Angela Merkel einen als rechtskonservativ geltenden Gegenkandidaten, wenn der neue Vorsitzende der Partei gewählt werden soll.
Von Michael Steiner
Weil sonst offenbar niemand die „Cojones“ hat, sich beim Bundesparteitag der CDU in Hamburg als Gegenkandidat zur erneut antretenden Parteivorsitzenden Angela Merkel aufzustellen und sich für einen Wechsel des desaströsen Kurses von „IM Erika“ auszusprechen, versucht es ein sonst eher unbeschriebenes politisches Blatt: Der renommierte Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen will gegen die Bundeskanzlerin antreten.
„Ich habe mich nach langen Gesprächen mit Parteifreunden und Mandatsträgern und auch staatsrechtlichen Kollegen im Frühsommer dieses Jahres entschieden, für den Vorsitz der CDU zu kandidieren“, sagte der 61-jährige Herdegen der „Welt“. „Es geht mir darum, ein Zeichen zu setzen dafür, dass die Grundwerte der CDU nach wie vor lebendig sind und wir nicht zufrieden sind mit dem lediglich situativen Moderieren der schwierigen Situation“, so Herdegen. „Wer immer nur auf Sicht fährt, ohne einen inneren Kompass, der riskiert, im Blindflug zu enden.“ Er teile ein „sehr verbreitetes Gefühl in unserer Partei“ und einen „besorgniserregend tief verwurzelten Eindruck in sehr großen Schichten der Wählerschaft der Union“, dass der „notwendige innere Aufbruch“ der CDU nur mit einer Erneuerung an der Spitze gelingen könne.
Der gebürtige Oberfranke war Mitglied der Parlamentskommission für den Einsatz der Streitkräfte und führte verfassungsrechtliche Verfahren für die Bundesregierung und kritisiert den „lediglich moderierenden Stil der Kanzlerin, die Dinge eher verwaltet, anstatt Missstände zu korrigieren“. Zudem nannte er gegenüber der Zeitung auch die Flüchtlingspolitik, in der nicht mehr zwischen Asylanspruch und Zuwanderungswunsch unterschieden, sondern eine Politik der offenen Grenzen praktiziert wird“ als Problem. Auch wirtschafts- und sozialpolitisch steht er für einen deutlich konservativeren Kurs und kritisiert die Sozialdemokratisierung der CDU.
Mit der AfD will der dem rechtskonservativen CDU-Flügel angehörende Politiker jedoch nicht zusammenarbeiten. Diese Partei verbindet nur Professionalität im Schüren von Ängsten mit Dilettantismus in Sachfragen. Es wird eine der Hauptaufgaben einer neuen Unionsführung sein, langfristig die AfD völlig auszutrocknen. Wir müssen die Ursachen bekämpfen, die weite Teile der Bevölkerung in die Arme der AfD getrieben hat.“
Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass Herdegen oder andere Gegenkandidaten zu Angela Merkel auf eine nennenswerte Anzahl an Delegiertenstimmen kommen werden. Würde es eine Urwahl durch alle CDU-Mitglieder geben, sähe das wahrscheinlich anders aus, doch so lange die Bundeskanzlerin die Zügel in der Hand hält, werden sich ihr die Opportunisten in der Partei weiter anbiedern - auch wenn sie sie eigentlich am liebsten langsam loswerden wollen würden.
Nicht nur dieser Prof. will gegen Merkel antreten, ein Unternehmer aus Hessen und ein Youngster ebenso und das ist das sichtbare Zeichen des inneren Aufstandes, wenn auch noch bescheiden, aber die Glanzzeiten der Staatsratsvorsitzenden sind vorbei und sie wird nicht mehr 98% bei der Wiederwahl bekommen und wenn man noch das Debakel mit Kauder einbezieht, dann rumort es gewaltig bei den Schwarzen, wobei eine gewisse Schadenfreude entsteht, aber gleichzeitig auch das Grauen bleibt, wenn man an eine Nachfolge denkt, denn das was sie als Alternative andenken ist ebenso fragwürdig, birgt aber vielleicht die Möglichkeit in sich, andere Koalitionen einzugehen, hoffentlich die richtige, denn die grünen Marxisten sind keine Alternative, da kommen sie vom Regen in die Traufe, denn Wolf bleibt Wolf, auch wenn man sie gesundbetet, die Spitze zumindest ist marxisitisch geprägt und verfolgt nachwievor ihre Ziele, das kann man jeden Tag sehen mit ihrer außerparlamentarischen Organisation, die die ganze Republik prozessual in Atem hält und wenn die regierungsseitig was zu melden haben, dann wird es offiziell und dann gibt es kein Halten mehr, denn ihre Ziele haben sich nicht verändert, nur ihre Methoden und das wird eben von vielen nicht erkannt und solange linke Politik innerhalb der einzelnen Parteien eine maßgebliche Rolle spielt ist das der Nährboden für die AFD und demzufolge kann sie nicht ausgetrocknet werden und hat noch eine gute Zukunft.
„Es geht mir darum, ein Zeichen zu setzen dafür, dass die Grundwerte der CDU nach wie vor lebendig sind“
Beispiele. Aufzeigen, bitte. Wo werden sie denn lebendig gehalten und gelebt?
Wo standen dann bei diesen Parteifreunden, Mandatsträgern der innere Kompass der eigenen Grundwerte die letzten 13 Jahre lang? Wo bei ihm selbst??
Ich meine es war Zeitspanne genug, einmal Gegenwind zu blasen.
Hat jemand von euch was dergleichen vernommen?
„Es wird eine der Hauptaufgaben einer neuen Unionsführung sein, langfristig die AfD völlig auszutrocknen.“
Darum geht es also.
Das glaube ich gerne, daß er dafür ins Rennen geschickt wird.
Was aber steht in der Bilanz zu seinem Wirken im Völkerrecht?
Ich kenne den Herrrn nicht. Nur, den Braten umgibt für meine Guste zuviel Beigeschmack.