Neuer CSU-Chef Söder: „Groko muss 2019 Ergebnisse liefern“

Der auf dem Sonderparteitag in München mit 87,42 Prozent der Stimmen gewählte neue CSU-Vorsitzende Söder, will stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen.  Von Redaktion Der neue CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder will künftig stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen, um das Image der großen Koalition zu verbessern. „Die Groko […]

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Unendliches Tierleid: Täglich verenden 37.000 Schweine in Deutschland

Hochgerechnet verenden jedes Jahr in Deutschland 13,7 Millionen Schweine oder müssen notgeschlachtet werden, weil sie in Mastbetrieben oder beim Transport zu sehr leiden. Redaktion Demnach erliegen die meisten der sogenannten Falltiere Erkrankungen, die maßgeblich mit der Haltung, Fütterung, Leistung und Züchtung sowie vor allem mit den Hygienebedingungen bei der Fleischproduktion […]

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Scholz: „Wir sind weit weg von einer Rezession, aber die schönen Zeiten sind vorbei“

Der Vizekanzler sagt ganz klar, in Bezug auf Steuereinnahmen sind die schönen Zeiten vorbei. Auch der Strukturwandel in den Kohle-Regionen wird das Ministerium noch lange finanziell beschäftigten. Von Redaktion Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat klargestellt, dass Deutschland trotz eines geringeren Wirtschaftswachstums „weit weg von einer Rezession“ ist. „Unserer Wirtschaft geht […]

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Von der Leyen: Finanzrahmen für Verteidigung voll ausgeschöpft

Wegen Materialproblemen bei der Bundeswehr steht die Verteidigungsministerin in der Kritik. Jedoch wurde der Investitionsetat komplett ausgeschöpft. Von Redaktion Trotz Verzögerungen bei mehreren Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 vollkommen ausgeschöpft. Abgeflossen seien 38,8 Milliarden Euro, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums. Für die Modernisierung von Rüstungsgütern seien […]

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US-Geheimdienste: China ist „Weltführer“ in Schlüssel-Waffentechnologien

Ein vom Pentagon freigegebener Geheimdienstbericht konstatiert den Chinesen, die Weltführerschaft in Schlüssel-Waffentechnologien erreicht zu haben. Von Marco Maier Ein kürzlich vom Pentagon veröffentlichter, nicht klassifizierter Geheimdienstbericht, der von der Defense Intelligence Agency (DIA) verfasst wurde, kommt in Bezug auf Chinas schnelle Fortschritte in der fortschrittlichen Militärtechnologie als Antwort auf die […]

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Union lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ein Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt. Von Redaktion „Den Vorschlag eines Tempolimits auf Autobahnen halte ich nicht für zielführend“, sagte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der „Rheinischen Post“. „Wichtiger ist es, für flüssigen Verkehr auf Autobahnen und in der Stadt zu sorgen, zum Beispiel durch intelligente Verkehrslenkung […]

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Foodwatch fordert Zuckersteuer und Werbeverbot für Süßigkeiten für Kinder

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Politik von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Reduktion von Zucker in Lebensmitteln als wirkungslos und ihr geplantes Tierwohllabel als rückständig kritisiert. Von Redaktion „In der Tierhaltung ist der Handel längst weiter als die Ministerin. Und beim Thema Reduktion von Zucker und Salz in Lebensmitteln macht […]

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Europawahl: Le Pen steht vor Siegeszug

Bei der Europawahl im Mai könnte der Rassemblement National von Marine Le Pen stärkste französische Fraktion werden. Macrons En Marche sackt ab. Von Michael Steiner Der Rassemblement National (RM, zuvor Front National, FN) von Marine Le Pen profitiert von der allgemeinen Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Macrons Politik. In der November-Umfrage […]

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Pompeo stellt die Realität auf den Kopf

Die Rede von Außenminister Mike Pompeo an der American University in Kairo am 10. Januar verdient mehr Aufmerksamkeit, als sie von den US-Medien erhalten hat. Philip Giraldi / antikrieg.com Darin offenbart Pompeo seine ganz eigene Vision von dem, was im Nahen Osten geschieht, einschließlich der Auswirkungen seiner eigenen persönlichen Religiosität, […]

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EU-Gesundheitskommissar: 5G ist nicht gesundheitsschädlich

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hält die Mobilfunktechnik 5G für nicht gesundheitsschädlich. Von Redaktion „Am Ende zählt die wissenschaftliche Beweisführung“, sagte Andriukaitis dem „Tagesspiegel“. „Und die sieht in 5G keine Gesundheitsgefahr, solange die geltenden Grenzwerte eingehalten werden.“ In den vergangenen Wochen war eine Diskussion darüber entbrannt, ob die Strahlungen, die mit 5G […]