EU-Türkei: Wird die Zollunion aufgehoben?

Der Zollunion zwischen der EU und der Türkei droht das Ende. EVP-Chef Manfred Weber droht Ankara, dass sich Europa „nicht erpressen“ lasse. Von Redaktion Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat der Türkei für den Fall einer fortdauernden Konfrontation mit Europa die Aufkündigung der Zollunion angedroht. „Europa […]

Schwarzgrün ist die CSU…

Manfred Weber plädiert für Schwarz-Grün auf Bundesebene. Wenn schon die CSU dafür plädiert… Es ist fünf vor zwölf… Von Michael Steiner Manfred Weber, seines Zeichens stellvertretender CSU-Vorsitzender und Fraktionschef der EVP im EU-Parlament, wünscht sich für die Zukunft Schwarz-Grün auf Bundesebene. Er sei „davon überzeugt, dass Schwarz-Grün das eigentliche Zukunftsmodell […]

Szijjártó: Weber erniedrigt die Ungarn

Weil sich Manfred Weber abwertend gegenüber den Ungarn äußerte, bekam er nicht deren Unterstützung. Außenminister Szijjártó übt scharfe Kritik am CSU-Politiker. Von Redaktion Manfred Weber (CSU), der gescheiterte Kandidat für den EU-Kommissionsvorsitz, wird aus Ungarn scharf kritisiert. Péter Szijjártó, der ungarische Außenminister, wirft dem konservativen Politiker vor, sein Volk schwer […]

Brüssel: Machtpoker der Verlierer

Sowohl die konservative EVP als auch die sozialdemokratische S&D mussten harsche Verluste hinnehmen. Trotzdem stellen sie Ansprüche. Von Marco Maier Die Europawahl war für die konservative EVP und die sozialdemokratische S&D eine Katastrophe. Mit 180 von 751 Sitzen (-37) hält die Europäische Volskpartei gerade einmal noch 24 Prozent der Sitze. […]

EU-Kommissionsvorsitz: Schäuble hält nicht an Weber fest

Wolfgang Schäuble will nicht an Manfred Weber als Präsidenten der EU-Kommission festhalten. Vestager und Timmermans seien ebenso gut. Er fordert auch Verständnis für Ungarn und Russland. Von Redaktion Wenige Tage vor der Europawahl hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) offen dafür gezeigt, den Posten des EU-Kommissionspräsidenten mit einer anderen Person […]

Weber: „Die radikalen Rechten sind keine Patrioten“

Kurz habe mit der Aufkündigung der Koalition richtig gehandelt, so EVP-Fraktionschef Weber. Die FPÖ zeige, dass die „radikalen Rechten keine Patrioten“ seien. Von Michael Steiner EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) freut sich über das Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich. Er lobt den Bruch von Sebastian Kurz mit den Freiheitlichen, nachdem ein […]

Fliegt Orbans Fidesz nun wirklich aus der EVP?

Juncker droht schon länger damit, Merkel unterstützt ihn und nun schlägt auch EVP-Chef Manfred Weber ins selbe Horn: Die rechtskonservative Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban soll aus der EVP fliegen. Von Michael Steiner Viktor Orban hat sich innerhalb seiner europäischen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (EVP), nicht viele Freunde gemacht. […]

Was Brüssel an Orban wirklich stört – er sagt die Wahrheit!

Anlass für die anhaltende Empörung der Brüsselianer , war eine ungarische Medienkampagne und Viktor Orbans Ansprache, in der er auch auf die Europawahl im Mai einging. Von Commentarius Bei seiner Ansprache zur Lage der Nation ging Orban auf die Europäische Union und George Soros ein und kritisierte sie scharf: „Im Vorfeld […]

Fliegt Orbans Fidesz aus der EVP?

Im EU-Parlament soll über ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn abgestimmt werden. Indirekt wird Orban auch damit gedroht, seine Fidesz aus der EVP zu werfen. Von Michael Steiner EVP-Fraktionschef und wohl auch bald der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, welche die konservativen und christdemokratischen Parteien in der EU vereinigt, Manfred Weber (CSU), droht […]

Europawahl: Merkel will Weber als Spitzenkandidaten

Offenbar soll der stellvertretende CSU-Vorsitzende und EU-Abgeordnete Manfred Weber Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl werden. Von Marco Maier Nachdem man bisher noch darüber spekulierte, wen Bundeskanzlerin Angela Merkel als deutschen Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Wahl zum Europäischen Parlament präsentieren wird, scheint es nun offenbar eine Einigung […]

Merkel: Deutscher Kommissionschef statt EZB-Präsident

Weil sich Frankreich und Italien querstellen, will Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesbank-Präsident Weidmann nicht für den EZB-Vorsitz nominieren. Die EU-Kommission ist ihr wichtiger, um die „Vereinigten Staaten von Europa“ durchzusetzen. Von Marco Maier Angela Merkel stellt sich wohl Frankreich und Italien in Sachen EZB nicht entgegen, was auch bedeutet, dass Bundesbank-Chef […]

Weber attackiert Putin massivst – „Moderner Krieg gegen den Westen“

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, attackiert Präsident Putin. Er würde einen "modernen Krieg gegen den Westen" führen. Neue Sanktionen sind schon im Gespräch. Von Marco Maier Die Reihe an Anschuldigungen gegenüber dem eben erst wiedergewählten russischen Präsidenten reißen nicht ab. Auch der stramme Transatlantiker und Faktionschef der Europäischen […]