Brüssel: Machtpoker der Verlierer

Sowohl die konservative EVP als auch die sozialdemokratische S&D mussten harsche Verluste hinnehmen. Trotzdem stellen sie Ansprüche.

Von Marco Maier

Die Europawahl war für die konservative EVP und die sozialdemokratische S&D eine Katastrophe. Mit 180 von 751 Sitzen (-37) hält die Europäische Volskpartei gerade einmal noch 24 Prozent der Sitze. Und die Sozialdemokraten? Die verloren ganze 42 Sitze und halten nun nur mehr 145. Das sind keine 20 Prozent mehr.

Dennoch stellen beide Europaparteien (bzw. Fraktionen) in Sachen EU-Kommission Ansprüche. Die beiden Hauptverlierer der Europawahl betreiben einen Machtpoker um die Spitzenämter der Europäischen Union, als ob sie mit wehenden Fahnen ins Europaparlament eingezogen wären.

Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der EVP, betonte nach der Wahl: „Als größte Gruppe haben wir das Recht, den Führungsanspruch zu stellen.“ Doch stimmt das? Reicht nicht einmal ein Viertel der Sitze dazu aus, den Nachfolger von Jean-Claude Juncker zu bestimmen? Immerhin muss er am 1. November seinen Platz räumen.

Idealerweise würde die derzeitige Situation dazu führen, dass sich die größeren Fraktionen auf einen parteilosen Kommissionschef einigen, mit dem die Mehrheit der Abgeordneten leben kann. Die Konservativen und Sozialdemokraten müssten sich hierbei vor allem mit den Liberalen, aber wohl auch mit den Grünen einigen. Mit den EU-Skeptikern, Rechtspopulisten und Nationalisten werden sie ohnehin keinen gemeinsamen Nenner finden.

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Ein Kommentar

  1. „Idealerweise würde die derzeitige Situation dazu führen, dass sich die größeren Fraktionen auf einen parteilosen Kommissionschef einigen.“
    Nein danke, das sind genau die Leute über welche die NWO ihre Pläne zum Tragen bringt.

    Zuerst will ich das Gesicht sehen.
    Hinter Experten und Parteilosen lauert große Gefahr. es kann in der Praxis auf verdeckte Soros Leute hinauslaufen, wie so oft.

    Gibt es in der Praxis überhaupt einen Parteilosen?
    Er wird wohl auch eine eigene Meinung haben.
    Sonst ist das Setzen darauf gleich einer Pokernummer.
    Gepokert wird im Casino.

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