Fliegt Orbans Fidesz nun wirklich aus der EVP?

Juncker droht schon länger damit, Merkel unterstützt ihn und nun schlägt auch EVP-Chef Manfred Weber ins selbe Horn: Die rechtskonservative Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban soll aus der EVP fliegen.

Von Michael Steiner

Viktor Orban hat sich innerhalb seiner europäischen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (EVP), nicht viele Freunde gemacht. Sein migrationskritischer, patriotischer Kurs stößt bei den anderen konservativen Parteien in der EU zunehmend auf Kritik. Immer mehr Spitzenpersönlichkeiten sprechen sich für einen Ausschluss von Orbans Fidesz aus der EVP aus.

Nachdem kürzlich erst EU-Kommissionschef Jean-Claude „Ischias“ Juncker in diese Kerbe schlug und dabei die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt, droht nun auch EVP-Fraktionschef Manfred Weber, der Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl ist und möglicherweise Juncker als Kommissionschef ablösen könnte, der rechtskonservativen Partei mit dem Ausschluss.

„Die Fidesz-Partei hat 13 Sitze im Europäischen Parlament. Bei einem Parlament von 750 Abgeordneten sind das nicht die Stimmen, die über die Zukunft Europas entscheiden werden“, sagte Weber am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ auf die Frage, was ein Ausschluss der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten für das Wahlergebnis der EVP bedeute.

In Ungarn seien „indiskutable“ und „nicht vertretbare“ Entscheidungen getroffen worden. „Deswegen gehen wir mit aller Härte gegen dieses Land vor“, betonte Weber und stellte klar: „Viktor Orbán muss seine Richtung ändern, die er dort praktiziert.“ Die Grundsatzfrage sei, „ob wir alle klar sind“, die Grundwerte der Europäischen Union einzuhalten und durchzusetzen. „Da gibt es für mich keinen Verhandlungsrabatt, auch nicht für den Viktor Orbán, innerhalb der EVP oder außerhalb der EVP.“

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Allerdings droht der EVP ohnehin ein Wahldebakel – mit oder ohne Fidesz. Nicht nur, dass die konservativen quer durch die EU mit massiven Stimmenverlusten rechnen müssen, auch der sozialdemokratische Koalitionspartner schmiert ab. Zum ersten Mal in der Geschichte des Europaparlaments dürften die beiden „Volksparteien“ die absolute Mandatsmehrheit dort verlieren und auf die Unterstützung von Liberalen und/oder Grünen angewiesen sein.

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3 Kommentare

  1. Wenn er fliegt aus Konservative-Verband ist nicht entscheidend. Er hat dort nur 13 Stimmen.

    Die Polen sind wichtig, wenn die auch Orban folgen, dann PiS kann 26 Stimmen mitbringt, dann wenn

    Europa der Freiheit und der direkten Demokratie 23 Stimmen
    Europa der Nationen und der Freiheit 37 Stimmen
    Europäische Konservative und Reformer 34 Stimmen

    Zusammen sich vereinen, dann haben die 100 Stimmen.

  2. Na dann sollen sie doch mal mit Ungarn mit harten Maßnahmen anfangen, Großbritannien haben sie schon vergrault, die meisten Oststaaten ebenfalls, Italien müssen sie dann auch in die Schranken weisen und in anderen Ländern wird die neue Rechte immer stärker und deshalb weiterso, dann stehen sie bald im Wald allein, denn wer andere Auffassungen nicht hinnehmen will, hat sich schon von den Grundwerten verabschiedet, bei rabiaten Maßnahmen gegen das eigene Volk hätte man ja noch Verständnis, aber so geht das nicht und deshalb werden sie scheitern und die Europawahlen werden es zeigen.

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