Europawahl: Merkel will Weber als Spitzenkandidaten

Offenbar soll der stellvertretende CSU-Vorsitzende und EU-Abgeordnete Manfred Weber Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl werden.

Von Marco Maier

Nachdem man bisher noch darüber spekulierte, wen Bundeskanzlerin Angela Merkel als deutschen Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Wahl zum Europäischen Parlament präsentieren wird, scheint es nun offenbar eine Einigung gegeben zu haben. Laut dem „Focus“ soll es der stellvertretende CSU-Vorsitzende und EU-Abgeordnete Manfred Weber sein, der seit 2014 Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament ist.

Laut dem Magazin habe Merkel diese Entscheidung nach Rücksprache mit führenden Unionspolitikern und dem Vorsitzenden der EVP, Joseph Daul, getroffen. Dieser reiste am Dienstag nach Berlin, um mit der Bundeskanzlerin die Personalfragen abzustimmen. Immerhin will Merkel nach mehr als fünfzig Jahren wieder einen Deutschen an die Spitze der EU-Kommission setzen und die EVP, deren Mitglied auch CDU und CSU sind, könnte erneut stärkste Partei im Europaparlament werden.

Mit Weber setzen Merkel & Co jedoch einen eher konservativen Vertreter an die Spitze, was auch als Richtungsentscheidung angesehen werden darf. Das heißt: Mehr in Richtung Orban anstatt in Richtung Macron, aber ohne sich tatsächlich strikt zu positionieren. Ergo wird man seitens der EVP nun wohl auch eher mit den „Festung Europa“-Parteien kooperieren, auch wenn man davon ausgehen kann, dass das politische Establishment weiterhin genügend Hintertüren für die Migration nach Europa offen halten wird.

Aber man will wohl seitens der europäischen Christdemokraten und Konservativen ein weiteres Erstarken der politischen Rechten verhindern, bzw. deren Stimmenzugewinne reduzieren. Insofern hat die Auswahl Webers durchaus auch Signalwirkung. Ob es dann beim „rechts blinken und links überholen“ bleibt, wie es bisher zumeist der Fall war, wird sich noch zeigen müssen.

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Ein Kommentar

  1. Immer wieder der gleiche Sermon – Merkel habe diese oder jene „Entscheidung getroffen“. ich mag es nicht mehr hören. Sie hat in der Vergangenheit (zum Erbrechen) oft bewiesen, dass sie bestenfalls Entscheidungen bekannt gibt oder weiterreicht.

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