Politik und Medien setzen in Sachen Covid-19 auf Panikmache und Massenhysterie, um die Demokratie weiter auszuhöhlen. Mit weit verbreiteter Angst
Schlagwort: Polizeistaat
Etablierte Politik betrachtet „Widerstand 2020“ als Gefahr
Die Protestgruppe „Widerstand 2020“ gerät in den Fokus der etablierten Politik. Man betrachtet sie offenbar als Gefahr. Doch für wen?
Rasche Bestrafung von Versammlungsteilnehmern
In Sachsen-Anhalt geht man scharf gegen Leute vor, die sich nicht an das Versammlungsverbot wegen Covid-19 halten. Von Michael Steiner
Die neue Normalität: unser schändliches Geschenk an eine Generation, die es nicht verdient hat
Nächstes Jahr wird die Nach-9/11-Generation erwachsen. Sie kennen nur den Polizei- und Überwachungsstaat, der sich seitdem etablierte. Von Thomas L.
USA: Die Militarisierung der Polizei schreitet voran
Dank einer Executive Order von Präsident Trump können auch lokale Polizeieinheiten militärische Ausrüstung kaufen und verwenden. Die Militarisierung der Polizei
Auf dem Weg in den Totalitarismus - Deutsche, wacht auf!
Deutschland befindet sich auf dem direkten Weg in den politischen Totalitarismus. Jede Stimme für die etablierten Parteien führt unweigerlich in
USA: Bald schon Polizeidrohnen mit tödlicher Bewaffnung?
In North Dakota darf die Polizei bereits bewaffnete Drohnen einsetzen. In Connecticut könnten diese bald sogar schon tödliche Waffen einsetzen
Asylrechtsreform: Schily auf Rechtskurs
Angesichts der anhaltenden Probleme in Sachen Migrationskrise und einem wachsenden Wählerpotential für die AfD kommen nicht nur aus der Union
Mit der CSU zum Polizei- und Überwachungsstaat
Anstatt darauf zu achten, wer ins Land hineinkommt, soll laut der CSU der Polizei- und Überwachungsstaat ausgebaut werden. Von Michael
Paradoxon der Grenzen und Zäune: Außen offen, innen zu
Während die Sicherung der Außengrenzen Deutschlands und der EU für die etablierte Politik offenbar keine große Rolle spielt, zieht man
Angst & Unsicherheit: Der Polizeistaat klopft an
Zustände, wie sie bereits in den USA, Großbritannien und Frankreich seit 9/11 sukzessive etabliert wurden, drohen auch in Deutschland. Eine
Frankreich: Sollen Islamisten interniert werden?
Rechtspolitiker in Frankreich wollen registrierte Islamisten in Internierungslagern unterbringen, doch die sozialistische Regierung lehnt dies ab. Vor allem jedoch wächst
