Rebellen im Donbass. Bild: LifeLeak

Sollte es bis in einem Jahr nicht zu einem Frieden kommen, will Kiew in Bezug auf den Donbass „radikale Maßnahmen“ durchführen.

Von Redaktion

Laut einer von dem ukrainischen Präsidenten Vladimir Zelensky skizzierten Formel zu Donbass soll der Frieden in der Region in sechs Monaten oder einem Jahr hergestellt werden, erklärte der ukrainische Außenminister Vadim Pristaiko am Dienstag gegenüber dem ukrainischen ICTV-Sender.

„Alles in allem haben wir nur sechs Monate oder ein Jahr. Und Zelenskys Formel endet mit einem Satz, der besagt, dass wir nicht fünf Jahre Zeit haben, um die Gespräche fortzusetzen. Dies ist eine herkömmliche ‚Zelenskys Formel'“, betonte Pristaiko und betonte, dass Kiew alles tun würde, um die Erwartungen der Menschen zu erfüllen.

Sofern die Donbass-Krise nicht in naher Zukunft beendet wird, wird Kiew jedoch gezwungen sein, „neue radikale Maßnahmen“ zu ergreifen, sagte der ukrainische Top-Diplomat unter Berufung auf die Formel des Präsidenten. Allerdings erläuterte er nicht näher, was darunter zu verstehen ist.

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Der Minister erklärte, dass Zelenskys Plan, den Krieg in Donbass in naher Zukunft zu beenden, auch einen Gefangenenaustausch impliziere. „Zum Beispiel werden wir versuchen, alle unsere Jungs und Mädchen zurückzuholen, dies ist ein Teil“, sagte Pristaiko. Kiew werde auch Schritte unternehmen, um Menschen zu erreichen, die sich auf der anderen Seite der Kontaktlinie befinden, merkte er an. Insbesondere planen die ukrainischen Behörden, in Stanitsa Luganskaya eine Brücke zu bauen und die Rentenantragsverfahren zu vereinfachen.

Im Februar 2015 unterzeichneten Teilnehmer der Kontaktgruppe für die Beilegung der Krise in Donbass das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsk-Abkommen, bekannt als Minsk-2, das zuvor von den Führern der Normandy Four (Russland, Deutschland, Frankreich und Russland) unterstützt worden war. Das Dokument sieht nicht nur einen Waffenstillstand, den Rückzug von militärischer Hardware, Amnestie und die Wiederherstellung wirtschaftlicher Beziehungen vor, sondern auch eine Verfassungsreform in der Ukraine, die darauf abzielt, die Dezentralisierung der Befugnisse unter Berücksichtigung eines Sonderstatus für den Donbass sicherzustellen. Dieser Plan wurde jedoch aufgrund der Haltung Kiews nicht erfüllt.

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1 KOMMENTAR

  1. Es klingt gut und ich kann dem ukrainischen Volk nur wünschen, dass es so, gemeinsam mit Russland, auch gelingen wird.

    Leider zeigt die Geschichte immer wieder, dass die, die nie Frieden wollen und schon immer an Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen verdienten, irgend etwas inszenieren, Zwistigkeiten streuen oder die Hauptakteure ermorden, um das Töten und die Vernichtung fortzusetzen.

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