Systemkrankheit: Die Mauer muss fallen

Einen Mauerfall hatten wir 1989 erlebt. Gleichzeitig wurde der Bau einer neuen, noch gewaltigeren Mauer begonnen. Sie zu bezwingen, ist schier unmöglich, aber auch sie wird fallen müssen. Sie ist die Mauer, die uns die Freiheit nimmt. Und nur wir selbst können dieses starre Gebilde bezwingen, die das System vor uns hochgezogen hat.  Von […]

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US-Studentenkredite: Neues Konkursgesetz könnte die Blase platzen lassen

Bislang waren Studentenkredite von Konkurserklärungen ausgenommen. Mit einem neuen Gesetz könnte sich das ändern – 1,2 Billionen Dollar stehen im Feuer. Von Marco Maier In den USA ist es bislang nicht möglich, Verbindlichkeiten von Studentenkrediten mittels eines Konkursverfahrens zu löschen. Doch nun soll sich das mittels eines neuen Gesetzes ändern. […]

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Wie Heiko Maas die Zensur einschmuggeln will!

Derzeit spaltet die Diskussion um die sogenannte „Internet-Zensur“, die Heiko Maas auf das politische Parkett gebracht hat, die Gemüter. Via Watergate.tv Aktuell wird nun das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Deutschen Bundestag eingebracht und das ganz öffentlich und gleichzeitig doch heimlich, denn wirklich viel wird nicht darüber berichtet – und das, obwohl zahlreiche […]

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Grüner Landwirtschaftsminister kritisiert Tierrechtsaktivisten für vermeintliche Skandalbilder

Meyer sieht hierin eine Diffamierung eines ganzen Berufsstandes. Er weist darauf hin, dass die Kontrolle Sache des Staates sei und nicht von jedermann. Der Minister ist in der Realität angekommen. Von Redaktion Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hat Tierrechtsorganisationen wie Peta für heimliche Filmaufnahmen in Ställen kritisiert. Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz […]

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Gabriel: „Müssen zu unserem Versprechen an Griechenland stehen“

Sigmar Gabriel widerspricht Wolfgang Schäuble und fordert Schuldenerleichterungen für Griechenland ein. Man müsse zu den Versprechen stehen, die gemacht wurden. Von Marco Maier Im Gegensatz zu Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Zusagen der Geldgeber bezüglich Schuldenerleichterungen für Griechenland auch einlösen. "Immer wieder ist Griechenland eine […]

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Asylbewerberquote: Tschechien und Polen bevorzugen EU-Sanktionen

Bevor sie Asylbewerber nach einer EU-Quote aufnehmen, erdulden Tschechien und Polen lieber EU-Sanktionen. Die Lage in Deutschland und Österreich dient offenbar als abschreckendes Beispiel. Von Michael Steiner Die tschechische Regierung erklärte erst kürzlich, dass sie lieber Sanktionen durch Brüssel erdulden wolle, als sich dem Druck der Eurokraten zu beugen, Asylbewerber […]

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Jeder zehnte ALG-I-Empfänger braucht zusätzlich Hartz IV

Die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I, die zuvor so wenig verdient haben, dass sie ihre Versicherungsleistung mit Hartz IV aufstocken müssen, ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" im vergangenen Jahr um gut 10.000 auf 81.255 gesunken. Von Redaktion Damit war allerdings immer noch etwa jeder zehnte Bezieher von Arbeitslosengeld […]

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Auf Migranten schießen ist ok, über sie schimpfen aber nicht?

Die Berliner Politik soll mal einer verstehen. Während de Maizière bei Libyen auf Migranten schießen lassen will, zieht sein Kollege Maas gegen angebliche und tatsächliche "Hetze" im Internet in den Krieg. Von Michael Steiner Deutschlands Politik ist eine seltsame Theaterveranstaltung. Einerseits fordert Bundesinnenminister de Maiziére (CDU) "eine Stärkung der libyischen […]

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DNC-Leaks: Auch Fox News berichtet nun vom ermordeten Whistleblower Seth Rich

Der ermordete Demokraten-Mitarbeiter Seth Rich stecke hinter den DNC-Leaks, so Fox News unter Berufung auf einen Privatdetektiv. Hinter der Tat werden Kreise um Hillary Clinton vermutet. Von Marco Maier Wir berichteten bereits im August 2016 über die Ermordung von Seth Rich, einem Datenanalysten der Demokratischen Partei, der offenbar interne Daten […]