Im Jahr 2016 beantragten 1 204 300 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ihre Zahl war leicht rückläufig gegenüber 2015 (als 1 257 000 erstmalige Asylbewerber registriert wurden), jedoch fast doppelt so hoch wie im Jahr 2014 (562 700). Von Redaktion Syrer stellten weiterhin den größten Anteil […]
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Justiz Salzburg: Leitende Staatsanwältin Dr. Chalupsky gesetzeskonform?
Wenn einer leitenden Staatsanwältin wie Dr. Christina Chalupsky Fälle aus dem Ruder laufen und Fragen zu sie betreffenden Realitäten nicht beantwortet werden, dann darf man fragen, ist sie fähig oder unfähig, gesetzeskonform oder nicht? Überlebt sie nur dank der Machtfülle die ihr das Justizamt gibt? Von Friedrich Stowasser Wie bereits in einem anderen […]
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Trumps Obamacare-Versprechen könnte 24 Millionen ohne Krankenversicherung zurücklassen
Der Plan Trumps Obamacare zu beenden, könnte in den nächsten zehn Jahren 24 Millionen Menschen die Krankenversicherung kosten. Dabei sind die meisten Betroffenen gerade die älteren Leute aus den ländlichen Gebieten, mit dessen Stimmen der Multimilliardär die Wahlen gewonnen hatte. Von Edgar Schülter Die Rechnungen des Haushaltsbüros des Kongresses und der […]
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Götterdämmerung: Mächtiger Erdogan zeigt dem hilflosen Europa wo Gott wohnt
Der Konflikt zwischen der Türkei und Europa respektive der NATO schaukelt sich immer mehr auf. Gerade hat die Türkei das Flüchtlingsabkommen mit Europa teilweise gekündigt. Europa ist mit voller Kraft auf Konfrontationskurs mit Erdogan und seiner Türkei. Wie stehen die Chancen dass der Westen diese Konfrontation gewinnt? Von Viribus Unitis […]
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Grüne fordern Demografie-Verantwortung im Kanzleramt
Nach Ansicht der Grünen muss die Verantwortung für die Demografie-Politik der Bundesregierung künftig in den Händen einer Staatsministerin im Kanzleramt liegen. Von Redaktion "Die Demografie-Strategie der Bundesregierung ist gescheitert", sagte Grünen-Demografie-Expertin Doris Wagner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Das heute im Kanzleramt stattfindende Treffen sei ein "Gipfel der Selbstbeweihräucherung". […]
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Asylbewerber-Klagewelle gegen Bamf droht
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit seiner Entscheidung ein gewaltiges Ei gelegt. Nun droht eine Klagewelle von abgelehnten Asylbewerbern. Von Michael Steiner Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit Sitz in Mannheim hat in einem Verfahren nun Berufung zugelassen, in dem es um eine Standard-Rechtsbelehrung des Bamf geht, […]
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Brandenburgs Ministerpräsident Woidke für kostenfreie Bildung
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich zu dem langfristigen Ziel bekannt, die Kitagebühren im Bundesland abzuschaffen. Die Agenda 2010 war zu dem Zeitpunkt nicht falsch. Jetzt gilt es Politik für die kommenden Jahrzehnte zu machen. Von Redaktion "In Zukunft geht es darum, den Spagat zu schaffen, gleichzeitig die Qualität […]
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Massenzuwanderung wird den Sozialstaat schleifen
Millionen Menschen werden in den nächsten Jahren nach Deutschland zuwandern, viele davon vom Sozialstaat abhängig sein. Das kann nicht lange funktionieren. Die Renten sichern? Sicher nicht mit Afrikanern und Arabern. Von Michael Steiner Laut Eurostat werden bis zum Jahr 2040 bis zu 6,9, bis 2060 gar 10,9 Millionen Zuwanderer nach […]
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Niederlande: Verkehrte Welt – Wahlverlierer Rutte wird zum Sieger erklärt.
Es gab eine Rekord-Wahlbeteiligung von 81 Prozent. Das niederländische Parlament hat gesamt 150 Sitze. Die Mehrheit liegt bei 76 Sitzen. Es hat sich nicht viel getan – eigentlich. Von Viribus Unitis Wie bereits in meinem Artikel vor ein paar Tagen angekündigt, sollte der aktuelle Türkenkrieg der Niederlande der PVV rund um […]
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Linke werfen Bundesregierung vor, neue Fluchtursachen zu schaffen
Die Opposition im Bundestag wirft der Bundesregierung vor, neue Fluchtursachen in Nordafrika zu schaffen. Von Redaktion "Es ist ungeheuerlich, dass die Bundesregierung die ohnehin schon dramatische Situation von Flüchtlingen in Libyen weiter zuspitzt. Mit Ausrüstungshilfen, Waffenexporten und neoliberalen Programmen, die allein skrupellosen Warlords zugutekommen", würden neue Fluchtursachen geschaffen, sagte die […]
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Soros-Söldner McCain: „Rand Paul arbeitet für Putin!“
Senator Rand Paul, Sohn des bekannten libertären US-Politikers Ron Paul, soll für Wladimir Putin arbeiten, weil er den NATO-Beitritt Montenegros blockierte. Diesen Vorwurf erhebt der Soros Söldner John McCain. Von Marco Maier Weil der republikanische Senator Rand Paul den NATO-Beitritt des kleinen korrupten Staates Montenegro blockiert, geriet sein Parteifreund John […]
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US-Raketendrohnen an nordkoreanische Grenze verlegt
Neue Stationierung steigert Furcht vor hastiger Eskalation. Kommt es zum Krieg zwischen den USA und Nordkorea? Von Jason Ditz / Antikrieg Die Vereinigten Staaten von Amerika haben ihre Absicht bekannt gegeben, permanent eine Kompanie von Grey Eagle Drohnen, welche imstande sind, Hellfire-Raketen zu verschießen, nach Südkorea an die Grenze zu […]
