Migrationskrise. Bild: Flickr / Metropolico.org CC BY-SA 2.0

Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, kehren abgeschobene oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber in Scharen wieder zurück.

Von Michael Steiner

Eigentlich ist es ein Armutszeugnis für die Grenzkontrollen im Schengen-Raum: Viele Asylbewerber die entweder abgeschoben wurden oder freiwillig ausreisten sind wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert mitteilt, waren es mit Stand 30. September offiziell 28.224 Asylbewerber, die seit 2012 eingereist sind und einen Antrag stellten, dann aber abgeschoben wurden oder ausreisten – und inzwischen wieder im Land und einen weiteren Asylantrag gestellt haben.

Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres stellten ganze 3.243 solcher früher schon einmal ausgereisten oder ausgewiesenen Asylbewerber einen neuen Antrag. Gerade wegen des Chefs des Miri-Clans, der in den Libanon abgeschoben wurde, wieder illegal nach Deutschland einreiste und erneut einen Asylantrag stellte, beweisen diese Zahlen eine hohe Brisanz.

In der Regierungsantwort heißt es, „differenzierte belastbare Angaben“ zum Grund der Ausreise ließen sich nicht ermitteln. Es bleibt also unklar, ob diese wiedergekehrten Asylbewerber nach ihrem ersten Antrag abgeschoben worden waren, mit Förderung freiwillig ausreisten oder ohne Förderung das Land verließen. Offenbar scheint es der Bundesregierung völlig egal zu sein.

Auch für den Teilbereich der Dublin-Überstellungen, sie machen mehr als ein Drittel aller Abschiebungen aus, gibt es aber ungefähre Angaben. Dabei handelt es sich um Asylbewerber, die über ein anderes EU-Land nach Deutschland kamen, das nach dem Dublin-Abkommen für das Asylverfahren zuständig ist. Unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtet die „Welt“ weiter, dass unter allen im Jahr 2018 aus Deutschland in den zuständigen Staat überstellten Asylbewerber 22 Prozent wieder im Zeitraum von Anfang Januar 2018 bis Ende Januar 2019 einreisten – nämlich 1.901 von 8.736 Personen.

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Darin sind aber nur solche Fälle enthalten, die direkt oder nach kurzer Zeit wieder nach Deutschland reisen. Wer also beispielsweise im Dezember 2018 überstellt wurde und im Februar 2019 wieder nach Deutschland kam, ist darin nicht enthalten. Sowieso sind jene, die nicht an der stichprobenhaft kontrollierten Grenze auffallen und sich nicht bei einer Behörde melden, nicht in den 22 Prozent enthalten.

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