Kraft und Schwesig wollen Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Die beiden stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft und Manuela Schwesig plädieren für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz. Von Redaktion "Wir müssen den Kinderrechten endlich dort ein Zuhause geben, wo sie hingehören: bei den Grundrechten im Grundgesetz", schreiben die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und die Bundesfamilienministerin in einem gemeinsamen Gastbeitrag für […]

Betrug am Steuerzahler: Rechnungshof übt Kritik an Arbeitsagentur

Bei der Ausführung und der Abrechnung von Deutschkursen für Asylbewerber gebe es erhebliche Mängel, so der Bundesrechnungshof. Die Bundesagentur für Arbeit wird dafür heftig kritisiert. Von Michael Steiner Wie der Bundesrechnungshof in einem 43 Seiten umfassenden Prüfbericht mitteilt, gibt es im Zusammenhang mit den Deutschkursen für die Asylbewerber erhebliche Mängel […]

Wirtschaftleistung: Vergleiche mit monetären Parametern sind unseriös

Das Bruttoinlandsprodukt im Rahmen monetärer (sic!) Parameter gilt in der allgemeinen internationalen Polit-PR als das wirtschaftliche Maß aller Dinge im internationalen Wirtschaftsvergleich. Ist es das – darf es das sein? – das BIP als ein internationales Vergleichsmaß? Von Viribus Unitis Darum geht es. Wikipedia teilt mit: "Das Bruttoinlandsprodukt, in der Schweiz auch Bruttoinlandprodukt (Abkürzung: BIP; […]

Debatte um Boykott der Fußball-WM in Russland 2018 wieder aufgeflammt

Nach der "gewaltsamen Unterdrückung" der Anti-Korruptions-Proteste in mehreren russischen Städten gerät bei deutschen Politikern erneut die Austragung der Fußball-WM in Russland 2018 in die Diskussion. Von Redaktion Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND: Seit die FIFA die WM-Entscheidung im Dezember 2008 gefällt habe, „haben […]

VAXXED – Die Contra Magazin Filmkritik: Wenn die Pharmaindustrie Gesundheitsbehörden kauft

Der Film „VAXXED – Die schockierende Wahrheit?!“, kommt im April in die deutschen Kinos – zumindest da, wo man mutig genug ist, sich nicht von der Pharma-Lobby einschüchtern zu lassen. Alea lacta est, möchte man meinen. Man wird sehen wie der Film im deutschsprachigem Raum aufgenommen wird. Hier meine persönliche […]

Mattis strebt intensivere US-Beteiligung am Krieg gegen den Jemen an

US-Verteidigungsminister Mattis fordert eine militärische Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika gegen die schiitischen Houthis im Jemen. Von Jason Ditz / Antikrieg Verteidigungsminister James Mattis drängt dem Vernehmen nach das Weiße Haus, alle Restriktionen seitens der Vereinigten Staaten von Amerika gegen die militärische Unterstützung der Invasion des Jemen durch Saudiarabien […]

Schottland: Parlament stimmt über neues Unabhängigkeitsreferendum ab

Das schottische Parlament wird heute Abend über ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum abstimmen. Eine Mehrheit gilt als gesichert. Von Marco Maier Heute Abend wird das schottische Parlament über ein neues Unabhängigkeitsreferendum abstimmen. Diese findet damit einen Tag vor der Einreichung der "Scheidung" Großbritanniens von der EU durch Premierministerin Theresa May statt. Ziel […]

Österreich: HC Strache will Stopp des Relocation-Programms der EU

Der Parteivorsitzende der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) Heinz Christian Strache findet, dass gerade Österreich ein Recht darauf hat, das Relocation-Progamm zu stoppen. Gerade Österreich lag gemessen an der Einwohnerzahl 2015 und 2016 bei der Aufnahme sogenannter Flüchtlinge jeweils auf Platz drei in Europa. Von Redaktion Was niemand voraussehen konnte, ist dann […]

Trump: Parteigrenzen gibt es nicht

In Deutschland wird immer wieder die Tatsache verkannt, dass die Abgeordneten und Senatoren in den USA direkt gewählt werden. Die Parteizugehörigkeit ist da eher nebensächlich. Von Marco Maier Man kann das US-amerkanische Politsystem nicht wirklich mit jenem in Deutschland vergleichen. Einerseits gibt es ein Mehrheitswahlrecht, andererseits infolge des Zweiparteiensystems auch […]

Halbherzig: Koalition einigt sich auf Verbot von Kinderehen

Kinderehen sollen in Deutschland automatisch ungültig sein, wenn einer der Partner bei der Trauung jünger als 16 Jahre gewesen ist. Von Redaktion Darauf haben sich Union und SPD verständigt. Das lange umstrittene Gesetz soll in der kommenden Woche vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Das sagte Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth […]