Nach Trump-Start: Mehr NATO, mehr Rüstung

Nur wenige Wochen ist Donald Trump im Amt und schon zeichnet sich eine Entwicklung ab, die mehr Geld für die Rüstungsindustrie und die NATO bedeutet. Auch in Europa.

Von Uli Gellermann / Antikrieg

Ob es hilft, das rituelle Gesülze über die „gemeinsame Basis, die gewachsen ist über all die Jahre", und über "die gemeinsamen Werte, die uns tragen“? Jene Standardformeln zur falschen deutsch-amerikanischen Freundschaft, die Frau von der Leyen nach ihrem Besuch bei James Mattis, dem neuen US-Kriegsminister, beschwor. Denn die Angst geht um im NATO-Land, seit Donald Trump, der neue US-Präsident, quietschende Töne des amerikanischen Isolationismus in die blaue Luft des atlantischen Himmels geblasen hat. Doch von der Leyen machte aus der Unsicherheit flugs eine neue Perspektive: „Deutschland ist bereit, den europäischen Pfeiler der NATO zu stärken.“

Erst jüngst, bei einem Besuch der deutschen Truppe in Litauen, konnte die Rüstungs-Ministerin nicht an sich halten: „Litauen wird nie wieder alleine stehen“, erzählte sie den beflissenen Kameras protokollierender Sender. Das letzte Mal, als die Deutschen Litauen nicht alleine stehen ließen, hat das etwa 200.000 litauischen Juden das Leben gekostet. Davon war natürlich nicht die Rede. Lieber sangen Litauens Präsidentin Grybauskaite und ihre deutsche NATO-Freundin chorisch das Lied von der russischen Bedrohung: Von einer "aggressiven Militarisierung" der Region um Kaliningrad. Na klar, wenn die Russen ihre Truppen im eigenen Land bewegen, um den NATO-Aufmarsch auf breiter Front zu kontern, dann ist das bedrohlich. Nach dieser verdrehten Logik muss die NATO noch mehr Truppen noch näher an die russische Grenze verlegen. Und deshalb erklärte die Beschaffungs-Ministerin gleich vor Ort, fast in Sichtweite des russischen Kaliningrad, es sei "klar, dass Europa in seine Fähigkeiten mehr investieren muss“.

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Naive Gemüter könnten, wenn es wirklich eine russische Bedrohung gäbe, auf die Idee kommen, die Landesverteidigung zu stärken. Aber was stärkt die Ministerin, wenn sie verkündet sechs Transportflugzeuge vom Typ C130J "Super Hercules" des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin zu kaufen? Die Maschine kann Schützenpanzer, Lastwagen, Geschütze oder Fallschirmjäger rund 3.000 Kilometer befördern. Die sollen also demnächst schnellstens vom bayerischen Fliegerhorst Penzing in die Uckermark verlegt werden, um den Russen bei seinem Vormarsch zu stoppen? Nein, nein sagt uns die Ministerin, die neuen Flugzeuge sollen mit französischen Maschinen desselben Typs bei Évreux westlich von Paris stationiert werden. Einen kleinen Hinweis für ihren künftigen Einsatzort gibt die Gebrauchsanleitung des Militär-Fliegers: Er gilt als gut geeignet für Landungen auf unbefestigten, also unterentwickelten Pisten. Tja, Herr Trump, wenn Sie uns und die Franzosen wirklich nicht mehr in Afrika vor den Russen schützen wollen, lässt die Frau Minister durchblicken, dann werden wir das wohl selbst tun müssen.

Ausgerechnet die völlig überparteiliche TAGESSCHAU lässt plötzlich die Frage stellen, was wir denn noch alles selbst tun müssen: Aus scheinbar heiterem Himmel darf sich dort André Wüstner melden, der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes. Mit ihm wirft die TAGESSCHAU die Frage auf ‚Welche Interessen verfolgt Deutschland eigentlich in der Welt?‘ André Wüstner, tapferer Afghanistan-Kämpfer und Chef von immerhin 200.000 Soldaten des Verbandes, weiß auch gleich eine Antwort: Die Politik sei zu feige, um die deutschen Ziele ins Auge zu fassen. Und macht auch gleich einen Verbesserungsvorschlag: Man müsse schon überlegen ob man das Auswärtige Amt nicht mit dem Entwicklungsministerium zusammen legen sollte. Praktisch. Noch rationeller wäre, wenn man das Verteidigungsministerium gleich dazu legte. Das wäre die Außenpolitik der kurzen Wege: Man beschließt zum Beispiel, dass sich Mali am besten durch noch mehr Militär entwickeln lässt und schon ist die Bundeswehr unterwegs. Fiktion? – Längst Realität!

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Bald tagen mal wieder die NATO-Minister in Brüssel. Und dort wird erneut der NATO-Kommandeur für den afghanischen Einsatz die Kommando-Stimme erheben. Der US General John Nicholson will „einige Tausend“ zusätzliche Soldaten an die afghanische Front werfen. Wahrscheinlich auch, um uns vor den Russen zu schützen. Denn, so Nicholson jüngst vor einem Senatsausschuss in Washington, Moskaus Ziel sei es, die Taliban zu "legitimieren und zu unterstützen“. Auf der einen Seite der Russe, der uns immer und überall einkreist, auf der anderen Seite der Trump, der unsichere Kantonist, der den US-Anteil im Kampf gegen die Russen vielleicht reduzieren will. Da bleibt den armen Deutschen nur die von der NATO geforderte Erhöhung des Rüstungs-Etats um zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Mindestens. Oder, wie es unser alter NATO-Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command Brunssum, General Hans-Lothar Domröse ungefragt der TAGESSCHAU sagte: „Das sind unsere Interessen, und die muss man dann wahrscheinlich auch durchsetzen, ab und zu auch gegen den Willen der Anderen“. Wahrscheinlich. Nach Trumps Amtsantritt muss eben der „europäische Pfeiler der NATO“ gestärkt werden. Mit dem neuen Bundespräsidenten erst recht: Als Frank-Walter Steinmeier noch Außenminister war, da wusste er: "Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren." Frank-Bindestrich-Steinmeier will auf´s Feld, natürlich nur, um dort zu spielen. Und alles Spielzeug kommt aus dem Rüstungsbaukasten.

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13 Kommentare

  1. Hillery oder Trump war die Wahl, ob man sich für Streusalz oder Streusand entscheidet, um so der Schleudergefahr auf dem Platz des "Teuflischen Krieges" zu begegnen.

    Jetzt reiben wir uns die Augen, denn genau dahin hat man es uns  mit Absicht gestreut. So verliert das Volk dann schnell den Durchblick, und die Kriegstreiber lachen Tränen.

  2. Wir brauchen ein neues Stalingrad. Arbeitsplätze müssen geschaffen werden, Arbeitsplätze müssen frei werden und Russland wartet seit 80 Jahren auf Deutsche Hilfe.

    1. Wie kommst du auf WIR ? – DU selbst kannst ja dahin gehen wo die NATO gerade in deinem Sinnes aktiv ist. Wenn ein Möchtegern-Satiriker, wie du es bist, ins Gras beißt, schafft das zwar keinen Arbeitsplatz, aber ein gewisses Wohlbefinden bei den Leuten die du WIR nennst..

  3. Flynn hat mit Lavrow Ende Dezember telefoniert und eine friedvolle

    Zusammenarbeit besprochen. Dieses Telefonat hat wohl jemand migeschnitten/abgehört.Das wurde von den Dems jetzt als Vorwand zur Aufforderung zum Rücktritt eingebracht, da Trump da noch nicht vereidigt war,also so was wie Verrat zu der Zeit am amerikanischen Volk, gibt´s einen Passusin der Constituation. In Europa dürften noch die alten CIA(ZIONs) die Macht haben, denke Trump muss sich erst mal anpassen, diese alte Welt kann man nicht mit einer Wahl verändern, es sind tausende,die das Spiel gestalten. Er wird 2 – 3 Jahre brauchen, um die Kriegsmaschinerie zurückzudrehen, wenn er´s überhaupt überlebt.

    1. Anpassen? Dieser Egomane? Als hätte Hitler sich angepasst! Der Mann ist ein Lügner, ein Kapitalismusanarchist… Dem Sieger die Beute! Die USA sind jetzt die USA, Trump, Sons & Daughter corp. Wenn auch die letzten „Zeugen des Propheten Trump“ das merken, ist der WK III schon vorbei ^^

  4. Selbst entlarvt – die NATO und ihre Propaganda

    http://alles-schallundrauch.blogspot.co.ke/2017/02/selbst-entlarvt-die-nato-und-ihre.html

    Das Europaparlament prangerte im November vergangenen Jahres die "antieuropäische Propaganda" Russlands in der EU und ihrem Umfeld an. Es wurde behauptet, die russische Regierung setze zahlreiche Instrumente ein, um die EU auch in deren Mitgliedstaaten zu verunglimpfen und damit den Einfluss Russlands zu stärken. So stellte das Parlament in einer Entschliessung fest, die russische Regierung würde in der EU aktiv rechtsextreme, populistische und europafeindliche Parteien sowie Bewegungen, welche Grundwerte wie "Demokratie und Einhaltung der Menschenrechte" verneinten, unterstützen. Dafür gebe Russland erhebliche Beträge aus – öffentliche Gelder oder Zuschüsse von Unternehmen und Organisationen, die vom Kreml kontrolliert würden.

    Was für eine Lachnummer, denn seit wann besteht die EU aus demokratischen Prinzipien? Noch nie gewesen. Das ist die krasseste Lüge überhaupt. Keinen einzigen aus der EU-Führung kann man wählen. Kann man die EU-Kommissare wählen? Kann man den EU-Ratspräsidenten wählen oder den EU-Kommissionspräsidenten? NEIN!!!

    Diese Führungsriege der Union wurde den EU-Bürgern einfach vor die Nase gesetzt, ohne Wahlen und Mitbestimmung. Überhaupt scheut die EU jede Form der Demokratie, wie der Teufel das Weihwasser, denn von einem Referendum und Befragung des Volkswillen halten sie gar nichts.

    In Russland wird aber der Präsident direkt vom Volk gewählt. Wer hat also mehr demokratische Legitimität?

    Deshalb hat auch Präsident Putin gesagt, die EU muss Russland keine Lektionen in Demokratie geben. Sollen sie zuerst vor der eigenen Haustür kehren.

    Die Menschen auf der Krim wurden gefragt, ob sie sich von der Ukraine trennen wollen und über 90 Prozent sagten ja.

    Es ist deshalb eine Lüge, Russland hätte die Krim "gewaltsam gestohlen", mit dem aber die Sanktionen gegen Russland begründet werden.

    Einen stichhaltigen Beweis für diesen Rundumschlag an Beschuldigungen über eine russische Propaganda-Kampagne gegen die EU wurde nicht gebracht. Ich kann aber beweisen, genau das, was man Russland vorwirft, macht das Merkel-Regime, die EU und NATO selber.

    Ich habe oft genug aufgezeigt, man muss gar keine "antieuropäische Propaganda" erfinden, um die EU zu "verunglimfen", dass tut die EU zur Genüge schon selber. Wer zerstört denn die EU wirklich? Es ist Brüssel mit seinem undemokratischen und diktatorischen Moloch.

    Wenn man die Wahrheit über diesen Zerstörungsprozess der EU berichtet, dann wird man als russisches Propagandaorgan bezeichnet, dass auf Befehl von Moskau agiert und von dort bezahlt wird. Völlig lächerlich und absurd. Warum soll Moskau für die Wahrheit bezahlen?…UNBEDINGT WEITERLESEN !!!

  5. Der Gründer und Vorsitzende des führenden privaten US-amerikanischen Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman bestätigt am 4. Februar 2015, dass die USA seit mehr als 100 Jahren die deutsch-russische Zusammenarbeit mit allen Mitteln verhindern wollen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht, inclusive vorsätzlicher Lügen bis zum Krieg. Dieses Video (13 Minuten) unbedingt ansehen. 

    STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern ==>  www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc

  6. USA drohen Nato-Partnern – von der Leyen spielt die Gefahr herunter

    http://www.huffingtonpost.de/2017/02/15/mattis-nato_n_14787024.html?utm_hp_ref=politik

    US-Verteidigungsminister Mattis droht den Nato Partnern offen

    Wenn sie nicht mehr in ihre Sicherheit investieren, würden die USA ihr Engagement zurückfahren

    Verteidigungsministerin von der Leyen spielte die Drohung jedoch herunter

    Die USA drohen damit, ihre Unterstützung für die Nato-Partner zurückzufahren. US-Verteidigungsminister James Mattis forderte beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel von den Alliierten einen klaren Plan zur Steigerung des Militärbudgets bis Ende des Jahres.

    "Amerika wird seiner Verantwortung nachkommen", sagte Mattis am Mittwoch nach einem Redemanuskript. "Aber wenn eure Länder nicht sehen wollen, wie Amerika sein Bekenntnis zu diesem Bündnis abschwächt, muss jede Hauptstadt Unterstützung für unsere gemeinsame Verteidigung zeigen."

    "Amerika kann sich nicht stärker um Ihre Sicherheit kümmern als Sie selbst"

     

     

    Kommentar

    Seit Jahrzehnten sind die USA auf dem Kriegspfad und sind Schuld an Millionen Toten, Verletzten und Vertriebenen, sowie an vielen Regime Changes….auch in der Ukraine.

    Die willigen Helfer waren immer einige der NATO-Länder, die sich jetzt über die selbsterzeugten Flüchtlingsströme beklagen.

    Spätestens seit Ende der Sowjetunion sollte auch die NATO enden…in Wahrheit aber schon viel früher, denn diese war noch NIE wirklich ein Verteidigungsbündnis, sondern eigentlich immer schon ein Angriffsbündnis.

    Wer jetzt immer noch für die NATO ist, den kann man mit gutem Gewissen als BÖSARTIGEN KRIEGER bezeichnen !!!

     

     

    Aktivist kommentiert

    ..sollen die USA doch ihre Ausgaben kürzen…vielleicht gibt es ja dann auch mehr Frieden…ausserdem zahlen wir doch schon die Ausgaben von Estland, Griechenland und Polen über die EU…

    …werden da eigentlich auch die Kosten für Kriegsflüchtlinge mitgerechnet, die tragen die USA ja bekanntlich nie mit, dass ist ja immer Aufgabe der umliegenden Länder und Europas…

    …Frieden geht nur mit weniger Waffen, mehr Geld für realistische Entwicklungshilfe wäre die korrekte Antwort…

     

     

    Manfred Plachecki kommentiert

    Pro Jahr zahlt der Steuerzahler der Bundesrepublick Deutschland ca. 22  Milliarden Euro für die Flüchtliungspolitik und ein Ende ist nicht abzusehen.


    Wo bleibt eigentlich die Vorsorge für die eigenen Bürger wie besseren Lohn und gute Renten, sowie Förderung der Kinder und Zulagen des Staates für Eigenheime ????? 

     

  7. Ukraine wählt Eskalation und setzt Massenvernichtungswaffen gegen Zivilbevölkerung im Donbass ein

    https://deutsch.rt.com/europa/46463-ukraine-setzt-massenvernichtungswaffen-gegen-zivilbevolkerung/

    Im Vertrauen auf einen Freipass im Westen sucht Kiew die Konfrontation. Ein Bericht des russischen Ermittlungsausschusses hat ergeben, dass Streitkräfte der Kiewer Maidan-Regierung mittlerweile sogar Massenvernichtungswaffen gegen Zivilisten in der Ostukraine einsetzen.

    RT Deutsch sprach mit dem russisch-ukrainischen Kriegsberichterstatter Sergej Belous über die anhaltende Gewalt in der Ostukraine, die von Kiew befeuert wird. Sein Fazit ist ernüchternd. Er macht deutlich:

     

    Die Gefahr eines neuen umfassenden Krieges ist wieder real geworden…..UNBEDINGT ALLES LESEN !!!

     

     

    Kommentar

    Der US-Aussenminister Mattis will mit Russland aus der Position der Stärke mit Russland reden !!??

    Was soll das ?? sein Vorgänger hat dies auch schon vergeblich versucht das größte Land der Erde unter Druck zu setzen,,,,,OHNE JEDEN ERFOLG !!

    Hier zeigt sich die primitive Cowboy Manier der US-Amerikaner, die darauf beruht zu sagen: "Mach was ich will oder ich schieße". 

    Dümmer und primitiver geht es wirklich nicht mehr, aber unsere Deutschen und Europäischen Politikern scheint dies noch zu gefallen, was ein deutliches Licht auch auf deren Intelligenz wirft.

     

     

    Die Keltin kommentiert

    Man tut immer so als ob die Ukraine ein selbstständiges Land wäre….

    Soweit ich mich erinnere hat man den legitimen Regenten abgesetzt und seinen eigenen NATO-Schergen auf den Thron plaziert.

    Er muss nicht auf Unterstützung aus dem "Globalisten" hoffen, er ist der von Soros gekaufte "Globalist" und die politische Frage lautet….

    Wie lange kann Putin die Füße stillhalten während "die Globalisten" seine Leute abschlachtet….jetzt wirds echt ekelhaft….

     

     

    Anette kommentiert

    Die Hauptschuld an der Krise tragen die USA (Obama) und ihre europäischen Verbündeten….allen voran Merkel und Hollande !! –

    Das erbärmlichste aber dabei ist, dass deutsche Verbrecher in Form unserer Regierung alles tun, um den Galgenvogel Poroschenko zu stützen und ihm diese Eskalation mit großem Leid für die Zivilbevölkerung erst zu ermöglichen.

    – Nun ist auch noch einer der großen Falschspieler und "Händeschüttler mit den NAZIS auf dem Maidan" Bundespräsident in Deutschland geworden.

    – Wir brauchen dringend Widerstand ist Deutschland….

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