SCHLAGWORTE: EU

Weil sie sich gegen das Brüsseler Zwangskorsett sträuben, werden Polen und Italien von den Eurokraten attackiert. Doch die stolzen Völker reagieren nicht mit Unterwerfung, sondern mit Widerstand - und könnten die EU so auch sprengen. Von Dr. Hans-Jürgen Klose Wenn man die Presse liest, kommt man zu der Ansicht, die EU...

Wohin man auch blickt, wird in Europa und den USA vor angeblicher russischer oder chinesischer Wahleinmischung gewarnt. Das ist doch Blödsinn. Die wirkliche Einmischung in die Politik kommt von woanders. Von Marco Maier In der hohen Politik - vor allem in der EU und den USA - geht eine Wahleinmischungshysterie um....

Die italienische Regierung hat Merkel und Brüssel faktisch den Krieg erklärt. Sie könnte das Ende der EU einleuten. Von Marco Maier Wenn es jemals irgendwelche Zweifel gab, dass die Führer der euroskeptischen Koalition, die jetzt Italien regiert, einen Plan haben, sich der Europäischen Union zu widersetzen, sollte ihr vorgeschlagenes Budget nicht...

Ungarns Justizminister verkündet weiterhin eine harte Linie seines Landes gegenüber der von den Westeuropäern geforderten Umverteilung von Migranten. Ungarn wolle sich keine Problemmigranten ins Land holen. Von Michael Steiner In einer Woche beginnt der nächste EU-Gipfel, bei dem auch das Thema Migration und Asylbewerber auf der Tagesordnung steht. Im Vorfeld bekräftigt...

Ein führender britischer Historiker behauptet, dass die EU so schlecht auf die Herausforderungen der modernen Welt vorbereitet ist, dass sie bereits in zehn Jahren nicht mehr existieren könnte. Von Marco Maier Der britische Historiker und politische Kommentator Niall Ferguson sieht eine apokalyptische Zukunft für die EU kommen, die Ähnlichkeit mit dem...

Deutschland dürfe bei den Reformen der EU und der Euro-Zone nicht weiter bremsen, so Frankreichs Finanzminister. Man will an das Geld der Deutschen ran. Von Marco Maier Den Franzosen geht der Umbau der Europäischen Union zu einem EU-Superstaat nicht schnell genug. Vor allem Deutschland wird als "Bremser" betrachtet, weil es innenpolitisch...

Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert in Sachen Migrationskrise für eine "europäische Lösung", die auch Asylzentren in Nordafrika vorsieht. Doch das scheitert fulminant. Von Michael Steiner Seit Bundeskanzlerin Merkel und ihre Verbündeten auf EU-Ebene in Sachen Migrationskrise auf eine "europäische Lösung" pochen und dabei auch Asylzentren in Nordafrika errichten wollen, welche zur Sammlung,...

Die EU, Russland, China und der Iran wollen gemeinsam daran arbeiten, die US-Sanktionen gegen Teheran zu umgehen. Man will das Atomabkommen trotz der US-Widerstände retten. Von Marco Maier Mittels eines "Special Purpose Vehicle" (SPV) wollen die EU, Russland, China und der Iran einen "finanziell unabhängigen staatlichen Kanal" schaffen, um die US-Sanktionen...

Aktuellen Zahlen zufolge nimmt die Migration über die Türkei nach Europa wieder stark zu. Brechen bald die Dämme? Von Michael Steiner Einem internen Bericht der Europäischen Kommission zufolge ist in diesem Jahr die Zahl der Migranten stark gestiegen, die über die Türkei nach Europa kommen. Zwischen Januar und Mitte September sind...

Kauder wird abgewählt und der neue Vorsitzende der Unionsfraktion will die Verwirklichung der Bankenunion und eine Vertiefung der Eurozone vorantreiben. Von Marco Maier Lange Zeit hieß es aus der Union immer wieder, dass man eine Bankenunion ablehne, weil dies die Einlagensicherungen der deutschen Banken bedrohe. Doch mit dem neuen Vorsitzdenden der...

Seit vielen Jahren erhält die Türkei Geld zur Vorbereitung eines Beitritts von der EU. Nun werden die Finanzmittel deutlich gekürzt. Von Redaktion In den Jahren 2018 bis 2020 wird die Türkei insgesamt 1,181 Milliarden Euro an Vorbeitrittshilfen erhalten, was einem Minus von 759 Millionen Euro oder vierzig Prozent gegenüber den bisherigen...

Sollte das Betreiberkonsortium für Nord Stream 2 von den Amerikanern mit Sanktionen bedroht werden, will Russland die Finanzierung des Projekts selbst in die Hand nehmen, so Präsident Putin. Von Redaktion Aus Washington gibt es immer wieder massive Drohungen, das komplette russische Energiegeschäft mit Sanktionen zu belegen. Nicht nur, um Russland damit...