Offene Wunden Europas

Um die EU zu unterwerfen, haben die USA harte Strafzölle verhängt. Ausgehend von der Bereitschaft Polens, zwei Milliarden Dollar für die ständige Anwesenheit von US-Soldaten im Land zu zahlen, führen die USA allerdings den Krieg gegen Europa schon von innen. Und das sehr erfolgreich.

Ein Gastartikel von Ayla Demirli

Zugleich ist die EU-Hilfe für Polen kaum zu hoch einzuschätzen. Erst in der laufenden EU-Haushaltsperiode von 2014 bis 2020 bekommt Polen Subventionen in Höhe von etwa 115 Milliarden Euro. Eigentlich wäre es klug und vorausschauend, nicht in die Hand zu beißen, die das Land füttert. Doch hält der aktuelle Status den größten Nettoempfänger nicht ab, gegen Brüssel hin und wieder demonstrativ zu opponieren.

Polnische Nibelungentreue zu den USA

Mehrmals hat Polen die Urteile und Beschlüsse der EU-Behörden unter den Tisch fallen lassen, beispielsweise bei der Abholzung des Urwaldes Bialowieza sowie Durchführung der umstrittenen Justizreform und der Politik der „dichten Grenzen“.

Wenn die Rede von den USA aber ist, verwandelt sich das Land immer wieder in einen richtigen europäischen Renegaten. Die Regierung in Warschau will zu einem Gegengewicht zu dem vorhandenen Kraftzentrum von Deutschland, Frankreich und Belgien werden. Dadurch kann Washington das Land als ein wirksames politisches Einflussmittel auf die europäischen Partner benutzen, indem es Benzin ins Feuer der polnischen Ambitionen gießt.

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In den USA hat man schon einmal versucht, auf die innereuropäische Konstellation einzuwirken, als sie die Ukraine in die EU holen wollten. Die oligarchischen Strukturen in der Ukraine fangen aber an, die EU-Fördermittel zu unterschlagen, was Korruption schließlich auf ein bisher unbekanntes Niveau gehoben hat. Jetzt ist die Ukraine nur ein Spannungsfeld im europäischen Randgebiet, während Polen hingegen ein aktives EU-Mitglied ist und dadurch ins Blickfeld der USA geraten ist.

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Heizen die USA Spannungen zwischen Warschau und Brüssel bewußt an?

Washington kann das europäische System von innen ins Wanken bringen, indem es die Unstimmigkeiten zwischen Warschau und Brüssel anheizt und die polnischen Bestrebungen, zum größten Gasknotenpunkt in Osteuropa zu werden, unterstützt. Zu diesem Zweck hat Polen ein Flüssiggasterminal in Swinemünde schon errichtet.

Viele denken, Polen verfolgt den Traum, ein neues Deutschland unter den ehemaligen kommunistischen Staaten zu werden. Dies entspricht völlig den US-Interessen: Die USA nutzen ehrgeiziges Streben der finanziell unterstützten EU-Länder aus, z.B. Polen, der Ukraine und des Baltikum. Dadurch können Washington freundliche Einflussinstrumente erfolgreich gestärkt werden. Wenn man sich die EU als ein Lebewesen vorstellt, dann sind diese Staaten offene Wunden an seinem Körper, durch die der Virus des Ehrgeizes und krankhaften Ambitionen eindringt. Vorteilhaft ist dies für die USA. Die EU könnte dagegen Probleme bekommen.

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