Tag Archives: EU

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EU-Kommission: Austritt aus der Eurozone unmöglich

Griechenland Euro

Angesichts der Spekulationen um einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone, erklärte die Europäische Kommission, dass die Mitgliedschaft "unwiderruflich" sei. Eine Austrittsoption sei in den Verträgen nicht vorgesehen. Von Marco Maier Nachdem die baldigen Neuwahl des griechischen Parlaments durchaus für ...

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Litauen: Der Euro als politisches Statement

Litauen Euro

Seit heute ist Litauen Mitglied der Eurozone, die damit nun 19 Länder umfasst. Obwohl etwa die Hälfte der litauischen Bevölkerung die europäische Gemeinschaftswährung ablehnt, will die Regierung mit diesem Schritt vor allem die Westbindung des Landes festigen. Von Marco Maier ...

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Ukraine: Vorerst kein neues Geld von der EU

Arsenij Jazenjuk. Bild: Ukrainische Regierung

Die EU knüpft neue Finanzhilfen an umfassende Reformen im Land, doch die ukrainische Regierung steckt trotz drohender Staatspleite lieber mehr Geld in die militärische Aufrüstung. Der wirtschaftliche Kollaps infolge des Bürgerkriegs und der feindseligen Haltung gegenüber Russland erschwert die Reformen ...

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EU, Euro, NATO - Europas Sorgenkind Frankreich

Statue der Jeanne d'Arc.

Frankreich ist das Sorgenkind in Europa schlechthin. Nicht nur wirtschaftlich und in Sachen Staatshaushalt, sondern zunehmend auch auf politischer Ebene. Die "Grande Nation" beginnt wieder damit, ihren eigenen Weg zu gehen. Auch bald schon mit Hilfe von Le Pens rechtskonservativer ...

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Pleitestaat Ukraine will Militäretat verdoppeln

Vereidigung der ukrainischen Nationalgarde. Bild: unian.ua / TSN

Die Ukraine steht zwar kurz vor dem Staatsbankrott, dennoch will die Führung in Kiew den Militäretat im kommenden Jahr verdoppeln. Da angesichts der Wirtschaftskrise im Land nicht mit mehr Steuern zu rechnen ist, sollen wohl westliche Kapitalgeber die Aufrüstung bezahlen. ...

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Österreich: Erfolgreiche Anti-TTIP-Demo in Graz

Anti-TTIP-Demo in Graz. Bild(er): Aktionsplattform Graz

Am 8. Dezember zu Mariä Empfängnis fand in der steirischen Landeshauptstadt Graz eine Demonstration von rund 1.200 engagierten TTIP-Gegnern statt, die damit auf die Gefahren des transatlantischen Freihandelsabkommens aufmerksam machten. Von Marco Maier Ausgehend von der Aktionsplattform Graz, mobilisierte ein ...

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Die EU wird politisch immer instabiler

Podemos (Wir können), eine spanische Protestbewegung. Bild: FLickr /  Podemos Uviéu CC-BY 2.0

Angesichts der wirtschaftlichen und finanziellen Spannungen quer durch den Kontinent, müssen sich die EU-Staaten zunehmend auch mit gesellschaftlichen und politischen Querelen auseinandersetzen. Die zunehmende Beliebtheit von Protestbewegungen sorgt dafür, dass die politische Stabilität deutlich abnimmt. Von Marco Maier Die von ...

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Griechische Zahlenspielerei: Niemand glaubt den Haushaltszahlen

Griechenland Euro

Das griechische Parlament billigte einen Staatshaushalt, der aller Wahrscheinlichkeit nach durchwegs auf Phantasiezahlen beruht. Die Kontrolleure der Europäischen Union, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) gehen von anderen Zahlen als jenen aus, die Athen kolportierte. Innenpolitische Querelen ...

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Alle umwerben die Türkei

Türkei Flagge

Auf den außenpolitischen Machtverlust der letzten Jahre folgt nun ein Wiederanstieg des Ansehens der Türkei. Vor allem geopolitische Gesichtspunkte tragen dazu bei, dass trotz der eigenwilligen Politik Erdogans und seiner AKP das Land am Bosporus wieder in den Fokus der ...

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