In Malmö haben IS-Anhänger einen Radiosender gekapert und von dort aus eine halbe Stunde lang IS-Propaganda senden lassen. Schweden steht völlig auf der Kippe. Von Michael Steiner Einem Bericht zufolge haben es "Unbekannte" geschafft, für ganze dreißig Minuten lang beim Radiosender "Mix Megapol" in Malmö um etwa 8:30 morgens am […]
^
Read Time : 2 Minutes
Lässt die Bayern-Wahl „Jamaika“ platzen?
Im Herbst nächsten Jahres wählt Bayern einen neuen Landtag. Je stärker die CSU verliert, desto wahrscheinlicher ist ein Platzen von "Jamaika", welches ziemlich sicher kommt. Von Marco Maier Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass sich CDU, CSU, FDP und die Grünen bis Jahresende zu einer Jamaika-Koalition zusammenraufen. Doch das dürfte vor […]
^
Read Time : 2 Minutes
Schwesig will SPD nicht mit AfD stimmen lassen
Geht es nach der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, soll ihre Partei nicht gleich wie die AfD stimmen. Zudem dürfe man den Heimatbegriff nicht den "Rechtspopulisten und Rechtsextremisten" überlassen. Von Michael Steiner Manuela Schwesig will die SPD "von der AfD klar abgrenzen", zumal die Positionen dieser Partei kein Maßstab für die […]
^
Read Time : 2 Minutes
Ärzte im Jemen: Hunderte werden binnen einer Woche aufgrund der Saudi-Blockade sterben
In der jemenitischen Hauptstadt sind die wichtigsten Medikamente aufgebraucht. Von Jason Ditz / Antikrieg Die seit der Invasion im Jahr 2015 bestehende Blockade des Jemen durch die saudi-arabische Marine hat humanitäre Transporte oft wenigstens nominell erlaubt. Im vergangenen Monat wurde die Blockade jedoch drastisch verschärft, und selbst lebenswichtige Medikamente und […]
^
Read Time : 1 Minutes
Migrantenverteilung: Tschechien will keine EU-Quote akzeptieren
Eine EU-weite Quote für die Verteilung von Asylbewerbern wird die neue tschechische Regierung nicht anerkennen. Die EU könne "nicht den ganzen Planeten retten", so Babis. Von Michael Steiner Andrej Babis, der designierte Ministerpräsident Tschechiens, lehnt - wie auch Ungarns Regierung - die Umverteilung von Asylbewerbern nach Quote, wie es die […]
^
Read Time : 3 Minutes
Zuwanderung: Lafontaine und Wagenknecht stellen sich gegen Linie der Linken
Oskar Lafontaine fordert seine Partei dazu auf, in Sachen Zuwanderung realistisch zu bleiben. Man komme um "eine Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung nicht vorbei". Auch Sahra Wagenknecht übt Kritik. Von Michael Steiner Während die Linke mehrheitlich eine "open borders"-Politik verfolgt, sieht der Fraktionschef der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine […]
^
Read Time : 2 Minutes
Steuerzahler sollen Energiewende finanzieren
Eine ungewöhnliche Allianz von elf Verbänden fordert einen Neustart bei der Finanzierung der Energiewende. Von Redaktion "Wir halten es für richtig und dringend notwendig, zumindest Teile der Kosten für die Energiewende aus dem Bundeshaushalt zu bestreiten", heißt es in dem Appell, den die Verbände an Angela Merkel und die Chefs […]
^
Read Time : 2 Minutes
Syrien: Israel will iranische Militärbasis verhindern
Der Iran baut eine Militärbasis in Syrien auf. Israel kündigte an, dies "nicht geschehen lassen" zu wollen. Auch die mögliche Nutzung syrischer See- und Flughäfen durch das iranische Militär stößt in Tel Aviv auf massive Ablehnung. Von Marco Maier Laut einem Bericht der BBC, die sich auf westliche Geheimdienstquellen beruft, […]
^
Read Time : 1 Minutes
Gauland: AfD braucht eine Doppelspitze
Um die verschiedenen Flügel zu repräsentieren, brauche die AfD eine Doppelspitze, so der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland. Von Michael Steiner Wie soll die Parteispitze der AfD künftig aufgestellt sein? Diese Frage beschäftigt die Partei derzeit, zumal nach dem Austritt von Frauke Petry nun Jörg Meuthen das Amt des Parteivorsitzenden […]
