Steinmeier besorgt über Verstöße gegen Waffenruhe in der Ostukraine

Außenminister Steinmeier zeigt sich wegen der steigenden Zahl an Verstößen gegen die vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine besorgt. Die Konfliktparteien hatten sich darauf geeinigt, zumindest über die Weihnachtstage und Neujahr hinweg die Waffen schweigen zu lassen, nachdem der bisherige Waffenstillstand ohnehin nicht eingehalten wurde. Von Redaktion/dts Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat […]

^

Telekom-Chef: Bedingungsloses Grundeinkommen könnte eine Lösung sein

Telekom-Chef Höttges spricht sich für "unkonventionelle Lösungen" zum Erhalt der Sozialsysteme aus. Als Beispiel nannte er das "bedingunslose Grundeinkommen". Dieses könne die Gesellschaft absichern. Von Redaktion/dts Angesichts der durch die digitale Revolution bevorstehenden grundlegenden Veränderungen von Gesellschaft und Arbeitswelt hat sich Telekom-Chef Timotheus Höttges für "unkonventionelle Lösungen" zum Erhalt der […]

^

Warnung: Antibiotikaresistenter „Super-Tripper“ auf dem Vormarsch

Mediziner aus Großbritannien und den USA warnen vor einem "Super-Tripper", der durch Antibiotika nicht behandelbar ist. Die Geschlechtskrankheit mit dem medizinischen Namen Gonorrhoe ist wieder auf dem Vormarsch. Von Marco Maier Wie CBS-News berichtet, warnen britische und amerikanische Mediziner vor einem "Super-Tripper", die medizinisch nicht mehr behandelbar ist. Ärzte und […]

^

EVP-Fraktionschef Weber verteidigt Flüchtlingspolitik der EU

Die EU-Länder müssten ihren Verpflichtungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nachkommen, so der CSU-Europapolitiker Manfred Weber. Er verteidigte auch die Zusammenarbeit der EU mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage, während er Griechenland wegen der mangelhaften Grenzsicherung attackierte. Von Redaktion/dts Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat […]

^

Kommunen wollen stärkeren Polizeieinsatz zum Schutz vor Einbrechern

Weil die Zahl der Einbrüche ansteigt, wollen die Kommunen in Deutschland insbesondere in den stark davon betroffenen Gebieten mehr Polizeipräsenz. Dazu sollen private Sicherheitsdienste engagiert werden, die Teile der bisherigen Polizeiaufgaben – wie Geschwindigkeitsmessungen – übernehmen. Von Redaktion/dts Die Kommunen beklagen steigende Einbruchszahlen und fordern zum Schutz einen stärkeren Polizeieinsatz. […]

^

Oettinger: Änderung des deutschen Asylrechts darf kein Tabu sein

EU-Kommissar Oettinger verlangt eine Harmonisierung des Asylrechts aller EU-Staaten. Dies würde auch die Magnetfunktion Deutschlands verringern. Denn Deutschland hätte unter anderem ein zu ausgeprägtes Asylleistungsrecht, so Oettinger. Die künftige Verteilquote von Flüchtlingen in der EU müsse deutlich geringer ausfallen. Hier sehe Oettinger sonst keine Chance auf Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten. Von Redaktion/dts […]

^

Nahles: Kommunen sollen nicht für mittellose EU-Ausländer sorgen müssen

Laut Arbeitsministerin Nahles gäbe es einen gesetzlichen Handlungsbedarf beim Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern, denn die Kommunen müssen vor einer Überforderung geschützt werden. Wie das Gesetz aussehen soll, ist noch ungewiss. Die Union begrüßt Nahles Vorstoß. Von Redaktion/dts Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern beschränken. "Es gibt ganz klar […]

^

Das große eurasische Kreuz

Ein Blick auf die Weltkarte und dort spezifisch auf die eurasische Region, verdeutlich die geopolitischen Gegebenheiten. Die "Türkisch-islamische Union", China und die angelsächsische Welt sind hierbei die Hauptakteure, Russland ein wichtiger Mitspieler. Eine Übersetzung von Thomas Roth Zu den Überlegungen über das "große eurasische Kreuz" hat mich diese Karte geführt: […]

^

Portugal: Nachtragshaushalt treibt Keil zwischen Linksbündnis

Portugals Premierminister Antonio Costa (PS) gab persönlich eine Erklärung über den Abschluss der Verhandlungen zur Reprivatisierung der geretteten BANIF ab, die einen Nachtragshaushalt erforderlich macht. Die Vorgängerregierung von Passos Coelho hat ein vergiftetes Geschenk hinterlassen um die Linkskoalition zu spalten. Doch die Verantwortung teilt Coelho mit Portugals Zentralbank und der […]

^

Handy eines getöteten IS-Kommandeurs beweist Türkei-Connection

Ein IS-Kommandeur, der in Salahuddin getötet wurde, hatte ein Mobiltelefon dabei, welches Nachrichten des türkischen Geheimdienstes enthielt. Die Beweislast für die Involvierung der Türkei wird immer erdrückender, die westlichen Massenmedien schweigen und Präsident Erdogan denkt nicht im Traum daran, sein Rücktrittsversprechen einzulösen. Von Marco Maier Eigentlich müsste der türkische Präsident […]

^

Menschenrechtsbeauftragter Strässer: Türkei gehört nicht in die EU

Es gäbe für die Türkei die Perspektive einer Mitgliedschaft in der EU, aber es darf keinen menschenrechtlichen Rabatt geben, so Menschenrechtsbeauftragter Strässer. Merkels Schutzzonen für Flüchtlinge in Afghanistan, als sogenannte "innerstaatliche Fluchtalternativen", seien absurd.  Von Redaktion/dts Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), sieht trotz der gemeinsamen Flüchtlingspolitik vorerst keine […]

^

Manipuliert die Bundesregierung bei den Hartz-IV-Sätzen?

Schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhebt der Paritätische Wohlfahrtsverband. Diese würde die statistischen Grundlagen manipulieren um die Leistungen kleinzurechnen. Von Marco Maier Wer in Deutschland Sozialhilfe bezieht, wird laut Paritätischem Wohlfahrtsverband von der Bundesregierung betrogen. Denn die statistischen Grundlagen für die Festlegung der Hartz-IV-Sätze würden von der Regierung "willkürlich manipuliert", […]