Der türkische Führer ist nur mehr eine Handbreit von der absoluten Macht entfernt. Der Umbau soll in zwei Schritten erfolgen.
Schlagwort: Parlament
Türkei: 2019 könnte die Präsidialrepublik Realität werden
Mit Unterstützung der nationalistischen MHP können Präsident Erdogan und seine islamisch konservative AKP die Türkei in eine Präsidialrepublik umbauen. Das
Türkei: Oppositionspartei HDP kündigt Boykott des Parlaments an
Mit einem Parlamentsboykott will die kurdische HDP gegen die Festnahme von Parteiführung und Abgeordneten protestieren. Damit verschafft sie jedoch der
Parteiendiktatur: Repräsentative Demokratie ist keine Demokratie
Das politische System der repräsentativen Demokratie ist ein Hort von Vetternwirtschaft, Korruption, Misswirtschaft und Betrug am Volk. Das Wahlvieh dient
Demokratie in der Krise – jeder bastelt sich seine Version
Die Türkei geht schon lange einen Weg in den AKP-Einheitsstaat und auch in Russland geht man nicht zimperlich mit der
Belgien: Debatte im Parlament über die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland
In Belgien wird die Frage der Sanktionen gegen Russland neu aufgeworfen. Nach der Sommerpause soll ein entsprechender Resolutionsentwurf zur Aufhebung
Griechenland: Tsipras will Änderung des Wahlgesetzes
Bislang erhält die stärkste Partei einen Bonus von 50 Abgeordneten im 300 Sitze umfassenden Parlament. Nun soll dieser fallen und
EU-Parlament will über „Brexit“ mitentscheiden
Einfach so aus der EU austreten? So leicht machen es die Eurokraten den Briten gewiss nicht. Das EU-Parlament müsse dem
EU-Parlament: Immer mehr Gegenstimmen zu Russland-Sanktionen
Die transatlantische Front in der europäischen Politik bekommt wegen der Russland-Sanktionen immer stärkeren Gegenwind. Nicht nur viele Nationalpolitiker, sondern auch
Österreich braucht eine Allparteienregierung
Die Lage in Österreich ist so verfahren, dass alle politischen Kräfte gefordert sind, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten. Eine
Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf
Nun ist es also doch passiert. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde in der heutigen Abstimmung erreicht. Den 138 Abgeordneten, die mehrheitlich der
Lammert wirft Erdogan „autokratische Ambitionen“ vor
Der neuosmanische Großwesir mit Sitz in Ankara, will mit aller Gewalt seine Macht ausbauen. Das versucht der Wahnsinnige vom Bosporus
