EU-Parlament: Immer mehr Gegenstimmen zu Russland-Sanktionen

Die transatlantische Front in der europäischen Politik bekommt wegen der Russland-Sanktionen immer stärkeren Gegenwind. Nicht nur viele Nationalpolitiker, sondern auch immer mehr EU-Politiker sprechen sich für ein Sanktionsende aus.

Von Marco Maier

Die Aufforderung der beiden französischen Parlamentskammern, die Sanktionen gegen Russland zu lockern, war nicht die letzte politische Aktion. Nun fordern auch die italienischen EU-Politiker Stefano Maullu und Rachida Dati per offenem Brief dazu auf, die Sanktionen aufzuheben. Zehn weitere Europapolitiker schlossen sich dem bereits an. Darin werden die wirtschaftlichen und finanziellen Maßnahmen als teure Fehler bezeichnet, die man schnellstmöglich korrigieren solle.

Das ist aber noch längst nicht alles. Ungarn und Griechenland haben schon angekündigt, eine automatische Verlängerung verhindern zu wollen. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó kündigte an, sein Land werde "eindeutig keine automatische Entscheidung zur Verlängerung der Sanktionen treffen", sondern "eine Diskussion auf hoher politischer Ebene" erzwingen. Griechenlands Vize-Außenminister Nikos Xydakis betonte ebenfalls, dass Griechenland einer automatischen Verlängerung nicht zustimmen würde. Xydakis verwies dabei auf die Fortschritte im Ukraine-Konflikt und auf die durch die Sanktionen entstandenen Schäden. Auch in Österreich sprechen sich nicht nur die oppositionellen Freiheitlichen für ein Ende der Sanktionen aus, auch aus Regierungskreisen gibt es immer wieder kritische Stimmen.

Zudem scheinen nicht einmal mehr die Amerikaner so sehr darauf erpicht zu sein, wegen der "undankbaren" Ukraine weiterhin Russland abzustrafen. Die Oligarchenriege in Kiew schaffte es trotz US-loyalem Personal, sogar die "Russenfresserin" Victoria 'Fuck the EU' Nuland zu verstimmen. Und das will etwas heißen. Selbst im von US-Vasallen regierten Deutschland wankt die Macht des oberen Managements. In den Umfragen kommt die große Koalition nicht einmal mehr auf 50 Prozent. Zudem stehen Merkel, Schäuble & Co auch auf europäischer Ebene immer isolierter da. Denn erst verscherzten sie es sich im Rahmen der Eurokrise mit den Südeuropäern, nun im Rahmen der Flüchtlingskrise vor allem mit den Osteuropäern. Erstere leiden auch unter den wirtschaftlichen Maßnahmen der Russland-Sanktionen, für letztere spielt wohl eher auch die Möglichkeit eine Rolle, Merkel "ans Bein zu pinkeln".

Wie man es auch dreht und wendet: Die transatlantische und antirussische Front in der europäischen Politik bröckelt und bekommt immer mehr Gegenwind zu spüren. Auch sonst gibt es in Europa genügend Stimmen, die sich für eine Verbesserung der Beziehungen mit Moskau einsetzen und diese strikte Ausrichtung auf Washington nicht wollen.

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22 Kommentare

  1. Tja – traurig ist nur …

    dass das EU- Parlament weniger zu melden hat als das Parlament im deutschen Kaiserreich.

    Es wird nicht lange dauern, bis den Parlamentarieren klargemasht wird, dass sie als demokratische Feigenblätter dienen und demzufolge keine Diäten, sondern Schweigegeld beziehen.

  2. "Willst Du Deinen Rivalen schwächen, dann nimm ihm die Handelspartner weg."

    Mit diesem Grundsatz haben die alten Römer schon die Etrusker zur Bedeutungslosigkeit geführt.

    Merkel und EU-Konsorten setzten diese Vorgabe des Imperiums im vorauseilenden Gehorsam sogar selbst um – also Selbstverstümmelung.

    Zum Glück werden die EU-Masochisten weniger, aber ob es reicht?

  3. Das Merkel – Vieh ist dabei Deutschland in eine Bananenrepublick umzuwandeln. Sie ist dabei Deutschland auf der Welt so unbeliebt zu machen wie die Yankees es bereits sind.

  4. Warum die Nato die Eskalation mit Russland unbeabsichtigt zu weit treiben könnte

    http://www.huffingtonpost.de/2016/06/14/nato-russland_n_10449860.html?utm_hp_ref=politik

    Die Nato will die Aufrüstung in ihren Bündnisstaaten im Osten vorantreiben

     

    Das Feindbild ist Russland – nur aussprechen will man das in Brüssel nicht

     

    Dabei könnten die Staaten in Osteuropa die Eskalation weiter treiben, als der Nato lieb sein kann

     

    Der Kalte Krieg ist wieder da – nur aussprechen darf man dies nicht.

    Rund einen Monat vor dem Gipfel in Warschau hat die Nato im Baltikum ein Manöver mit rund 10.000 Soldaten aus 13 Staaten begonnen – "Saber Strike" findet nur 150 Kilometer von der russischen Grenze entfernt statt.

     

     

     

    Claus Schoene kommentiert:

    Es werde Krieg , wenn einer losballert ,nur einer, ist der Krieg da, dann Adios Nato Adios USA Adios Deutschland und Adios EU

    Auf Nimmerwiedersehen Nato es wird Zeit ein Russisches Zeichen zu setzen es wird Zeit das diese korrupte EU Nato und USA in Asche verwandelt wird ….

    Damit die EU / Nato / USA für alle Zeiten Verrecken , mit diesen Gedanken lohnt es sich zu STERBEN unsere Kinder haben in diesen Deutschland eh keine Zukunft mehr ..

    Der Hootonplan ist in voller Aktion der Deutsche wird Ausgetauscht ..ich hoffe Deutschland wacht bald mal auf ansonsten…..Nach mir die Sinnflut !!!

  5. Im Auftrag der Dunkelmänner der USA – Indoktrinierung und Drohungen

    .

    von Henry Paul

    Der deutsche Norm-TV-Konsument hat sich ja schon an die Teilnahme besonders profilierter US-Journalisten – oder wie auch immer die vorgestellt werden – gewöhnt. Ob Kornblum, Goodman, Wertheimer, Engel, Packer oder Denison – wir dürfen davon ausgehen, dass kein US-Journalist nur Journalist war oder ist.

    Sie alle sind embedded und im Auftrag der Regierung, des CIA, FBI oder NSA oder einer NGO unterwegs. Ihre Aufgabe ist die Infiltration der BRD-Bürger mit glasklaren, eindeutigen US-Aufforderungen, wie sich der deutsche Bürger zu verhalten oder welche Meinung er wozu zu haben hat.

    Weiter lesen -> http://www.contra-magazin.com/2015/05/im-auftrag-der-dunkelmaenner-der-usa-indoktrinierung-und-drohungen/

  6. Völkerrecht: Ukraine, Krim, Russland – Annexion oder Sezession?

    http://www.wissensmanufaktur.net/krim-zeitfragen

    von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – http://www.wissensmanufaktur.net/krim-zeitfragen
    – Kurzfassung:
    – Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.

  7. Wenn Mutti das erfährt, wird sie sicher gleich ihren Experten für Inzucht in Deutschland nach Brüssel schicken, um das EU-Parlament auf Vordermann zu bringen. Bei der Gelegenheit kann der seine Ausführungen über Degeneration und Inzucht auch mal vor europäischem Publikum absondern.Sollte das nicht fruchten, wird Mutti sich vermutlich selbst in die Bresche werfen und deutlich machen, dass die negativen Boykottfolgen besonders in Deutschland durch die ungezügelte und unkontrollierte Einwanderung von Begrapschern, Antänzern, Dieben, Unintegrierbaren, Analphabeten und Sozialschmarotzern mehr als aufgewogen wird. Bis zur nächsten Wahl, dann gibt es ein heftiges Erwachen!

     

     

  8. Geheimwaffe Wetter – HAARP – Chemtrails

    POSTED IN: CHEMTRAILS, HAARP, KLIMATERROR, KRIEGE, LANDWIRTSCHAFT, TERROR, UMWELT & GESUNDHEIT

    http://www.politaia.org/kriege/geheimwaffe-wetter-haarp-chemtrails-extrem-interessanter-film/

    Wetterwaffen werden von den Globalisten als potentielle Instrumente für die totale Kontrolle angesehen

     

    Zbigniew Brzezinski ist der weltweit führende geopolitische Regisseur. Seine bahnbrechende Bücher, „Die einzige Weltmacht“ und „Zwischen zwei Zeitaltern“ haben so viele zitierfähige Passagen, dass man sie hier nicht alle aufzählen kann. Er ist einer der Köpfe der Globalisten und entstammt einer polnischen Adelsfamilie. Als ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater und einflussreicher Strippenzieher hat er zusammen mit David Rockefeller die berüchtigte Trilateriale Kommission gegründet. In seinen Büchern schwelgt er von der Zukunft, in der die Elite den Ton angibt. Er hätte in seinen Werken Wetterwaffen nicht erwähnt, gäbe sie es nicht. In einer wichtiger Passage aus „Zwischen zwei Zeitaltern“ (1970!!!!) heißt es: “Mit dem Einsatz von Wettertechnologien können über längere Zeit Trockenheit oder Stürme produziert werden.”…WEITERLESEN

  9. Jürgen Schmielewski kommentiert:

    2016_06_14_DIENSTAG

    WENN das VOLK, nach der angeblichen DEMOKRATIE , die in EUROPA Regierungsform sein soll, tatsächlich in EUROPA per dierekter DEMOKRATIE in VOLKSENTSCHEIDEN regieren würde, gäbe es in kürzester ZEIT keine perversen TRANS-ATLANTIKER-VERRÄTER ala MERKEL + SCHÄUBLE + GABRIEL + HOLLANDE + RUTTE + BAROSO mehr in den REGIERUNGEN der Europäischen Nationen..

    ES würde FRIEDE einziehen können, entgegen den TRANSATLANTISCHEN DEMAGOGEN und KRIEGSTREIBERN ….. JAGEN WIR SIE in den ATLANTIK diese verlogegen ERZ-REAKTIONÄREN ARMLEUCHTER.

  10. Vorwurf des Dalai Lama: Ihr werdet seit Jahrzehnten manipuliert

    http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31/gehirnwaesche-dalai-lama_n_9580792.html

    Es ist eine Theorie, die oft in den Bereich der Mythen verwiesen wird: Wir Menschen seien über Jahrzehnte einer Gehirnwäsche unterzogen worden – man habe uns manipuliert und konditioniert.

     

    Großkonzerne, Regierungen und die Medien haben uns systematisch programmiert, heißt es. Damit wir ihnen folgen, ihre Produkte kaufen, sie wählen – und im Grunde nicht mehr eigenständig denken.

    Zu behaupten, jemand sei einer „Gehirnwäsche unterzogen worden“, ist hart– denn es spricht dieser Person die Fähigkeit ab, selbstständig Entscheidungen zu treffen und kreidet ihr an, die Marionette eines Anderen zu sein.

    Ein ungeheuerlicher Vorwurf kommt jetzt von unerwarteter Stelle: Ausgerechnet der Dalai Lama sagt: „Tatsächlich wurden wir alle einer Gehirnwäsche unterzogen.“

     

    Auf seiner Webseite hat er einen Beitrag veröffentlicht. Sein Titel: „Die Realität des Krieges“ . Er soll uns alle daran erinnern, was Krieg wirklich ist.

    „Krieg und große militärische Einrichtungen sind die größte Quelle der Gewalt. Egal ob die Absicht Verteidigung oder Angriff ist, diese riesigen, mächtigen Organisationen gibt es nur aus einem Grund: Um Menschen zu töten“, schreibt der Dalai Lama.

     

    „Seit Armeen legal sind, haben wir das Gefühl, das Krieg akzeptabel ist. Generell hat niemand das Gefühl, dass Krieg ein Verbrechen ist und dass seine Akzeptanz einer kriminellen Einstellung gleichkommt.“

    Seine Theorie: Dadurch wird Krieg von uns allen einfach hingenommen und niemand hätte mehr das Gefühl, dass kriegerische Handlungen eigentlich kriminell sind.

    „Krieg ist monströs“, schreibt er. „Seine Natur ist Tragödie und Leid.“

     

    Der Artikel des Dalai Lama ist zeitlos – und dennoch besitzt er im Angesicht des Terrors in Brüssel und des Krieges gegen den Terror im Nahen Osten im Moment mehr Aktualität denn je.

     

    Denn wir sind abgestumpft. Wir nehmen Krieg tatsächlich einfach hin. Vor allem als Antwort auf Terrorismus. Wir nehmen auch einfach hin, dass Menschen dabei sterben. Vielleicht nehmen es wir weniger hin, wenn Zivilisten ums Leben kommen. Aber tote Soldaten erscheinen uns als notwendiges Opfer.

    Wir müssen uns aus der Starre lösen – in diesem Punkt hat der Dalai Lama auf jeden Fall recht. Der erste Schritt in eine friedliche Welt ist es, wenn wir Krieg nicht mehr einfach hinnehmen. Wenn wir uns aus der „Gehirnwäsche“ befreien und nicht mehr denken, dass der Zweck die Mittel heiligt. Wenn wir uns bewusst sind, dass Millionen Menschen schon auf diese Weise ihr Leben verloren haben….ALLES LESEN

     

    Eric Boule kommentiert:

    In Deutschland ist alles unter Kontrolle. Hierzulande befinden die Medien sich in nur wenigen Haenden, Deutschland hat das groeste europaeische Medienkartell.

    Grosse Medien setzen sich regelmaessig zusammen um die Strategie zu besprechen.Dementsprechend wenige regierungsunfreundliche Meinungen kann man in den deutschen Medien finden und umsomehr bashing Artikel ueber Russland, die Nation die die Hegemonietraeume Deutschlands im Wege stehen.

    Das Wort Luegenpresse kommt nicht so von ungefaehr. Die Medien welche zu sehr uebertreiben leiden unter einen grossen Leser/HoererSchwund. Besonders viel Unmut hat das Unterdruecken der unguenstigen Fluechtlingsnachrichten verursacht.

    Der Ex-Frankfurter Allgemeine-Zeitung-Journalist Udo Ulfkotte bestätigt Lafontaines CIA-Aussage (22/2/2016) in seinem Buch "Gekaufte Journalisten".

    Neu im Selbrund Verlag: ARD & Co. – Wie Medien manipulieren

    Im ersten Band der Reihe „ARD & Co.“ beschreiben 17 Autoren und Autorinnen in verschiedenen Beiträgen Beispiele und Strukturen von zielgerichteter Informationsvermittlung und Manipulationen aus den letzten Jahren

  11. Aufruf: NATO-Gipfel in Warschau bereitet Krieg vor – Höchste Zeit, aus der NATO

    http://bueso.de/node/8626

    AUFRUF..BITTE UNTERZEICHNEN !!

    Der folgende Aufruf wird in ganz Europa zirkuliert – bitte helfen Sie mit, ihn weitmöglichst zu verbreiten!

    Der bevorstehende NATO-Gipfel am 8.-9. Juli in Warschau ist allein schon eine weitere Provokation gegenüber Rußland. Mit diesem Aufruf sagen wir, die Unterzeichner, „Stopp!“ zu dieser nuklearen Eskalation, bevor Irreparables geschieht.

    Wir leben in dunklen Zeiten. Eine neue Raketenkrise baut sich auf, dieses Mal als Spiegelbild der Krise, als die Sowjetunion Atomsprengköpfe auf Kuba, unmittelbar an der Türschwelle zu den Vereinigten Staaten, stationierte. Heute ist die Lage umgekehrt. Während damals die NATO gegen den Warschauer Pakt kämpfte, veranstaltet diese nun ein Gipfeltreffen genau in jener Stadt!

    Wir, die Unterzeichner, stellen fest, daß die NATO eine provokative „Einkreisungspolitik“ betreibt:

     

    1.Die ständige Osterweiterung der NATO bis an die Grenzen Rußlands, trotz der Zusicherungen des Westens an Gorbatschow 1989, daß dies niemals geschehen werde.

    2.Die Stationierung der Aegis-Raketenabwehrsysteme in Rumänien, Polen, der Türkei und Spanien. Diese Waffen, die von MK41-Startsystemen gestartet werden, können für defensive Missionen (in der Luft, zu Land und zur See), aber auch für Offensivschläge mit Nuklearwaffen genutzt werden.

    3.Der ständige Rotationseinsatz von vier jeweils 1000 Mann starken Regimentern und die Stationierung von schwerem Kriegsgerät in den baltischen Staaten, Polen und Rumänien.

    4.Die Schaffung einer „nordischen Front“ gegen Rußland, bestehend aus den NATO-Mitgliedstaaten Dänemark, Island und Norwegen, und den Mitgliedern der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“, Schweden und Finnland.

    5.Die Modernisierung von Atomwaffen, insbesondere die in Deutschland stationierten B61-12-Bomben und die Long Range Standoff LRSO Cruise Missiles. Die US-Senatorin Dianne Feinstein sagte dazu: „Diese sogenannten Verbesserungen dieser Waffen scheinen… dafür konzipiert zu sein, sie einsatzfähiger zu machen, einen begrenzten Nuklearkrieg zu kämpfen und zu gewinnen…“

    Um diese Bedrohung zu beenden, fordern wir:

    1.daß unsere Regierung beim kommenden NATO-Gipfel in Warschau eine Politik des „leeren Stuhls“ (Boykotts) verfolgt; und

    2.daß unsere Regierung ihre Absicht erklärt, die NATO zu verlassen, die schon längst keine Existenzberechtigung mehr hat.

    Um dem gegenwärtigen Countdown zum Nuklearkrieg zu entgehen, fordern wir außerdem unsere Regierung auf, unverzüglich die Bedingungen für eine neue globale Friedens- und Sicherheitsarchitektur auf der Grundlage der von den BRICS vorgeschlagenen „Win-Win“-Kooperation zu schaffen, einer Kooperation, der sich Europa und die Vereinigten Staaten im eigenen Interesse anschließen sollten.

    Die gewaltigen Anstrengungen, die im 20. Jahrhundert für Kriege gemacht wurden, müssen heute im gleichen Maß für den Frieden und die gegenseitige Entwicklung aufgewendet werden!

  12. Frankreich: Englische Hooligans machen Jagd auf Russen in Lille

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/16/frankreich-englische-hooligans-machen-jagd-auf-russen-in-lille/

    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 16.06.16 11:39 Uhr

    Am Mittwochabend ist es in Lille zu Zusammenstößen zwischen englischen Hooligans und der Polizei gekommen. Die Hooligans hielten sich in der Stadt auf, um Jagd auf Russen zu machen.

    In Lille ist es am Mittwochabend erneut zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei ging mehrfach mit Tränengas gegen einige Hundert englische Fans vor, die vor dem zweiten EM-Gruppenspiel der Three Lions gegen Wales am Donnerstag im nur 40 Kilometer entfernten Lens in die Stadt gekommen waren. Gleich mehrere Male kam es zu Jagd-Szenen durch die Innenstadt von Lille, das am Mittwochnachmittag Schauplatz der Partie Russland gegen Slowakei war.

     

  13. Nato fordert von Russland Abzug von Truppen aus der Ukraine

    http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krise-im-news-ticker-nato-schickt-als-warnung-an-putin-tausende-soldaten-nach-osteuropa_id_5636134.html

    12.26 Uhr: Die Nato hat Russland aufgefordert, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und die militärische Unterstützung der Separatisten im Osten des Landes zu beenden. Russland müsse "seine Truppen und militärische Ausrüstung von ukrainischem Territorium abziehen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses am Mittwoch in Brüssel. Moskau müsse die Destabilisierung des Landes beenden und die Vereinbarungen des Minsk-Abkommens umsetzen.

    Russland habe massiv Truppen entlang der ukrainischen Grenze zusammengezogen, sagte Stoltenberg nach einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission. Die Separatisten in der Ostukraine würden mit Ausrüstung, Waffen und Beratern unterstützt. Auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim setze Moskau gleichzeitig die militärische Aufrüstung fort.

     

     

    Walter Gerhartz kommentiert:

    ACH WAS !?

    Dann sollten aber mal zuerst die USA und die Engländer aus der Ukraine abziehen !!

    Alleine die USA haben ja den Grundstein (regime change) in der Ukraine mittels sehr zweifelhaften Rechtsradikalen gelegt.

    Und was ist it der 1990 Russland versprochenen Nichtausdehnung der NATO über Deutschland hinaus???

     

     

    Johan Stresmann kommentiert:

    Die Antirussische Histerie ist inzwischen im Westen unerträglich geworden.

    Entfesselt haben die antirussischen Attacken die Polen ,ohne ein geringsten Anlass dazu zu haben.Polen ist auf kleinster Weise von Russland bedroht, trotzdem es vergeht kaum ein Tag in Polen,oder in der polnischen Politik, ohne werbalen Hassattacken auf Russland.

    Es wäre nicht so schlimm, wenn die Polen dabei einsam geblieben wären. Sie haben es aber geschafft, den Westen mit ihrer Antirussenhysterie anzustecken.

    Übrigens die immeer wieder aufflamenden Kämpfe in der Ostukraine provoziert die ukrainische Armee, indem sie die Zivilbevölkerung ohne jede Skrupel mordet.

    Leider über diese Wahrheit schreiben die westlichen Medien nichts. Auch nichts über US und westliche Soldaten in der Ukraine.

     

     

    Maria Steingluck kommentiert:

    Stoltenberg fordert Abzug Russlands aus der UA

    Haben wir etwas versäumt, ist die Ukraine schon NATO-Mitglied?

    Was meint Stoltenberg denn mit dem Vorwurf: Russland würde an der Grenze zur Ukraine das Militär zusammenziehen?

    Darf das Russland auf seinem Boden etwa nicht? Und die Krim bleibt ganz bestimmt russisch – auch weil die Menschen es so wollen.

  14. Bald hat Merkel das Ziel, welches sie in ihrem Kindergedicht genau beschrieben hat, erreicht!

     

    Betreff: eilmedlung-deutsche-sicherheitsbehoerden-finden-riesige-is-waffenlager-in-zahlreichen-deutschen-orten-behoerden-verhaengten-nachrichtensperre/

     

    http://michael-mannheimer.net/2016/06/14/eilmedlung-deutsche-sicherheitsbehoerden-finden-riesige-is-waffenlager-in-zahlreichen-deutschen-orten-behoerden-verhaengten-nachrichtensperre/

     

    EILMEDLUNG: Deutsche Sicherheitsbehörden finden riesige IS-Waffenlager in zahlreichen deutschen Orten. Behörden verhängten Nachrichtensperre

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