Türkis-Grün: Wird Österreich umgefärbt?

Die Grünen wollen wichtige Schlüsselministerien übernehmen. Österreich könnte grün umgefärbt werden.

Von Michael Steiner

Auch wenn die ÖVP mit Abstand stärkste politische Kraft in Österreich ist, könnte sie bei einer Koalition mit den Grünen durchaus einige Schlüsselministerien abgeben müssen. Denn Grünen-Chef Werner Kogler will nicht nur das (eher unbedeutende) Umweltministerium für seine Partei, sondern auch das Verkehrsministerium mit allen Infrastruktur-Agenden.

Das hieße: sollte die ÖVP dem zustimmen, würden die Grünen nicht nur die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) unter ihrer Kontrolle haben, sondern auch die Asfinag – und damit den Ausbau von Straßen und Autobahnen. Das Ergebnis wäre eine völlige Politikwende in diesem Bereich.

Aber auch das Sozial- und das Gesundheitsministerium liegen im Fokus des grünen Cheftaktikers. Gerade dort wäre ein Umkehrung der vorherigen ÖVP-FPÖ-Politik (12-Stunden-Tag, Mindestsicherung, Sozialversicherungen und Krankenhäuser) durchaus möglich. Wobei sich die Frage stellt, ob die Türkisen dabei mitziehen.

Ebenso kritisch wäre die Übernahme von Bildungsminsterium und Integrations-Staatssekretariat. Geraten diese ebenfalls in grüne Hände, wäre die Umfärbung Österreichs faktisch komplett. Vor allem wäre das wohl das erste Mal, dass ein Juniorpartner der Bundesregierung den politischen Stempel aufdrückt. Und was hinzu kommt: sämtliche (eher rechtskonservativen) Wahlversprechen von Sebastian Kurz stünden damit auf der Kippe. Ein Absturz der ÖVP bei den nächsten Wahlen wäre wohl gewiss.

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Ein Kommentar

  1. Torsten Mann hat in dem Buch „Rote Lügen in grünem Gewand“ beschrieben, dass die Grünen Kommunisten sind und die kommunistischen Ideen der UdSSR seit den 1950er Jahren vertreten. Die dienen zur Erreichung der kommunistischen Weltherrschaft. Also Waldsterben, das Ozonloch und jetzt die Klimakatastrophe.

    ALLE in Österreich zur Wahl stehenden Parteien haben sich Sorgen um das Klima gemacht. Die Wahlbeteiligung betrug 75,6%. Da ist es nur logisch, dass die Kommunisten/Grünen den Wählerwillen vertreten müssen. Volle Fahrt in den Kommunismus.
    Der Kommunismus hat letztes Jahrhundert ca. 200 Millionen Menschen das Leben gekostet.

    Was sagt uns das? Die Demokratie ist eine Diktatur. Und zwar der Dümmsten, die sich aktiv Tod und Versklavung mit Wahlkreuz wünschen gehen!

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