Grüne: AKWs bis zum Ende der Corona-Krise abschalten

Die Atomkraftwerke seien derzeit wegen des niedrigen Stromverbrauchs während der Corona-Krise „nicht systemrelevant“, so die Grünen. Von Redaktion Die Grünen im Bundestag haben die Abschaltung der Kernkraftwerke Emsland, Grohnde und Gundremmingen bis zum Ende der Corona-Krise gefordert. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf ein Schreiben von Grünen-Politikerin […]

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Lufthansa-Staatsbeteiligung: Wie grün ist Habeck wirklich?

Gerade die Luftfahrt gilt als wichtiger Emissär von sogenannten Treibhausgasen. Dennoch will Grünen-Chef die Lufthansa teilverstaatlichen und retten. Von Michael Steiner Flugreisen gelten den Klimahysterikern als besonders schädlich, zumal der CO2-Ausstoß pro Passagier und zurückgelegtem Kilometer bei Flugzeugen deutlich über den Werten von Straßenfahrzeugen liegt. Doch das scheint Grünen-Chef Robert […]

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Grüne wollen Kampf gegen „Hass und Hetze“ intensivieren

Vor allem Übergriffe auf Kommunalpolitiker sorgen dafür, dass die Grünen schärfer durchgreifen wollen. Göring-Eckardt beklagt sich. Von Redaktion Die Grünen im Bundestag wollen die strafrechtliche Verfolgung von Hass und Hetze gegen Amts- und Mandatsträger erleichtern. „Wir wollen, dass auch Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ausdrücklich vor übler Nachrede durch unser Strafrecht geschützt […]

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Habeck fordert Flüchtlingskontingente

Sowohl aus den griechischen Lagern als auch aus Nordsyrien sollen laut Grünen-Chef Habeck Flüchtlinge per Kontingenten nach Deutschland und Europa gebracht werden. Von Michael Steiner Während sich junge Männer aus dem Nahen Osten Auseinandersetzungen mit den griechischen Grenzschützern liefern, die wenigen Kinder vor Ort über Rauchschwaden gehalten werden damit sie […]

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Baerbock fordert neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

Die EU müsse ein neues Abkommen mit der Türkei schließen, um die Lage der Flüchtlinge und Migranten zu verbessern, so Grünen-Chefin Baerbock. Von Redaktion Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat das EU-Türkei-Abkommen als „gescheitert“ bezeichnet und ein „neues, rechtsstaatlich garantiertes Abkommen“ gefordert. „Statt dieses gescheiterten Deals brauchen wir ein neues, rechtsstaatlich garantiertes […]

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Göring-Eckardt: Deutschland muss mehr Flüchtlinge aufnehmen

Deutschland habe noch genügend Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen, so Göring-Eckardt. Europa müsse mehr Druck auf die Kriegsparteien in Syrien ausüben. Von Redaktion Angesichts der Lage in Nordsyrien und an der EU-Grenze zur Türkei muss Deutschland nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, mehr Flüchtlinge aufnehmen. Göring-Eckardt sagte der […]

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Göring-Eckardt fordert von Merkel „EU-Allianz für Flüchtlinge“

Bundeskanzlerin Merkel müsse eine „Allianz der Willigen“ schmieden, um syrische Flüchtlinge aufzunehmen, so Göring-Eckardt. Von Michael Steiner Die Grünen erweisen sich wieder einmal als jene Partei, die Europa mit noch mehr Migranten auffüllen möchte. Millionen von Syrern sollen in Europa Zuflucht finden können, weil sich die Lage im Norden des […]

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Grüne erzielen Mitgliederrekord

Fast 100.000 Mitglieder haben die Grünen mittlerweile in Deutschland. Das ist ein neuer Rekord. Von Michael Steiner Während vor allem CDU/CSU und SPD zunehmend ein Mitgliederproblem haben, können die Grünen ein starkes Plus verzeichnen. Wie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Funke-Zeitungen mitteilte, erlebt die Ökopartei derzeit einen Mitgliederboom wie keine andere […]

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Rückgang beim Familiennachzug

Beim Familiennachzug gibt es einen Rückgang. Die Grünen fordern eine Übertragung nicht ausgeschöpfter Kontingente auf die Folgemonate. Von Redaktion Der Familiennachzug zu Flüchtlingen ohne dauerhaftes Bleiberecht geht immer weiter zurück. Nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ unter Berufung auf Zahlen des Auswärtigen Amtes sind im vergangenen Jahr nur 83 Prozent […]

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Thüringen: Neuwahl wäre für die CDU und für Merkel eine Katastrophe

Sollte es in Thüringen zu einer Neuwahl kommen, müsste sich die CDU auf eine Katastrophe einstellen. Die Linke würde deutlich zulegen und Merkel unter massiven Druck geraten. Von Michael Steiner Das Wahltheater rund um den Ministerpräsidenten in Thüringen lässt die Bevölkerung des mitteldeutschen Bundeslandes nicht kalt. Sollte es zu einer […]

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EU-Budget: Grüne werfen Bundesregierung Knausrigkeit vor

Die Bundesregierung sei bei den EU-Budgetverhandlungen zu knausrig, so der Grünen-Europaabgeordnete Giegold. Von Michael Steiner Nicht am deutschen Wesen, dafür am deutschen Geld, daran soll die EU den Vorstellungen der Grünen nach wohl genesen. Berlin müsse viel mehr Geld für die Europäische Union locker machen, so die Forderung. Vor dem […]