Die österreichische Regierung will den Dialog mit Russland fortsetzen

Die österreichische Regierung wird auch eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland fordern, wenn die Minsker Abkommen zur Ukraine-Krise umgesetzt werden. Von Redaktion Österreichs neue Koalitionsregierung unter der Leitung von Bundeskanzler Sebastian Kurz plant, das öffentliche Forum des Sotschi-Dialogs zu stärken, um den Dialog mit Russland, der österreichischen Volkspartei und den […]

Österreich: Grüne erhalten Schlüsselressorts

Die Grünen erhalten in der neuen österreichischen Bundesregierung einige Schlüsselressorts. Sebastian Kurz setzt Vertraute in wichtige Ministerien. Von Michael Steiner Medienberichten aus Österreich zufolge sind sich ÖVP und Grüne in den Koalitionsverhandlungen offenbar einig geworden. Auch bei der Ressortverteilung gibt es demnach eine Einigung: man vergibt jene Regierungsposten an jene […]

Konspirative politische Händel

Helmut Golowitsch legt Österreichs bisweilen heuchlerisch betriebene Südtirolpolitik offen. Von Reynke de Vos Ob unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg tatsächlich die Chance für die in eindrücklichen Willensbekundungen der Bevölkerung sowie in politischen und kirchlichen Petitionen zum Ausdruck gebrachte Forderung nach Wiedervereinigung des 1918/19 schandfriedensvertraglich geteilten Tirols bestand, ist unter Historikern […]

Türkis-Grün: Wird Österreich umgefärbt?

Die Grünen wollen wichtige Schlüsselministerien übernehmen. Österreich könnte grün umgefärbt werden. Von Michael Steiner Auch wenn die ÖVP mit Abstand stärkste politische Kraft in Österreich ist, könnte sie bei einer Koalition mit den Grünen durchaus einige Schlüsselministerien abgeben müssen. Denn Grünen-Chef Werner Kogler will nicht nur das (eher unbedeutende) Umweltministerium […]

Österreich: Kommt Türkis-Grün?

Österreich hat einen neuen Nationalrat gewählt. Kurz kann auch mit den Grünen koalieren. Die FPÖ zerbröselt und die SPÖ liegt auf Rekordtief. Von Marco Maier Die vorgezogene Nationalratswahl 2019 ist geschlagen, die Stimmen sind weitestgehend ausgezählt und das Ergebnis deutlich: die ÖVP geht gestärkt ins Feld und landet mit (Sora-Hochrechnung […]

In Österreichs staats(bürgerschafts)rechtlicher Souveränität

Die Südtiroler könnten bald schon zusätzlich zur italienischen auch die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten. Allerdings spielt auch das Ergebnis der Nationalratswahl in wenigen Wochen dabei eine gewichtige Rolle. Von Reynke de Vos Vor gut eineinhalb Jahren deutete sich für einen Teil der sogenannten Altösterreicher eine politische Großtat andeutete. Erstmals schien es, […]

Korrekte Politik statt politischer Korrektheit

In Deutschland wird zu viel Wert auf politische Korrektheit gelegt, während es an einer korrekten Politik mangelt. Das muss sich ändern. Von Marco Maier Nur eine richtige Meinungsfreiheit führt zu einer Meinungsvielfalt, das ist klar. Wenn andere Ansichten und Meinungen bekämpft werden, weil sie unbequem, anstößig oder unerwünscht sind, wird […]

Europa: Ausländeranteil wächst teils dramatisch

Einige europäische Länder verzeichneten seit dem Jahr 2010 einen starken Zuwachs bei den Ausländern. Einige erlebten hingegen eine Abwanderung. Von Michael Steiner Eurostat hat neue Bevölkerungsdaten für die Europäische Union herausgegeben. Die Daten sprechen für sich. Sowohl die Wirtschafts- und Finanzkrise ab 2008/2009 als auch die Migrationskrise ab 2015 haben […]

Auch Polen holt sein Gold zurück

Nach Ungarn holt nun auch Polen sein Gold zurück – und erhöht die eigenen Goldreserven dramatisch. Deutschland und Österreich sollten dem Beispiel folgen. Von Marco Maier Erst im letzten Jahr hat die ungarische Zentralbank angekündigt, sämtliches in London gelagertes Gold ihrer Reserven zu repatriieren und nach Budapest zurückzuholen. Aber nicht […]