Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geht davon aus, dass auch in Deutschland Schwarz-Grün kommt. Seine Koalition mit den Grünen habe „Vorbildcharakter“. Von Michael Steiner Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) hat sich unter Sebastian Kurz nicht nur eine neue Farbe (Türkis statt Schwarz) gegeben, sondern nach dem Ende der Koalition mit der FPÖ […]
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Kurz will Klimawandel und illegale Zuwanderung bekämpfen
Türkis-Grün färbt sich schon auf die politischen Zielsetzungen von Sebastian Kurz ab. Klimaschutz und die Begrenzung der Zuwanderung gehören zu seinen Zielen. Von Michael Steiner Seit es statt Türkis-Blau in Österreich nun Türkis-Grün heißt, gibt es seitens des (alten und neuen) Bundeskanzlers, Sebastian Kurz, auch einige Änderungen bei den politischen […]
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Kurz: „Seenotretter führen zu mehr Toten“
Scharfe Kritik an den privaten Seenotrettern im Mittelmeer kommt von Sebastian Kurz. Diese würden für mehr Tote sorgen. Von Michael Steiner Österreichs künftiger (Wieder-)Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kritisiert die Arbeit der privaten Seenotretter im Mittelmeer, die ständig Migranten aufgreifen und nach Europa bringen. Eine Kritik, die er bereits früher schon […]
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Die österreichische Regierung will den Dialog mit Russland fortsetzen
Die österreichische Regierung wird auch eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland fordern, wenn die Minsker Abkommen zur Ukraine-Krise umgesetzt werden. Von Redaktion Österreichs neue Koalitionsregierung unter der Leitung von Bundeskanzler Sebastian Kurz plant, das öffentliche Forum des Sotschi-Dialogs zu stärken, um den Dialog mit Russland, der österreichischen Volkspartei und den […]
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Österreich: Türkis-Grün in Arbeit
Sebastian Kurz teilte mit, dass die ÖVP-Spitze Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zugestimmt hat. Von Michael Steiner Erst aus dem Nationalrat geflogen, dann fulminant wieder zurückgekehrt und nun scheint eine grüne Regierungsbeteiligung in Österreich zum ersten Mal möglich zu sein. Denn Ex-Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz teilte heute mit, der Parteivorstand […]
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Türkis-Grün: Wird Österreich umgefärbt?
Die Grünen wollen wichtige Schlüsselministerien übernehmen. Österreich könnte grün umgefärbt werden. Von Michael Steiner Auch wenn die ÖVP mit Abstand stärkste politische Kraft in Österreich ist, könnte sie bei einer Koalition mit den Grünen durchaus einige Schlüsselministerien abgeben müssen. Denn Grünen-Chef Werner Kogler will nicht nur das (eher unbedeutende) Umweltministerium […]
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Seehofers Bootsmigrantenpläne – Scharfe Kritik von Kurz
Sebastian Kurz will Horst Seehofers Pläne zur Übernahme von Migranten aus dem Mittelmeer nicht unterstützen. Der ÖVP-Chef kündigte scharfen Widerstand an. Von Michael Steiner Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will ein Viertel der aufgegriffenen Bootsmigranten nach Deutschland bringen lassen und generell einen Verteilungsschlüssel vorantreiben. Doch das stößt bei Sebastian Kurz (ÖVP), […]
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Maaßen: AKK kann mit Kurz nicht mithalten
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes übt Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie habe wie die Partei selbst zu wenig Profil findet Maaßen. Von Michael Steiner Hans-Georg Maaßen, seines Zeichens Vertreter des konservativen Flügels der CDU und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsschutzes, übt scharfe Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin habe zu […]
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Kurz erteilt Propagandist Kleber eine Lektion
Klaus Kleber wollte Sebastian Kurz im ZDF-„heute journal“-Interview bevormunden. Doch dieser erteilt dem Propagandisten eine Lektion. Von Michael Steiner So hat sich das der ZDF-Chefpropagandist Klaus Kleber das Interview mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Wahlsieg am Sonntag sicher nicht vorgestellt. Während sich der „heute journal“-Moderator als Sprachrohr des Bundeskanzleramts […]
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Traumtänzer Oettinger – ÖVP ein Vorbild für die Union
Günther Oettinger sieht im Wahlsieg der ÖVP von Sebastian Kurz ein Vorbild für die CDU. Kramp-Karrenbauer könne man mit Kurz vergleichen… Von Michael Steiner Eines muss man Guenther Oettinger (CDU), seines Zeichens EU-Haushaltskommissar, durchaus lassen: er kann hervorragend Äpfel mit Birnen vergleichen. Dies trifft auch auf die Parallelen zu, die […]
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Österreich: Kommt Türkis-Grün?
Österreich hat einen neuen Nationalrat gewählt. Kurz kann auch mit den Grünen koalieren. Die FPÖ zerbröselt und die SPÖ liegt auf Rekordtief. Von Marco Maier Die vorgezogene Nationalratswahl 2019 ist geschlagen, die Stimmen sind weitestgehend ausgezählt und das Ergebnis deutlich: die ÖVP geht gestärkt ins Feld und landet mit (Sora-Hochrechnung […]
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Österreich ist keine Insel der Seligen mehr
Warum die ÖVP Dreck am Stecken hat, in der Causa Ibiza quasi ohne Aussicht auf Erfolg gegen sich selbst ermittelt und Sebastian Kurz trotzdem wieder Kanzler einer türkisblauen Regierung werden sollte. Der taktisch kluge Wähler wird es aber in die Hände der FPÖ legen, für die nächste Koalition die Entscheidung […]
