Türkis-Grün färbt sich schon auf die politischen Zielsetzungen von Sebastian Kurz ab. Klimaschutz und die Begrenzung der Zuwanderung gehören zu seinen Zielen. Von Michael Steiner Seit es statt Türkis-Blau in Österreich nun Türkis-Grün heißt, gibt es seitens des (alten und neuen) Bundeskanzlers, Sebastian Kurz, auch einige Änderungen bei den politischen […]
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Österreich: Grüne erhalten Schlüsselressorts
Die Grünen erhalten in der neuen österreichischen Bundesregierung einige Schlüsselressorts. Sebastian Kurz setzt Vertraute in wichtige Ministerien. Von Michael Steiner Medienberichten aus Österreich zufolge sind sich ÖVP und Grüne in den Koalitionsverhandlungen offenbar einig geworden. Auch bei der Ressortverteilung gibt es demnach eine Einigung: man vergibt jene Regierungsposten an jene […]
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Österreich: Türkis-Grün in Arbeit
Sebastian Kurz teilte mit, dass die ÖVP-Spitze Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zugestimmt hat. Von Michael Steiner Erst aus dem Nationalrat geflogen, dann fulminant wieder zurückgekehrt und nun scheint eine grüne Regierungsbeteiligung in Österreich zum ersten Mal möglich zu sein. Denn Ex-Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz teilte heute mit, der Parteivorstand […]
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Türkis-Grün: Wird Österreich umgefärbt?
Die Grünen wollen wichtige Schlüsselministerien übernehmen. Österreich könnte grün umgefärbt werden. Von Michael Steiner Auch wenn die ÖVP mit Abstand stärkste politische Kraft in Österreich ist, könnte sie bei einer Koalition mit den Grünen durchaus einige Schlüsselministerien abgeben müssen. Denn Grünen-Chef Werner Kogler will nicht nur das (eher unbedeutende) Umweltministerium […]
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Maaßen: AKK kann mit Kurz nicht mithalten
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes übt Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie habe wie die Partei selbst zu wenig Profil findet Maaßen. Von Michael Steiner Hans-Georg Maaßen, seines Zeichens Vertreter des konservativen Flügels der CDU und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsschutzes, übt scharfe Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin habe zu […]
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Traumtänzer Oettinger – ÖVP ein Vorbild für die Union
Günther Oettinger sieht im Wahlsieg der ÖVP von Sebastian Kurz ein Vorbild für die CDU. Kramp-Karrenbauer könne man mit Kurz vergleichen… Von Michael Steiner Eines muss man Guenther Oettinger (CDU), seines Zeichens EU-Haushaltskommissar, durchaus lassen: er kann hervorragend Äpfel mit Birnen vergleichen. Dies trifft auch auf die Parallelen zu, die […]
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Österreich: Die Mehrheit bleibt Mitte-Rechts
Österreich ist und bleibt ein Land, in dem seit Jahrzehnten eine Mehrheit Mitte-Rechts besteht. Von Michael Steiner Das linksliberale Establishment in Österreich hat es nicht leicht. Zwar dominiert diese Klasse die Medienwelt (insbesondere durch den ORF), doch seit vielen Jahren gibt es in der Alpenrepublik eine stabile Mehrheit im Mitte-Rechts-Spektrum. […]
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Österreich: Kommt Türkis-Grün?
Österreich hat einen neuen Nationalrat gewählt. Kurz kann auch mit den Grünen koalieren. Die FPÖ zerbröselt und die SPÖ liegt auf Rekordtief. Von Marco Maier Die vorgezogene Nationalratswahl 2019 ist geschlagen, die Stimmen sind weitestgehend ausgezählt und das Ergebnis deutlich: die ÖVP geht gestärkt ins Feld und landet mit (Sora-Hochrechnung […]
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Österreich ist keine Insel der Seligen mehr
Warum die ÖVP Dreck am Stecken hat, in der Causa Ibiza quasi ohne Aussicht auf Erfolg gegen sich selbst ermittelt und Sebastian Kurz trotzdem wieder Kanzler einer türkisblauen Regierung werden sollte. Der taktisch kluge Wähler wird es aber in die Hände der FPÖ legen, für die nächste Koalition die Entscheidung […]
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CDU im Dilemma – zwischen AfD und Grünen zerrieben
Die Ära der „Volksparteien“ ist vorbei. Nach der SPD trifft es auch die CDU. Sie wird zwischen AfD und Grünen zerrieben. Von Michael Steiner In den letzten Jahrzehnten hat sich die deutsche Parteienlandschaft deutlich verändert. Die einstigen beiden „Volksparteien“ CDU und SPD sind nur noch ein Schatten ihrer selbst. Im […]
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Politikwissenschaftler Otmar Höll: „Sebastian Kurz vermarktet sich selbst sehr geschickt“
Trotz strategischer Fehler in der Kommunikation mit der Opposition und der Abwahl per Misstrauensvotum hat Sebastian Kurz gute Chancen, bei den Neuwahlen im September wieder als Sieger hervorzugehen. Eine erneute Koalition mit der FPÖ ist möglich, aber unwahrscheinlich, sagt Politologe Otmar Höll. Via Sputnik Sputnik sprach mit dem Politikwissenschaftler Otmar […]
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Österreich: SPÖ will totalen Misstrauensantrag
SPÖ-Chefin Rendi Wagner will einen Misstrauensantrag gegen die ganze Regierung von Bundeskanzler Kurz einbringen. Die Liste „Jetzt“ wollte nur gegen Kurz stimmen. Die FPÖ will den Antrag unterstützen. Von Michael Steiner Die Liste „Jetzt“ will eigentlich nur einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellen. Das geht der SPÖ nicht […]
