Die bündische Struktur und die mächtigen Landesorganisationen machen die Österreichische Volkspartei zu einem Spezialfall. Allerdings leidet darunter die Regierungsarbeit. Die Opposition freut sich, zumal auch ...
Read More »Österreich: Mehrheit will FPÖ in der Regierung
Einer neuen Umfrage zufolge gewinnen die Freiheitlichen in Österreich immer weiter hinzu, eine Mehrheit der Befragten will die Rechtspartei in der nächsten Bundesregierung haben. Vor ...
Read More »Österreich: ÖVP will Sozialleistungen für Ausländer kürzen
Geht es nach der ÖVP, sollen diverse Sozialleistungen wie Familienbeihilfe oder Mindestsicherung für Nichtösterreicher gekürzt werden. Forderungen, wie sie bislang nur die FPÖ erhob. Die ...
Read More »Vorarlberg: Integrationsvereinbarung kommt
Das westlichste Bundesland Österreichs wird noch im laufenden Monat eine Integrationsvereinbarung auf den Weg bringen. Dieses Papier hat jeder Asylsuchende zu unterschreiben, sobald er um ...
Read More »Flüchtlingskrise: Österreich führt Obergrenze ein
Für Faymann ein Richtwert, für Mitterlehner eine Obergrenze. Tatsache ist, dass für Österreich in den kommenden Jahren festgelegte Zahlen für die Flüchtlingsaufnahme vorliegen. Österreich könne ...
Read More »Österreichs Außenminister warnt EU vor zu enger Kooperation mit Türkei
Die EU darf sich von der Türkei nich abhängig machen lassen und nur die Aufgaben übertragen, wo die EU die Türkei wirklich als Unterstützung braucht. Die Sicherung ...
Read More »Wien: Geschlechtertrennung bei Kompetenzchecks für Migranten
Seit neuestem werden in Österreich vom AMS (Arbeitsamt) sogenannte „Kompetenzchecks“ für Migranten angeboten. In diesen fünfwöchigen Modulen soll festgestellt werden ob die Zuwanderer überhaupt irgendwelche ...
Read More »Österreich: SPÖ und ÖVP haben keine Zukunft
Der einzige Grund, warum die SPÖ und die ÖVP überhaupt noch eine Regierungsmehrheit zusammenbringen, sind vor allem die älteren Wähler. Bei den Jungwählern dominieren FPÖ ...
Read More »Wienwahl: Blaues Auge statt blaues Wunder
Viel wurde ja orakelt und herbeigeschrieben vor der Wienwahl. Die Medien versuchten sich gegenseitig geradezu darin zu übertrumpfen, diesen Urnengang zu einer Schicksalsfrage hochzustilisieren. Nicht ...
Read More »Wien: Zuspitzung auf rot-blaues Duell bringt der SPÖ den Sieg
Auch wenn sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl als Sieger feiern lässt, so war der nur schwache Wählerverlust vielmehr ein "Nein zur FPÖ" als ein "Ja ...
Read More »Wien-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen von SPÖ und FPÖ
Eine Woche vor der Wahl in Wien liegen die regierende SPÖ und die oppositionelle FPÖ in der jüngsten Umfrage beinahe gleichauf. Das "Duell um Wien" ...
Read More »Österreich: Mitterlehner droht mit Koalitionsende - ÖVP-Schwenk hin zur FPÖ?
ÖVP-Obmann Mitterlehner fordert nach dem Wahldebakel in Oberösterreich ein Programm zur Profilschärfung für die Bundesregierung. Ansonsten droht er mit einem Ende der Koalition. Er will ...
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