Das Ende der NATO?

Das Ende der NATO scheint unausweichlich zu sein. Macrons Wink mit dem Zaunpfahl ist eine unmissverständliche Warnung. Weniger als einen Monat vor dem nächsten großen NATO-Treffen, das für die erste Dezemberwoche geplant ist, ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in die Öffentlichkeitsarbeit eingetreten, um die Öffentlichkeit auf einige große Veränderungen am […]

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Österreich: Türkis-Grün in Arbeit

Sebastian Kurz teilte mit, dass die ÖVP-Spitze Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zugestimmt hat. Von Michael Steiner Erst aus dem Nationalrat geflogen, dann fulminant wieder zurückgekehrt und nun scheint eine grüne Regierungsbeteiligung in Österreich zum ersten Mal möglich zu sein. Denn Ex-Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz teilte heute mit, der Parteivorstand […]

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Migrantenzuzug: NRW will Kommunen unterstützen

Weil die Wohnsitzauflage immer öfter wegfällt, stöhnen die nordrhein-westfälischen Kommunen unter dem Zustrom von Migranten. Nun will die Landesregierung helfen. Von Redaktion Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Kommunen Unterstützung bei der Bewältigung des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen nach dem Auslaufen der Wohnsitzauflage zugesagt. „Für mich ist klar: Wir werden die […]

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Wie werden Historiker die Rolle Russlands in Syrien beschreiben?

Selbst in US-Analystenkreisen gibt es durchaus Anerkennung für die stabilisierende Rolle Russlands in Syrien. Ein Gastbeitrag von Ahmed Al-Khalid Der frühere US-Geheimdienstoffizier und Inspektor der Vereinten Nationen, Scott Ritter, fragte in seinem Artikel: „Wie werden Historiker die Rolle Russlands in Syrien beschreiben?„. Der Analyst kritisierte die US-Politik und stellte Russland […]

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Türkis-Grün: Wird Österreich umgefärbt?

Die Grünen wollen wichtige Schlüsselministerien übernehmen. Österreich könnte grün umgefärbt werden. Von Michael Steiner Auch wenn die ÖVP mit Abstand stärkste politische Kraft in Österreich ist, könnte sie bei einer Koalition mit den Grünen durchaus einige Schlüsselministerien abgeben müssen. Denn Grünen-Chef Werner Kogler will nicht nur das (eher unbedeutende) Umweltministerium […]

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Roth: „Die AfD missbraucht den Bundestag“

Für Claudia Roth sind alle außer der AfD Demokraten. Diese würde den Bundestag für Provokationen missbrauchen. Von Michael Steiner Politische Erzfeinde muss man scheinbar pflegen. Denn Bundestagsvizepräsident Claudia Roth hat einen Missbrauch des Bundestags durch die AfD beklagt und zugleich die Geschlossenheit der anderen Fraktionen gegenüber der AfD gelobt. „Die […]

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Bolivien: Präsident Morales gibt auf

Evo Morales bezeichnet die aktuelle Situation als Putsch und tritt zurück. Bolivien bekommt nun wohl einen konservativen Präsidenten. Von Redaktion Der bolivianische Präsident Evo Morales gab am Sonntag den Rücktritt von seinem Amt bekannt. Auch seine Regierung tritt zurück. „Wir treten zurück, damit unsere Brüder und Schwestern, Beamte, keinen Angriffen […]