Syrien: „Das ist keine neue Mission“

Das Pentagon beansprucht für die Vereinigten Staaten von Amerika das Recht, auf jeden syrischen Regierungsbeamten zu schießen, der versucht, die Kontrolle über syrisches Öl zu übernehmen. Von Andrea Germanos / Antikrieg Vertreter des Pentagons behaupteten am Donnerstag, die Vereinigten Staaten von Amerika besäßen eine militärische Hoheit über syrische Ölfelder, weil […]

Der EuGH schränkt die Meinungsfreiheit weltweit ein

Der EuGH verurteilte Facebook dazu, die Meinungsfreiheit weltweit einzuschränken, wenn ein nationales Gericht in der EU dies einfordert. Damit wird ein globaler Präzedenzfall geschaffen. Von Redaktion Was in anderen Ländern legal ist, soll laut dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) trotzdem von Facebook gelöscht werden, wenn ein nationales Gericht in […]

„Hirntote NATO“ – Russland bejubelt Macrons „goldene Worte“

Während Bundeskanzlerin Merkel über Macron den Kopf schüttelt, wird der französische Präsident in Russsland wegen seiner NATO-Kritik bejubelt. Von Redaktion Das am Donnerstag veröffentlichte virale Economist-Interview des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, in dem er die NATO als „hirntot“ bezeichnete, weil die Koordination zwischen den Bündnispartnern allgemein unzureichend war, insbesondere angesichts […]

Deshalb sind Grenzkontrollen wichtig

Deutschland braucht Grenzkontrollen. Dies zeigen die jüngsten Aufgriffszahlen der Bundespolizei. Von Michael Steiner Wer aus Deutschland abgeschoben oder ausgewiesen wird, hat dennoch gute Chancen darauf, wieder ins Land zu kommen. Dies liegt auch an den minimalen Grenzkontrollen, bei denen immer wieder solche Menschen entdeckt werden. Es könnten noch deutlich mehr […]