Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte würde Parallelgesellschaften fördern und falsche Signale an die Menschen in den Herkunftsländern senden, so die türkischstämmige Migrationsforscherin Necla Kelek. Von Michael Steiner Während die SPD die CDU aufforderte, im Falle einer Neuauflage der GroKo auch den Familiennachzug anzugehen, der laut SPD-Vizeparteichef zu den "humanitären Verpflichtungen" […]
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Der „Populismus“ ist nicht das Problem - das politische Versagen der Etablierten ist es
Die etablierte Politik beschimpft die "Populisten", doch diese sind gar nicht das Problem. Das Problem sind die herrschenden Zustände und das Totalversagen der etablierten Politik. Von Marco Maier Wo man auch hinblickt findet man in der Politik immer wieder Populismus-Vorwürfe. Egal ob man das nun im Falle der AfD "Rechtspopulismus" […]
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Von Storch: Keine Tolerierung einer Unions-Minderheitsregierung
In der AfD-Fraktionsführung werden hinsichtlich einer möglichen Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union unterschiedliche Töne angeschlagen. Von Michael Steiner Plädierte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kürzlich noch dafür, eine allfällige Minderheitsregierung der Union unter Umständen (wie z.B. dem Rücktritt Merkels) tolerieren zu können, sieht dies die AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch völlig anders. "Eine […]
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USA nehmen die Anweisung zur Schließung des PLO-Büros in DC zurück
Das US-Außenministerium sagt, es hätte die Palästinenser gewarnt, die Aktivitäten einzuschränken. Von Jason Ditz / Antikrieg Die palästinensische Drohung, Vergeltung zu üben, indem sie alle diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika abbrechen, scheint funktioniert zu haben, und Regierungsvertreter haben bestätigt, dass die USA eine frühere Anweisung an die […]
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Jetzt wird die GroKo in den Umfragen aufgebauscht
Der Druck auf Union und SPD zur Bildung einer erneuten GroKo und zur Verhinderung von Neuwahlen muss weiter ansteigen. Kein Wunder, dass nun plötzlich beide Parteien in den Umfragen stärker werden. Von Marco Maier Die GroKo muss um jeden Preis kommen um Neuwahlen zu verhindern. Kein Wunder also, dass nun […]
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Ist Nordkorea wirklich ein ’staatlicher Sponsor des Terrorismus?‘
Wer fördert denn nun als Staat den Terrorismus? Nordkorea oder die USA? Von Ron Paul / Antikrieg Präsident Trump kündigte vergangene Woche an, dass er Nordkorea wieder auf die US-Liste der "staatlichen Sponsoren des Terrorismus" setzen werde, nachdem es in den vergangenen neun Jahren von der Liste gestrichen gewesen war. […]
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Balkan-Islamisten im BND-Visier
Während die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien erlaubt und mit dem radikalislamischen Land gute Beziehungen pflegt, sorgt sich der BND um die Radikalisierung vom Balkan-Muslimen durch die Saudis und andere Golfstaaten. Von Marco Maier In Deutschland wird eine höchst seltsame Politik verfolgt: Einerseits erlaubt man den Export von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien, […]
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Wer steht auf der US-Feindesliste?
Es gibt einige Länder auf dieser Welt, die auf der US-amerikanischen Liste der "feindlichen Staaten" stehen. Es handelt sich hierbei um die "üblichen Verdächtigen" aus den gewohnten Gründen. Von Marco Maier Das US-Establishment hat ein einfaches Freund-Feind-Schema was andere Staaten anbelangt. Während die "Angelsächsischen Fünf" (also neben den USA selbst […]
