Ein gewöhnlicher Tag in Berlin

Ein ganz gewöhnlicher Tag in Berlin zeigt deutlich auf, wie sehr sich Politik und Menschen schon entfremdet haben. "Berlin" ist an allem Schuld, doch die Menschen in Berlin sind nicht die Politiker. Aber sie werden von diesen quasi tagtäglich in Geiselhaft genommen, denn Dank der Politclique ist die Hauptstadt ein hochrangiges Ziel.

Von Thomas Roth

Es ist mir natürlich nicht bekannt, wie der geschätzte Leser seinen normalen Tag verbringt und es ist auch nicht meine Absicht, jetzt mit meiner Lebensweise in die Öffentlichkeit zu treten. Aber immerhin wohne ich in Berlin. Das ist ein spezieller deutscher Ort. Und ich habe zwei Stellen in meiner Seele, die sind von unberechtigten Angriffen schon ganz wund. Einmal: Die Berliner sind Schuld! - was eine der von mir verabscheuten Verallgemeinerungen ist, denn die Politiker, die gemeint sind, waren nach aller Regel noch nie Berliner und werden von den Einheimischen noch mehr verachtet als die kommunalen Ritter, und die sind schon schlimm. Und meine zweite empfindliche Stelle ist meine Namensgleichheit mit einem Nachrichtenmoderator. Der sieht zwar besser aus als ich - aber ich bin eindeutig der bessere Mensch.

In dieser kurz skizzierten Situation wache ich morgens auf und sage mir immer, Gott sei Dank, es ist wieder keine "Kalibr" eingeschlagen. Berlin ist das Zentrum der EU, kulturell, intellektuell und leider auch politisch. Wie schön waren die Zeiten der Bonner Republik. Wie man allein unter einer Bannmeile leiden kann.

Ich steige am Mariendorfer Damm in einen Bus und stehe ca. 25 Minuten später am Spreebogen und schaue entweder auf den Reichstag oder das Kanzleramt. Können Sie sich vorstellen, dass einen das Ganze politisch sensibilisiert? Und dann lese ich folgende seriöse Meldung:

"Europa wird mit den USA brechen und sich Russland zuwenden.
- bedeutende globale geopolitische Wandlungen,
- die strategische Schwäche europäischer Politiker, die gleich in mehreren lokalen Krisen stecken, und
- die Isoliertheit der US-Politik sind jene drei Faktoren, die die historisch feste transatlantische Partnerschaft in ein „leeres Bündnis“ verwandelt haben."

So lautet die Prognose der Beratungsfirma Eurasia Group (EG) für 2016.

Ein anderer hochgeschätzter Analyst, er schreibt unter dem Namen Analitik seinen eigenen Blog, prognostiziert die Zukunft Europas so:
"Die Spannungen in der EU werden weiter wachsen. Es wird recht dramatisch werden. Unzufrieden sind sehr viele (wie schon seit Jahren), aber die Anheizer, die die Spaltung der EU kontrolliert vorantreiben, sind Polen und Großbritannien. Im Gegensatz zu allen anderen lassen sich diese beiden nicht von Deutschland kontrollieren.
Die Spannungen zwischen den Ländern werden selbstverständlich begleitet von Spannungen innerhalb der Länder. Auch in Deutschland. Der Ton wird schärfer.
Die EU wird zerrissen zwischen den Transatlantikern ("wir legen uns unter die USA, auch wenn es unseren Tod bedeutet!") und ihren Konkurrenten ("wir wollen nicht sterben, integrieren wir uns lieber in die neue Weltordnung!"). Eines der großen Seile, an denen sie in entgegengesetzte Richtungen ziehen, ist TTIP. Womöglich wird TTIP unterschrieben, aber in diesem Fall wird es noch große Probleme bei der Ratifizierung geben."

Die Analysten und viele russische namhafte Politikwissenschaftler, sind sich darüber einig, dass im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in den USA die außenpolitische Agenda in den Vordergrund getreten ist, in der sich aber kein Platz für die transatlantischen Beziehungen gefunden hat. Das beste Beispiel war die vergangene Gesprächsreise des Außenministers, John Kerry, der für das Thema keine Zeit hatte. Deshalb werde Europa mit der Zeit an der amerikanischen Führungsrolle, am Charakter der Beziehungen zwischen der Alten und Neuen Welt sowie an den gemeinsamen Werten zweifeln, auf denen sie beruhen.

"Die heutigen Widersprüche sind viel schwerer zu überwinden: Sie widerspiegeln den tiefen Mangel an Überzeugung unter der europäischen Öffentlichkeit, was die Idee vom geeinten Europa und die Vorzüge der Globalisierung betrifft. Diese Unsicherheit fällt mit dem gefährlichen Prozess einer Unterspülung der transatlantischen Beziehungen zusammen", pflichtet ihnen Judy Dempsey, Analystin des Carnegie Europa Center, bei. Ihren Worten zu Folge ist das Prinzip der offenen Grenzen und mit ihm die Idee, um die die Europäische Union entstanden ist, bereits tot. Das Konzept des geeinten Europas werde sterben, sollte es der Alten Welt nicht gelingen, die größte Herausforderung für den Kontinent zu meistern – die Zerstörung der westlichen liberalen Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden war und die Prinzipien der transatlantischen Zusammenarbeit durch den Marshall-Plan gefestigt hatte.

Dazu kommt die Ukraine-Krise, die den Traum vom deutsch-russischen Bündnis zerstörte. Mir fällt manchmal, vor dem Kanzleramt stehend, ein, wie diese unsägliche Person einen Tag nach der Parade zum 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus neben Wladimir Putin steht (warum hat er sich die Zeit genommen?) und statt einer Danksagung und Glückwünschen dem Gastgeber im Zusammenhang mit der Krim ein Verbrechen vorwirft! Eine Reparatur der gestörten Beziehung ist wohl mit ihr undenkbar. Meiner Meinung nach steht ein besserer Reservist bereit (Schröder hat sich sogar von Doris freigemacht und ist fit).

"Europa ist gespalten, verwundbar und steht schlecht auf den Beinen. Die nationalen Regierungen gehen in verschiedene Richtungen", heißt es in einem Bericht der Eurasia Group. Der Zentrifugaltrend offenbare sich deutlich am Beispiel der drei führenden europäischen Länder – Frankreich, Deutschland und Großbritannien, die neue Interessenpartner suchen.

1. Paris. Es neigt zu einer Allianz mit Moskau – die französische Regierung schätzt ebenfalls den Terrorismus als größte Bedrohung für den ganzen Kontinent ein, und, im Unterschied zu den Amerikanern, den Briten und Deutschen, führt es eine aktive (eine echte) Kampagne in Syrien, so die Experten. Frankreichs Präsident François Hollande setzt auf Russland als den wichtigsten Partner bei der Erreichung des – aus Pariser Sicht – wichtigsten Ziels für Europa, der Verringerung des Stroms syrischer Flüchtlinge an die EU-Grenzen. Mehr noch: Nach den Terroranschlägen in der französischen Hauptstadt habe Hollande keinen NATO-Bündnisfall ausgerufen, weil dabei eine Zusammenarbeit mit Russland praktisch unmöglich gewesen wäre.

2. Großbritannien Das setzt aus ökonomischen Gründen auf China, denn das Land braucht ausländische Investitionen zur Entwicklung der Infrastrukturprojekte, für die wegen der strengen Sparpolitik im Lande selbst schwer Geld aufzutreiben ist. (trotz der City of London?)

3. Berlin. Dort ist seinerseits klar, dass Merkels Politik der "offenen Tür" nur dann funktionieren wird, wenn es gelingen sollte, den Flüchtlingsstrom in die EU über das Territorium der Türkei – eines Landes, das der NATO mit seinen Handlungen und Zielen in Syrien das Leben erschwert – zu verringern, heißt es in der Prognose.

Die Zahl der aus der Türkei in Europa eintreffenden Flüchtlinge hat selbst nach der Bereitstellung von drei Milliarden Euro zur Unterbringung der Migranten kaum abgenommen. Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, zeigte sich enttäuscht und forderte von Ankara energischere Maßnahmen, wie "The Financial Times" berichtet. Für die drei Milliarden Euro haben die Türken bisher vergleichsweise nichts getan und sollten deutlich mehr unternehmen, um die im November getroffenen Vereinbarungen umzusetzen. Aber wenigstens ist das Geld schon geflossen. Damit kann der Sultan seine Einnahmeausfälle ausgleichen. "Wir sind völlig unzufrieden, und wir werden die Versuche fortsetzen, um uns zu überzeugen, dass wir die Ergebnisse erhalten, über die wir uns mit der Türkei geeinigt haben", erklärte er. Diese Worte erklangen vor dem Hintergrund der in Berlin wachsenden Besorgnis, dass die Strategie zur Eindämmung des Migrantenzustroms mit Hilfe der Türkei nicht so schnelle Ergebnisse bringt, wie man es erhofft hatte.

Dazu kommen fast stündlich Nachrichten vom Fehlverhalten unserer neuen Mitbürger, die gut zu behandeln sind, weil sie auf persönliche Einladung der Bundeskanzlerin hier sind. Nun gut, das Ausländergewürge erschreckt keinen Berliner. Bei uns leben schon immer mindestens 300.000 Illegale. Die fallen überhaupt nicht auf. Und bis auf einige libanesische und marokkanische Familienclans benehmen sich die übrigen auch unauffällig. Man hat sich arrangiert. Die Neo-Flüchtlinge der Welle `15 dagegen fallen auf. Die benehmen sich völlig anders. Fragt gern mal nach, im LAGeSo in der Turmstrasse.

Jetzt soll also alles anders werden. Hat schon mal einer der Leser erlebt, dass es bei so etwas für uns besser würde? Das Beste ist wohl, sich Michael Heltau zum Vorbild zu nehmen, "Das allerletzte Glas" zu trinken und zu verreisen. Zum Baikalsee. Dahin wollte ich schon immer. Die beste Natur der Welt und Sanatorien mit Erfahrungen, die die Apparatemedizin schon wieder vergessen hat. Dort verzichte ich dann auch auf das Netz und das Fernsehen. Klingt das akzeptabel?