In der Union rumort es gewaltig. Unions-Abgeordnete fordern nun in einem Brief, Kanzlerin Merkel zu einer Wende in der Flüchtlingspolitik auf. Die Abgeordneten sehen eine Überforderung des Landes und verlangen eine Kursänderung in der Flüchtlingspolitik.

Von Redaktion/dts

In einem Brief fordern Unions-Abgeordnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Wende in der aktuellen Flüchtlingspolitik auf. "Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir nicht länger nur von einer großen Herausforderung sprechen, wir stehen vor einer Überforderung unseres Landes und halten deshalb eine Änderung der derzeitigen Zuwanderungspraxis – aus humanitären Gründen – durch die Rückkehr zur strikten Anwendung des geltenden Rechts für dringend geboten", heißt es in dem der "Rheinischen Post" vorliegenden Schreiben. Die Abgeordneten aus mehreren Arbeitsgruppen kritisieren, dass die nach § 18 des Asylgesetzes vorgesehene Einreiseverweigerung für alle Asylbewerber aus einem anderen EU-Land seit Monaten außer Kraft gesetzt ist.

"So sehr wir die Auffassung vertreten, dass die Bundesrepublik Deutschland selbstverständlich ihren humanitären, verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen muss, so sehr vertreten wir auch die Auffassung, dass wir unser Land und unsere Gesellschaft nicht überfordern dürfen", halten die Politiker von CDU und CSU fest. Angesichts der anhaltenden Flüchtlingszahlen "wachsen die Zweifel", heißt es in dem Brief weiter, "ob wir tatsächlich `das` schaffen können, was wir im Interesses unseres Landes – und aller Flüchtlinge – unbedingt schaffen müssen". Mit Blick auf die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen sollte Deutschland "möglichst rasch" wieder zur Anwendung geltenden Rechts zurückkehren. Das gelte sowohl für das Asylgesetz als auch die Dublin-Vereinbarungen.

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35 thoughts on “Unions-Abgeordnete wollen von Merkel „Rückkehr zum geltenden Recht“”

      1. Die EU wird sich zwangsläufig und in einem Status des Chaos von ganz alleine und im Temporausch auflösen. Wenn es so weit ist, wird der Domino-Effekt nicht nur im Finanzsektor, sondern auch auf politischer und wirtschaftlicher Ebene mit Raketengeschwindigkeit durch die Lande sausen. So schnell haben wir Beamten-Schmarotzer, Polit-Clowns, Lobbyisten usw. noch nie vor der gesellschaftlichen und rechtlichen Verantwortung sich verflüchtigen sehen. Da braucht es kein extra Auflösungsbegehren für die EU. Warum auch? Die europäischen Völker wurden ja auch nicht bei der Errichtung der EU befragt, ob sie diese wollen und von dieser sich gerne ausrauben lassen.  

        Wir sollten uns alle auf ein solches Szenario wappnen. Die europäischen Regierungen mit ihren gekauften Politikern werden ihren Bevölkerungen nicht in der Not helfen. Das kommende Mottto für die europäischen Bevölkerungen und für ihre Nationalstaaten wird unweigerlich lauten: "Hilf dir selbst, deinen Nachbarn, deiner Region und deinem Staat." Die Bürgerwehren in Europa werden sich weiter ausbreiten und verstärkt auch mit Waffen operieren, das ist eine unaufhaltsame Entwicklung.

        1. Das Recht steht Deutschenhasserin Merkel nur im Weg, weshalb sie es kaltschnauzig übergeht, woimmer sie es nicht brauchen kann, weil es die Pläne der transatlantischen Freunde durchkreuzen könnte. Sie schützt nicht das Volk und arbeitet nicht zum Wohle des Volkes, sondern gegen dessen Interessen und seinem Wohl. Damit betreibt sie schon wieder Verfassungsbruch und verhält sich total kriminell. Die neuste Nachricht spricht Bände dafür:

          Kanzlerin Merkel möchte Unterschriften von 1,6 Millionen Bürgern gegen TTIP nicht entgegennehmen
          http://terragermania.com/

    1. Merkel kennt das geltende Recht gar nicht und ist daran auch nicht interessiert. Ihr Fokus ist auf die Anweisungen ihrer transatlantischen "Freunde" gerichtet. Mehr ist da nicht!!! Zum Schluss ist der Mensch eben das was er macht, und nicht das, was er vornerherum schwätzt und inszeniert.

      Derweil laufen die Entwicklungen in Europa hinter der irre führenden Medienkulisse mit zunehmender Geschwindigkeit.

      Derzeit ist auch Frankreich am Limit, und diese Tendenzen werden sich – der Not gehorchend und aufgrund unfähiger Regierungen – auch in anderen europäischen Ländern weiter ausbreiten. Jede nur erdenkliche Kraft wird künftig genutzt, um den eigenen Staat zu retten und wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Links, Rechts oder Mitte spielt keine Rolle mehr, die Staaten brauchen ihre Kräfte für den Erhalt ihrer nationalen Werte. Jetzt wird erst richtig sichtbar werden, was Volkszugehörigkeit heisst. Die Yankees mit ihrem Machtkonstrukt EU haben davon keinen blassen Dunst.: "Die Kommentare der ´Insider` zeigen, dass es nun zunehmende Sorgen unter der herrschenden Elite gibt. Im Grunde sagen sie, dass die sozialistische Regierung jetzt aufgrund des Terrorismus die Sicherheitskräfte unterstützen würde, die sich unterdessen ihrem politischen Hauptfeind zuwenden: Marine Le Pen. Und noch schlimmer: Sie geben den französischen Sicherheitsbehörden immer mehr Macht und Möglichkeiten, um ihren Kampf gegen die islamistische Bedrohung erfolgreich zu führen."

      Revolution in Frankreich: Eliten in Panik – Armee und Polizei stehen mehrheitlich hinter dem Front National
      http://www.propagandafront.de/1259740/revolution-in-frankreich-eliten-in-panik-armee-und-polizei-stehen-mehrheitlich-hinter-dem-front-national.html

       

       

       

  1. gähn … bin mal gespannt, wie lange man uns noch hinhalten will? Solange darüber geredet wird, muss ja nicht gehandelt werden. Gut, dass wir darüber gesprochen haben! Ich weiß, ist ein Uraltwitz. So wie es aussieht, werden wir das selbst regeln müssen …

  2. Es ist ein Trauerspiel ohne gleichen? Wie war denn der Satus Quo der Grenze vor Merkels offenen Armen? Genau ! Offen, wie ein Scheunentor! Es gibt nur eine Konsequenz, alle Grenzübergänge schließen, sofortiger Bau einer befestigten Grenzanlage und dann die sofortige Rückführung aller, ich betone, aller Invasoren, denn alle sind Illegale. Ansonsten sehe ich hier nur noch den völligen Zusammenbruch der Bundesrepublik Deutschland. Aber, die Politschranzen aus Brüssel ließen schon verlauten, wenn die EU-Grenzen geschlossen werden, ist das Projekt Euro und somit Europa gescheitert. Und deshalb wird der Hosenanzug alles daran setzen, das zu verhindern.

    1. Das Projekt ist schon lsange gescheitert, aber das ist die letzte Chance für Deutschlandd.Deshalb Grenzen hermetisch dicht, Abschiebub sämtlicher Migrationssoldaten,  Aufnahme in Deutschland nur noch christliche Europäer wie es Israel mit den Juden macht.

    2. Das Projekt Euro und Eu ist lange schon gescheitert! Man hört auch nichts mehr von denen in Brüssel! Es muss europaweit mit eisernem Besen ausgekehrt werden! Die Nationalstaaten müssen wieder hergestellt werden, die BRD-Clique entsorgt und bestraft werden! Dies gilt auch für die Vertreter der Medien, Justiz und transatlantischen Lobbies! Deutschland muss endlich ein souveräner Staat werden, mit Volksentscheid! Das mafiöse Parteien-Regime ist mehr als gescheitert!

    3. Richtig, diese Invasoren sind tatsächlich alle illegal hier und müssen konsequent zurück geführt werden! Dies geht aber nur ohne die BRD-Clique! Das Schlimme ist, dass sich nun auch Oberkriminelle wie Joschka Fischer zu Wort melden müssen! Sie haben nun Angst, dass man ihrer Vernichtungspolitik tatsächlich einen Riegel vorschieben wird!

  3. Es soll schon Koenige gegeben haben..die sich von Zeit zu Zeit unter's Volk gemischt haben..nur um die oeffentliche Meinung zu erfahren.

    Solcherlei Intelligenz darf man bei ihrer Durchlaucht allerdings nicht vermuten.

  4. …und er sprach an ihren Taten sollt ihr sie messen nicht an ihren Worten. Armes Land.

     

    Der einzige Trost, wenn sich eh niemand mehr an Recht und Gesetz hält bzw. auch niemand mehr weiß was denn überhaupt noch gilt, dann kann es uns auch vollkommen wurscht sein, was die EU, die Bundesregierung, die Landesregierungen da an Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen verabschieden, denn dann haben sie sich selbst verabschiedet.

    Malt doch Eure Wünsche auf Papier und schickt sie dem Weihnachtsmann nach Finnland.

  5. "die Rückkehr zur strikten Anwendung des geltenden Rechts"

    Eine längst überfällige und mehr als berechtigte Forderung –  denn es ist wie (damals) wenn ein Ermächtigungsgesetz einer einzelnen Person aus dem Reichstag schnellst möglich wieder zurück genommen werden muss.

  6. Devotes Gequatsche!  Die Abgeordneten haben nicht die Courage, Merkel auf dem Poffen entgegenzutreten, schreiben jetzt stattdessen Bittbriefe. Das zeigt auch, auf welch lächerlichen Niveau unsere sog. parlamentarische Demokratie rumsumpft. – Werte CDU-Abgeordnete, wer der Herde folgt, folgt den Ärschen. Macht es wie der Landrat, der einen Bus voll Migranten ans Kanzleramt geschickt hat. Ihr habt Euren "Eid" nicht auf Merkel geschworen, sondern auf das deutsche Volk.

  7. Dass die Unions-Abgeordneten diesen Schritt unternehmen ist an und für sich nicht verwunderlich. Sie sind nämlich die Politiker die am unmittelbarsten in Berührung mit dem Volk sind im Gegensatz zur Bundesregierung die in ihrem Elfenbeinsturm sitzt. Und es ist ausserdem klar, wenn Abgeordnete, auch mit einer dicken Haut, nur noch mit Bürger zu tun bekommen, die, im günstigsten Fall sie sauer anblicken, mit nach unten gezogenen Mundwinckeln, und sie im schlimmsten Fall verwünschen, Beleidigen, bedrohen und beschimpfen, so drückt das irgendwann auf die Stimmung auch des hartgesottesten Lokalpolitikers. Das wäre als Handlungsanweisung an kritische Bürger zu verstehen, vor allem wenn sie jahrelange treue CDU Wähler waren. Wenn sie z.B. einem Ortsvertreter der CDU, in ihrer Nachbarschaft, im Supermarkt, in der Kirche, auf der Strasse begegnen, das Gespräch unter vier Augen zu suchen und Klartext zu sprechen. Oder als Variante, wenn ein Familienangehöriger eines CDU Vertreters gesehen wird, ganz vernünftig ein Gespräch über die Politik des Sohnes, Manns, Vater usw. zu führen!

  8. Wie war das grad' noch?

    Zehn Minuten stehende Ovationen für die große Vorsitzende? "Wir" schaffen das?

    Ist grad' mal vier Wochen her.

    Die sollen doch veralbern, wen sie wollen : Es geht jetzt um die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

    Nach den Wahlen ist alles wieder vergessen.

  9. Von einem konstruktiven Misstrauernsvotum haben diese Schwachköpfe offensichtlich noch nie gehört oder sie wissen nicht, was das ist. Was dummes Geschwätz ist, wissen sie auch nicht, praktizieren es aber konstant.

  10.  Kauder wird wohl recht behalten, denn er sagte schon ganz gehässig : Die Mehrheit wird wieder hinter Merkel stehen ! Denn von 361 CDU Abgeordenten haben bis jetzt nur ca.60 CDU Abgeordente unterschrieben. Auch soll das natürlich nicht öffentlich gemacht werden. Damit ja nicht, Merkels Ruhm Schaden nehmen soll.

     

  11. Für mich auch unbegreiflich, denn laut meheren Umfragen,sind ca 90-95% der Einheimischen nicht mit Merkels Asyl Politik zufrieden, und wollen wieder das die Binnengrenzne dicht gemacht werden. Aber angeblich, würden immer noch 35 % der Bürger die CDU wählen. Das verstehe wer will, ich verstehe es nicht !

    Diese Rautenfrau, hat Verfassungsbruch begangen und deutsche und europäische Gesetze gebrochen ( gab es seit 70 Jahren nicht mehr) heist ALLE Asylanten willkommen,es gibt keinen Plan und kein Signal nach aussen, was sagen würde : DAS BOOT IST VOLL !!!

    Aber Merkel sitzt immer noch auf ihren Thron, von den sie längst gejagt hätte werden müssen.

     

  12. "So sehr wir die Auffassung vertreten, dass die Bundesrepublik Deutschland selbstverständlich ihren humanitären, verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen muss, so sehr vertreten wir auch die Auffassung, dass wir unser Land und unsere Gesellschaft nicht überfordern dürfen"

     

    § 18 AsylG – Aufgaben der Grenzbehörde

    (1) Ein Ausländer, der bei einer mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde (Grenzbehörde) um Asyl nachsucht, ist unverzüglich an die zuständige oder, sofern diese nicht bekannt ist, an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung zur Meldung weiterzuleiten.

    (2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn

    1.

    er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,

    2.

    Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder

    3.

    er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

    (3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.

    Weshalb die 'Ketzer' und 'Häretiker' der Merkelschen ZionDU nicht auch gleich den Artikel 16a, des GG,  der den Begriff 'Asyl' stark eineingt, ins Feld führen ist mir schleierhaft. 

    Weder die Verfassung, also das Grundgesetz, noch das Völkerrecht verpflichtet uns, Wirtschafts-Mirgranten, Bürgerkriegsflüchtlinge, Sozial-Piraten, Kriminelle Glücksritter, Fahnenflüchtige, Landnehmer oder Gotteskrieger (Mudschahedin) aufzunehmen und für deren Wohl zu sorgen, wovon ein einheimischer Hartz IV Empfänger oder ein deutscher Obdqachlose nur träumen kann.

    Bliebe allenfalls der 'humanitäre Aspekt'. Wobei allerdings kaum einzusehen ist, dass wir die zu etwa 90 Prozent jungen, kräftigen Kerle, also potentielle Mudschahedin, durchfüttern müssen. Also raus mit dem Pack, aber pronto…und Grenze zu! 

    Bein 'humanitärischen Aspekt' ist gleichfalls zu berücksichtigen, das allenfalls nur jeder 5. der Sozial-Schmarotzer und Illegalen, ein von Frau Merkel geadelter  'Syrien Flüchtling' ist.

  13. Vergewaltigungs-Dschihad

    Vielleicht sollte man mal allen ZionDU Abgeordneten das folgende Bild zuschicken:

    https://www.netzplanet.net/wp-content/uploads/2016/01/1823.jpg

    So sieht eine 75-jährige schwedische Dame aus, wenn sie von einem moslemischen Vergewaltigungs-Dschihad-FlashMop 'bereichert' wurde.

    Was muss in Europa noch alles passieren, bis die Völker endlich aufwachen und zu Millionen auf die Strasse gehen?

    Anm: Wenn eine Gesellschaft ihre Frauen nicht mehr schützen kann oder will,  wird sie untergehen!

  14. Es ist gut, dass auch über solche CDU-Absonderungen in diesem Magazin berichtet wird. So kann niemand den Vorwurf erheben, es würde nicht überparteilich berichtet.

    Was den Brief angeht, so sollten sich die unterzeichnungswilligen Abgeordneten still in die Ecke setzen und überlegen, was der mündige Bürger von einer solchen Selbsttäuschung bzw. Selbstbetrug halten soll.

    Ich jedenfalls kann über solches Gehabe nur lauthals lachen und auf die letzte Unterschriftensammlung verweisen.

    Mein Aufruf an die CDU-Beifallklatscher: Stellt schon mal die Klamotten bereit, denn ob es für eine nächste Legislaturperiode ab 2017 noch reicht, wird sich zeigen.

    Als Parlamentarier sollte man nicht außer Acht lassen, dass sich die innere Sicherheitslage stark verändert hat.

    Die Organisatoren des flashmob in Köln auf der Domplatte mit 1000 Migranten, schaffen es vermutlich, auch 5000 gewaltbereite, auf Kosten der deutschen Steuerzahler gehätschelte Schläger zusammenzutrommeln. Und sofern diese nur teilweise Schusswaffen, Messer, Macheten, Beile usw. bei sich haben, kann es ganz schön ungemütlich werden. Ob da der Sicherheitsdienst des Bundestages ausreicht, um für Ordnung zu sorgen?

    Sofern Fr. Dr. Merkel dann zufällig anwesend ist, sollte sie auf jeden Fall versichern: Wir schaffen das!!!

    Und spätestens dann, kommen auch die Willkommensklatscher wieder mal zum Zuge.

     

     

     

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  15. Jetzt wirds richtig Refugeesch

    Der Rosenmontagsumzug wird abgeschafft

    Der traditionelle Karnevalszug in Rheinberg wird in diesem Jahr nicht stattfinden – Grund sind die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln.

    http://www.focus.de/regional/duisburg/angst-vor-uebergriffe-von-fluechtlingen-empoerung-ueber-karnevalsabsage-jetzt-geht-unsere-kultur-den-bach-runter_id_5213497.html

    In Berlin sind seit zwei Tagen hinter verschlossenen Türen Besprechungen (Initiator: Gauck), ob die „christlichen Feste“ (Ostern, Weihnachten) durch „allgemeine Feste“ ersetzt werden sollen. Kann also sein, dass 2015 das letzte Weihnachtsfest in Deutschland stattfand.

    Dass das keine Enten sind, zeigt der FOCUS-Bericht.
    Gauck, Merkel und die Grüne Alien Brut machen Ernst !!!

  16. Fussball auf Arabisch, und sexuelle Vielfalt im Land. Wir dürfen nicht so stur sein. Wer braucht schon Weihnachten und Ostern regnets meistens sowieso. Aber die Refugees .. die bringen Abwechslung ins Land. Bereicherung. Vielfalt. Sogar die Ommmmmis werden beglückt

    88-Jährige befriedigt: Amtsgericht Herford lobt Flüchtling (20) aus Somalia
    http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Herford/Herford/2232277-Amtsgericht-Herford-verurteilt-Fluechtling-20-aus-Somalia-88-Jaehrige-vergewaltigt-vier-Jahre-Haft

  17. Ich finde das so rattenscharf, was hier im Land passiert. Das hätte einem vor 5 Jahren noch kein Mensch geglaubt. Wie ein spannender, nicht enden wollender Film, wo jede neue Szene noch spannender ist als die vorausgegangene. Bin mal gespannt, was noch alles kommt. Beglückung der Kinder im Kindergarten. „Frau Müller, wir bringen Ihnen Ihr Kind nach Hause. Nein, kostet nichts, die Fahrt ist ein Service Ihrer Stadt. Heute waren Marrokaner im Kindergarten und haben den Kleinen etwas von der afrikanischen Kultur gezeigt. Leider sind einige Kinder etwas kleiner geworden. Ach so, und den Kopf Ihres Kindes bringen wir dann morgen vorbei, haben wir leider vergessen mitzunehmen.“

  18. An alle Junkies:
    Es wird hell 🙂
    Flüchtlingszahl aus Algerien und Marokko steigt stark an
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article151035841/Fluechtlingszahl-aus-Algerien-und-Marokko-steigt-stark-an.html

    An alle, die mich nicht verstehen:
    Algerer und Marokkaner waren bisher (mit weitem Abstand) die fettesten Drogendealer, die sich im Land tummelten. Wenn das jetzt „stark ansteigt“, explodiert alles, was mit RAUSCHGIFT zu tun hat !!!! (ich rede nicht von Joints, sondern von richtig harten Geschützen). Das kleinste Gebinde, was ein Marokaner/Algerier mit sich rumträgt, ist so eine Platte (sieht aus wie aus Gummi), die in der Mikrowelle heiß gemacht wird.

  19. Das Beste kommt aber noch: diese Vögel (die alle kriminell sind) genießen besondere staatliche Fürsorge. Wir hatten einen Polen (deutscher Pass) im Haus, der in der Nordarfrika- und Algerienszene zu Hause war. Als er auszog (was nicht ohne gerichtliche Maßnahmen möglich war), habe ich seine Kartons mit Eigentum (also: Müll) hochgetragen; die wären sonst alle stehen geblieben. Dabei ging ein Karton unten auf, und Brandsätze (wo man Kinderwagen in Treppen ansteckt; also teilenttalgte Kerzen) fielen heraus. Und dann fielen Waffen heraus. Vermieter hat die Polizei gerufen, Pole wurde im Keller von zwei Beamten in die Mangel genommen. Soweit ganz normal.

    Akt zwei:
    Pole forderte, mit der Kripo telefonieren zu dürfen.
    Polizei erlaubte das Telefonat.
    Kripo sprach dann nochmal mit einem der Polizisten.
    Danach nahm der Pole seine Brandsätze, sein Waffen, verabschiedete sich und ging !!!!

    Noch Fragen?
    Die beiden Polizisten waren genau so baff wie der Vermieter und ich.

  20. Seit Jahresbeginn sind übrigens 50.000 weitere Siedler in Deutschland eingetroffen.

    Nicht dass einer denkt, das wäre jetzt zu Ende.

    Das Feuer fängt gerade erst an, richtig zu brennnen

  21. Guten Morgen, liebe unabhängige Justiz,

    wenn sich jetzt sogar schon CDU-Abgeordnete trauen, unsere Regierung zur Rückkehr zu geltenden Recht und Gesetz aufzufordern, stellt sich die Frage, wann werden Sie einen höflichen Brief an die Regierung schreiben und diese zur Beachtung des geltenden Rechts auffordern? Oder dürfen wir uns jetzt alle aussuchen, an welche Gesetze wir uns halten und bei welchen es uns nicht genehm ist?

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