Studie: Krankenversicherung kostet Selbstständige oft halbes Einkommen

Vielen Selbstständigen in Deutschland droht – wie auch vielen Arbeitnehmern – die Altersarmut. Dies ergab eine Studie des WidO. Vor allem Unternehmer mit geringem Einkommen müssten schon jetzt rund die Hälfte ihres Einkommens für die Gesundheitsvorsorge aufwenden. Von Redaktion/dts Dass einem großen Teil der Selbstständigen Armut im Alter droht, weil […]

^

Testlauf für einheitlichen Flüchtlingsausweis in Berlin ab Montag

Der Testlauf für den bundesweit einheitlichen Flüchtlingsausweis soll ab kommender Woche in Berlin beginnen. Ab Februar dann sollen die neuen Ausweise dann in der ganzen Bundesrepublik ausgegeben werden. Von Redaktion/dts Ab Montag kommender Woche soll in Berlin der Testlauf für die Ausstellung eines bundesweit einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge beginnen. […]

^

BGH: Facebooks Freunde-finden-Funktion muss geändert werden

Der Bundesgerichtshof bemängelt in einem Urteil die Funktion "Freunde finden" von Facebook. Dabei handle es sich um eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung, da man die E-Mails auch an Personen schicken kann, die nicht auf der Social Media Plattform registriert sind. Von Redaktion/dts Die Facebook-Funktion "Freunde finden" ist in ihrer derzeitigen […]

^
^

SPD will Abschiebungen weiter erleichtern

Nach dem Willen der SPD soll die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber leichter möglich sein. Allerdings gebe es oftmals Probleme bei der Herkunftsfeststellung, weshalb die Registrierung der Flüchtlinge effektiver werden müsse. Von Redaktion/dts Als Konsequenz aus den Übergriffen der Silvesternacht will die SPD eine rasche Abschiebung straffällig gewordener Zuwanderer weiter erleichtern. […]

^
^

Studie: Lebensmittel aus konventioneller Landwirtschaft stark pestizidbelastet

Die Belastung von Lebensmitteln aus konventioneller Landwirtschaft mit Pestiziden ist laut einer Studie so hoch, dass viele davon nicht als Säuglingsnahrung verkauft werden dürften. Bei den Bio-Produkten hingegen erfüllen demnach 95 Prozent der Nahrungsmittel die Grenzwerte. Von Redaktion/dts Die meisten Lebensmittel aus konventioneller Landwirtschaft sind so stark mit Rückständen von […]

^

Deutsche Außenpolitik verpennt ihre Chancen

Russlands Präsident Wladimir Putin spricht Deutsch und hat in Deutschland gelebt, das Gleiche gilt für den neuen saudischen Außenminister Adel al-Dschubeir. Das sind nur zwei besonders prominente Beispiele für international wichtige Politiker, die eine Verbindung nach Deutschland haben. Die deutsche Außenpolitik erweist sich aber als unfähig und nicht selbstbewusst genug, […]

^

Wagenknecht: Merkels Asylpolitik führt zu „völligem Staatsversagen“

Sahra Wagenknecht sieht in der Flüchtlingspolitik Angela Merkels ein "völliges Staatsversagen". Sowohl auf sozialem Gebiet wie auch jenem der inneren Sicherheit sei dies der Fall. Die Ankunft weiterer Millionen Flüchtlinge würde Deutschland "zerreißen", so die Linkspolitikerin, die Kapazitätsgrenzen sieht. Von Redaktion/dts Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach […]

^
^

Wehrbeauftragter Bartels: Ausstieg aus der Wehrpflicht war falsch

Die Personaldecke der Bundeswehr sei aufgrund der vielen neuen Aufgaben zu dünn, so der Wehrbeauftragte des Bundestags. Deshalb sei die Aussetzung der Wehrpflicht ein Fehler. Das deutsche Militär brauche "robustere Personalstrukturen". Von Redaktion/dts Nach dem Start des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), vor einer […]

^

Maas warnt vor Bürgerwehren

Es sei nicht Aufgabe von Bürgerwehren oder Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen, mahnte Bundesjustizminister Maas. Offenbar kam es nach den Übergriffen in Köln zu Gründung einiger Bürgerwehren. Maas betonte, dass das staatliche Gewaltmonopol niemand in Frage stellen dürfe. Von Redaktion/dts Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen […]