Weil die Polizei in NRW künftig die Nationalität von Tatverdächtigen immer nennen will, hagelt es nun Kritik vom Integrationsrat. Von Michael Steiner Die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen soll mehr Transparenz schaffen, sowie Verdächtigungen in den sozialen Medien („Ah sicher ein Afghane/Türke/Nafri wieder!“) unterbinden. Dies […]
^
Read Time : 1 Minutes
NRW: 2.883 Messer-Straftaten alleine im ersten Halbjahr!
Die gesonderte Auswertung von Messer-Straftaten in der polizeilichen Kriminalstatistik macht deutlich: es gibt ein Problem in Deutschland. Von Redaktion In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen nach einer Auswertung des Innenministeriums bereits 2.883 Straftaten mit Messern als Tatwaffe gezählt und dabei 3.555 Opfer und bedrohte […]
^
Read Time : 1 Minutes
Mehr Ausländer in NRW-Gefängnissen - JVA-Bedienstete beklagen Verständigungsprobleme
Die Quote der Ausländer in den NRW-Gefängnissen ist den vergangen vier Jahren um 4,9 Prozentpunkte von 31,2 auf 36,1 Prozent angestiegen. Von Redaktion Das geht aus einer Statistik des NRW-Justizministeriums hervor, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt. Von den derzeit rund 15.880 Strafgefangenen sind danach 5740 Ausländer beziehungsweise Staatenlose. NRW-Justizminister Peter […]
^
Read Time : 3 Minutes
NRW: Knapp 400 Strafverfahren gegen Islamisten plus Verfahren gegen „falsche“ Terroristen
Die Zentralstelle für Terrorismusbekämpfung in NRW bei der Generalsstaatsanwaltschaft Düsseldorf führt nach eigenen Angaben derzeit fast 400 Verfahren in islamistisch-extremistischen Kreisen. Von Redaktion Fast die Hälfte laufe gegen Gefährder, berichtete Behördensprecher Daniel Vollmert dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage. Dabei geht es unter anderem um Körperverletzung, Diebstahl, Betrügereien sowie in 80 […]
^
Read Time : 2 Minutes
NRW: Polizeigewerkschaft warnt vor Anfälligkeit von Polizisten für rechtsextremes Gedankengut
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen hat Sympathiebekundungen von Polizisten für die „rechtsextreme Identitäre Bewegung“ verurteilt. Von Redaktion Ein Button der Gruppierung war am Mittwoch während einer Mai-Demonstration in einem Einsatzfahrzeug der Duisburger Polizei entdeckt worden war. „So ein Aufkleber hat am oder in einem Auto der Polizei nichts […]
^
Read Time : 2 Minutes
Wegen Kinderpornografie Vorbestrafter arbeitete als Polizist in Lippe
Bei den internen Ermittlungen des polizeilichen Sonderermittlers im Fall Lügde ist ans Licht gekommen, dass bei der Kreispolizeibehörde Lippe ein Polizist tätig ist, der im Jahr 2011 wegen des Besitzes und Beschaffens von Kinderpornografie verurteilt wurde. Von Redaktion Die zuständige Behörde habe seinerzeit bei Gericht die Entlassung des Beamten beantragt, […]
^
Read Time : 2 Minutes
NRW: Geduldete sollen nach 5 Jahren unbefristeten Aufenthalt bekommen
Die Landesregierung von NRW will ausreisepflichtigen Ausländern ermöglichen, nach fünf Jahren einen unbefristeten Aufenthaltsstatus zu erhalten. Von Redaktion „Menschen, die sehr gut integriert sind, weiter im Schwebezustand zu halten oder abzuschieben, ist menschlich nicht in Ordnung und volkswirtschaftlich falsch“, sagte NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. In NRW leben 71133 […]
^
Read Time : 3 Minutes
Germania: NRW-Investoren wollen Fluggesellschaft retten
Eine nordrhein-westfälische Investorengruppe unter anderem mit Managern aus der Luftfahrt-Branche will die finanziell ins Trudeln geratene Fluggesellschaft Germania retten. Von Redaktion Nach Informationen der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ arbeitet die Gruppe unter Koordination der ehemaligen Airline-Manager Joachim Hunold (Ex-LTU, Ex-Air Berlin), Udo Stern und Jörn Hellwig (beide Ex-Blue-Wings) mit Hochdruck […]
^
Read Time : 1 Minutes
Zahl der Salafisten bundesweit auf 11.500 gestiegen
Die Zahl der Salafisten ist Anfang dieses Jahres bundesweit auf 11.500 gestiegen. Von Redaktion Diese Zahl nannte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der „Rheinischen Post“. Im Vorjahr lag sie noch bei 11.300, 2017 bei nur 10.800. In Nordrhein-Westfalen, das seit Jahren eine Hochburg von Salafisten ist, blieb die Zahl konstant bei […]
^
Read Time : 2 Minutes
NRW: Lehrer erheben Verfassungsklage auf gleiche Bezahlung
Lehrer in Nordrhein-Westfalen haben Verfassungsklage erhoben, um künftig wie ihre Kollegen an Gymnasien bezahlt zu werden. Von Redaktion „Das Besoldungsgesetz des Landes verstößt gegen die Verfassung, weil Lehrkräfte beim Berufseinstieg unterschiedlich eingruppiert werden, obwohl sie den gleichen Hochschulabschluss haben“, sagte die GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer der „Rheinischen Post“. Wie erst jetzt […]
^
Read Time : 2 Minutes
Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichts hält Umgang des Verfassungsschutzes mit der AfD für unzulässig
Die öffentliche Einstufung als „Prüffall“ hat eine stigmatisierende Wirkung. Bertrams sieht einen „schwerwiegenden Eingriff in die Rechte der Partei“. Von Redaktion Der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs, Michael Bertrams, hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und seinem Präsidenten Thomas Haldenwang Rechtsverstöße bei der Einstufung der AfD als „Prüffall“ vorgeworfen. „Schon die […]
^
Read Time : 2 Minutes
EU-Wahl 2019: NRW-CDU kickt Elmar Brok ins Aus
Martin Sonneborn nennt ihn „liebevoll“ Elmar Brocken. Und die Menschen kennen ihn weil er von Talkrunde zu Talkrunde tingelt um EU und gegebenenfalls auch Merkel zu verteidigen. Von Commentarius Was nun den Elmar neuerdings sympathisch macht, ist sein doch schon baldiger Abgang von der EU-Parlamentsbühne. Es schien so als würde […]
