Dank der höchst erfolgreichen Bildungs- und Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte muss die Bundespolizei die Anforderungen für die Bewerber senken. Von Michael Steiner Die Bundespolizei braucht mehr Personal. Weil neue Stellen geschaffen werden und auch immer mehr Pensionierungen anstehen, ist der Bedarf hoch. Doch die Anforderungen in Bezug auf Deutschkenntnisse und […]
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Mehr Ausreisepflichtige, weniger Abschiebungen
In Deutschland läuft etwas verkehrt. Obwohl immer mehr Ausreisepflichtige im Land leben, sinkt die Zahl der Abschiebungen. Von Michael Steiner SPD, Grüne und Linke werden sich über die jüngst von der Bundespolizei veröffentlichten Zahlen freuen. Denn während es in der Bundesrepublik immer mehr ausreisepflichtige Ausländer gibt, sinkt die Zahl der […]
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Die Zahl der Abschiebungen sinkt
Obwohl immer noch hunderttausende Menschen illegal in Deutschland leben, sinkt die Zahl der Abschiebungen. Sie liegt unter der Zahl der illegalen Einreisen. Von Michael Steiner In den ersten zehn Monaten des Jahres 2019 wurden laut Angaben der Bundespolizei insgesamt 20.996 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig gab es laut Angaben der […]
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Mehr illegale Einreisen über Luxemburg
Über Luxemburg und die Niederlande kamen in diesem Jahr offensichtlich deutlich mehr illegale Zuwanderer nach Deutschland. Die Westflanke ist offen. Von Redaktion Die Zahl der von der Bundespolizei erfassten illegalen Einreisen hat sich aus Luxemburg innerhalb eines Jahres fast verdoppelt und aus den Niederlanden um 16,5 Prozent erhöht. Das geht […]
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Ausbildermangel bei der Bundespolizei
Bei der Bundespolizei gibt es zu wenige Ausbilder, beklagt sich die Gewerkschaft der Polizei. Mit Schuld daran ist auch die Einstellungspolitik der Bundesregierung. Von Redaktion Die Ausbildungsstandorte der Bundespolizei können nicht mit dem Ansturm an Auszubildenden schritthalten. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gibt es einen erheblichen Mangel an […]
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Abschiebungen: Gewalttätige Asylbewerber verletzten 71 Polizisten
Immer wieder attackieren abgelehnte Asylbewerber bei Abschiebungen die Polizisten. Im letzten Jahr wurden dabei 71 von ihnen verletzt. Von Michael Steiner Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern verläuft immer wieder gewalttätig. Immer mehr Bundespolizisten werden während dieser Maßnahmen bei Abschiebeflügen angegriffen. Die Abzuschiebenden wehren sich demnach häufiger gegen die Rückführung in […]
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Bundespolizei: Zu viele ausreisepflichtige Afghanen im Land
Laut der Bundespolizei gibt es einen neuen Höchststand bei den ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland. Es wird zu wenig abgeschoben. Von Michael Steiner Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, vermeldet die Bundespolizei einen neuen Rekord bei der Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen. Deren Zahl beläuft sich mittlerweile auf mehr als 19.100. Das […]
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Bundespolizei: Speicherung von Bodycam-Aufnahmen bei Amazon möglicherweise rechtswidrig
Die Bundespolizei gerät wegen der Speicherung von Bodycam-Aufnahmen auf Servern des US-Anbieters Amazon zunehmend unter Druck. Der Datenschutzbeauftragte hält dies für rechtswidrig. Von Redaktion Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert, sofort zu einem deutschen Cloud-Anbieter zu wechseln und die sensiblen Aufnahmen der Körperkameras dort zu speichern. Kelber erklärte gegenüber der „Neuen […]
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Bodycam: Bundespolizei speichert Aufnahmen auf Amazon-Server
Die Bundespolizei speichert Einsatz-Aufnahmen von Körperkameras auf Servern des Internet-Giganten Amazon – und löst damit heftige Kritik aus. Von Redaktion Für die Speicherung von Daten, die die Bundespolizei mit den Körperkameras erhebt, eine Cloud-Lösung von Amazon Web Services genutzt. Das schreibt das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf eine schriftliche Frage […]
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Mehr als 14.000 illegale Einreisen per Bus und Bahn
Bundespolizisten haben im vergangenen Jahr in Bussen und Bahnen mehr als 14.000 unerlaubt nach Deutschland eingereiste Passagiere entdeckt. Von Redaktion Nach einer der „Rheinischen Post“ vorliegenden Auflistung der Bundespolizei wurden allein im Zeitraum von Januar bis November 7943 Personen aus Zügen und weitere 6066 aus Fernbussen geholt. Die meisten von […]
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Flughafenkontrollen: Bald private Betreiber statt Bundespolizei?
Geht es nach Plänen der Bundesregierung, sollen Personen- und Gepäckkontrollen an deutschen Flughäfen bald von Privatunternehmen anstelle der Bundespolizei durchgeführt werden. Von Michael Steiner Weil die Bundespolizei von „vollzugsfremden Aufgaben“ entlastet werden soll, will die Bundesregierung die Passagier- und Gepäckkontrollen an den Flughäfen privatisieren. Die Flughafenbetreiber sollen diese Aufgaben unter […]
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Bundespolizei wird weiter Saudi-Polizisten trainieren
Das Bundesinnenministerium will die Kooperation mit Saudi-Arabien weiter aufrecht erhalten und Bundespolizisten dort hinschicken. Von Redaktion Schon seit einiger Zeit steht der Einsatz der Bundespolizei in Saudi-Arabien im Fokus der Kritik, zumal es sich hierbei um die Unterstützung eines brutalen islamistischen Regimes handelt, welches im Nachbarland Jemen zu Tausenden Frauen […]
