Hans-Georg Maaßen. Bild: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Ex-Verfassungsschutz-Präsident Maaßen fordert von seiner CDU eine „Politikwende“ ein. Seine Partei brauche ein deutlich rechtskonservativeres Profil.

Von Michael Steiner

Hans-Georg Maaßen gilt als Vertreter einer klassisch rechtskonservativen Linie. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes fordert nun von seiner CDU eine „Politikwende“ ein. Wenn die Partei weiterhin eine tragende Rolle in der deutschen Politik spielen will, müsse sie sich reformieren.

„Ich erwarte klare Programmatik, Politiker mit Rückgrat, die für diese Positionen kämpfen und nicht Journalisten oder Meinungsforscher fragen, was könnte gut bei der Bevölkerung ankommen“, sagte Maaßen der „Bild“. Er fordert: „Die Union sollte sich nicht mit Greta, sondern mit echten Problemen beschäftigen. Das schafft sie aber nur, wenn sie sich reformiert.“

Zugleich kritisierte Maaßen die sächsische CDU-Führung: Man könne nicht sagen, „wir tragen die Politik von Parteizentrale und Bundeskanzleramt mit, aber machen in Sachsen trotzdem alles anders“. Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer müsse „klar sagen, dass er sich in Berlin eine andere Politik wünscht – vor allem in den Bereichen Migration, Sicherheit und Energiepolitik – hier vor allem beim Thema Braunkohle“, so Maaßen weiter. „In der CDU wurden in den vergangenen Jahren viel zu oft die Hacken zusammengeknallt, man hat zu allem Ja und Amen gesagt.“

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Maaßen profiliert sich damit als prominenter rechtskonservativer Vorkämpfer innerhalb der CDU. Es ist durchaus denkbar, dass er Ambitionen für höhere politische Ämter in der Bundesrepublik hegt und sich mit entsprechenden Wortmeldungen in Position bringt.

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1 KOMMENTAR

  1. Mit dem Auftreten der heutigen Verantwortlichen wurden die Schwarzen scheibchenweise nach links reformiert um den Roten und anderen Linken zu begegnen, aber auch linke Positionen, bedingt durch die eigene Sozialisation spielten mit Sicherheit eine Rolle und in dieser Gemengenlage wurde sie von vielen vereinnahmt, von der UN angefangen bis hin zu den Kirchen und Gewerkschaften und in dieser geistigen Gefangenschaft befinden sich nun alle, die abseits des linken Mainstreams liegen und gestimmt ebenso ehrenwerte Ziele verfolgen, aber zu Unrecht mit Hilfe ihrer Medien-Satrappen zu Nazis abgestempelt werden, was im übrigen ein Hohn ist und an Verleumdung übelster Art nicht mehr zu überbieten ist und somit ist sie mit ihren Handlungen eher zur Spalterin geworden und das mittlerweile sogar europaweit und mit diesem Makel wird sie in Rente gehen und vermutlich als erste in der Ahnengalerie mit schlechtem Image versehen sein, denn wer es gut meint handelt anders und das ist das große Manko ihrer Handlungszeit.

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