Wolfgang Schäuble -
Bild: Wikimedia /Armin Kübelbeck  CC BY-SA-3.0
Wolfgang Schäuble - Bild: Wikimedia /Armin Kübelbeck CC BY-SA-3.0

Schäuble: EU-Armee statt Bundeswehr

Deutschland würde die Bundeswehr nicht mehr brauchen. Eine EU-Armee ist Schäubles Ziel. Aus welchem Grund?

Von Michael Steiner

Geht es nach Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, sind nationale Armeen in der Europäischen Union eigentlich völlig obsolet. Gegenüber der "Welt am Sonntag" sagte der altgediente CDU-Politiker, dass Deutschland beispielsweise die Bundeswehr gar nicht mehr brauche.

Schäuble sprach sich außerdem für eine enge Zusammenarbeit des Bundestags mit der französischen Nationalversammlung vor allem auf dem Feld der Verteidigungspolitik aus. "Wenn wir auf dem Gebiet der gemeinsamen Rüstungsbeschaffung ernsthaft vorankommen wollen, dann müssen wir unser Rüstungsbeschaffungs- und -verkaufsrichtlinien ein Stück weit europäisieren. Das ist dann auch die Aufgabe der Parlamente, dies zu bewältigen. Am Ende stünde die Schaffung einer europäischen Armee", so der Bundestagspräsident und ehemalige Bundesfinanzminister.

Es scheint, als ob die eigentlich von Transatlantikern durchsetzte Politik Deutschlands darauf hofft, diese aus den Folgen zweier Weltkriege resultierende  Bürde des Gehorsams gegenüber den Vereinigten Staaten mittels eines EU-Superstaats abschütteln zu können und daran glaubt, dass die Franzosen hierbei natürliche Partner seien. Immerhin sieht man ja auch selbst, wie die eigenen nationalen Interessen (auch in Sachen Russland) den Wünschen Washingtons untergeordnet werden müssen.

Eine EU-Armee anstatt den vielen einzelnen Armeen hätte wohl auch den Vorteil, dass dem großen US-Block in der NATO dann ein einheitlicher EU-Block entgegenstünde und das europäische Gewicht deutlich mehr zählt als heute. Dies dürfte eine der Überlegungen dahinter sein. Und für die Bundeswehr – die ohnehin in die NATO vollintegriert ist – wäre es eigentlich kaum ein Unterschied, ob sie nun den Amerikanern oder einer EU-Generalität unterstellt ist.